RIS AI
538 Treffer1612 msnur geltende Fassungen
LStR 2002 Rz 721–72910.5.1.3.2 Mittelpunkt der Tätigkeit bei Dienstreisen nach dem zweiten Tatbestand
geltende FassungRichtlinien04.12.2024

…11:15 bis 15:00 Uhr nächster Tag) beträgt 16/12, damit verbleibender Inlandsanteil somit 8/12. Berechnung nach der Kalendertagsregel: Die Reise dauert insgesamt 2 Kalendertage mit jeweils mehr als 12 Stunden. Auslandsanteil: 1. Reisetag (11:15 Uhr bis 24:00 Uhr) 12/12…

ZT-250541.4. Verzugszinsen
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

…Falle einer Erstattung, die zu einem Anspruch auf die Zahlung von Verzugszinsen führt, wird für die zu zahlenden Verzugszinsen der von der Europäischen Zentralbank für ihre Hauptrefinanzierungsgeschäfte zugrunde gelegte, am ersten Kalendertag des Fälligkeitsmonats geltende, im Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C, veröffentlichte Zinssatz zuzüglich…

VS-10005.1.4.3. Reisefreimengen
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…Nichtgewerblich sind Einfuhren, die nur gelegentlich erfolgen (entsprechend der Verwaltungspraxis maximal einmal pro Kalendertag), sich ausschließlich aus Waren zusammensetzen, die zum persönlichen Ge- oder Verbrauch des Reisenden oder seiner Familienangehörigen oder als Geschenk bestimmt sind, bei denen weder die Art noch die Menge darauf schließen…

ZT-25001. Allgemeines
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…AMA) oder dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft verwaltet. Für diese Lizenzkontingente gelten die nachfolgenden Bestimmungen nicht. Gemäß Art. 49 UZK-IA gelten alle an einem Kalendertag angenommenen Anträge als gleichzeitig eingebracht. Gemäß Art. 49 Abs. 1 UZK-IA können Zollkontingente und Zollplafonds nur bei…

LStR 2002 Rz 1186–119324 LOHNZAHLUNGSZEITRAUM (§ 77 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien18.12.2025

…67 Abs. 8 EStG 1988 ist der Kalendermonat auch dann als Lohnzahlungszeitraum heranzuziehen, wenn keine durchgehende Beschäftigung vorliegt. Bei Beginn oder Beendigung einer Beschäftigung während eines Kalendermonats ist Lohnzahlungszeitraum der Kalendertag. Abweichungen von diesem Grundsatz sind nur im Rahmen der Anordnungen des § 77 Abs. 2…

ZK-23707.3. Grundsätze
geltende FassungRichtlinien01.09.2025

…115 UZK-DA.). Die Gesamtverwahrungsfrist (formlose Einzelverwahrung und Lagerung im Verwahrungslager) darf 90 Kalendertage nicht überschreiten. Aufzeichnungen über die formlose Einzelverwahrung an zugelassenen Warenorten können aber auch im Rahmen des Bestandsaufzeichnungsprogramms für bewilligte Verwahrungs-/Zolllager erfolgen. 7.3.4. Zollanmeldung Für die gestellten Waren ist…

ZK-25605.4. Buchmäßige Erfassung
geltende FassungRichtlinien07.10.2024

…Übermittlung der Abrechnung buchmäßig zu erfassen (Art. 265 Abs. 2 UZK-IA). Die Zahlungsfrist beträgt 10 Kalendertage ab Abgabe der Abrechnung (Art. 108 UZK). Die Verbuchung hat mittels Datenformat SET061 zu erfolgen. Ergibt die spätere Überprüfung der Abrechnung, dass Abgabenbeträge in unrichtiger Höhe erfasst wurden…

VS-10003.3.3.7. Ausfallverfahren (Fallback)
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…VD: Erfolgen am selben Kalendertag eine große Anzahl von Beförderungen von vstW unter Steueraussetzung im Steuergebiet zwischen denselben Steuerlagern eines Steuerlagerinhabers oder denselben Steuerlagern verschiedener Steuerlagerinhaber und befinden sich diese Steuerlager in unmittelbarer örtlicher Nähe zueinander, können sämtliche Lieferungen eines Kalendertages zwischen diesen Steuerlagern in…

VS-10004.7. Verbringen zu privaten Zwecken
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…für die die SystemRL aber nicht gilt: den Ålandinseln den französischen überseeischen Departements oder den Kanarischen Inseln In diesen Fällen gelten die Reisefreimengen aus Drittländern gemäß den zollrechtlichen Bestimmungen. Die Verbringung darf nur gelegentlich erfolgen (entsprechend der Verwaltungspraxis maximal einmal pro Kalendertag). Verbringungen durch Privatpersonen…

ZK-20301.2. Eingeschränkte Freimengen und Freigrenze (355)
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…beim Heimweg vom Arbeitsplatz ins Zollgebiet den Einschränkungen, nicht jedoch bei nicht beruflich veranlassten Einreisen. Beispiel: Mehrere unterschiedlich motivierte Einreisen am selben Tag Eine Grenzgängerin aus Thüringerberg führt an einem Kalendertag zunächst als Grenzarbeitnehmerin 20 Stück Zigaretten ein. Abends fährt sie mit ihrem Ehegatten und…

LStR 2002 Rz 248–2525.4 Fahrten Wohnung - Arbeitsstätte (§ 16 Abs. 1 Z 6 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien18.12.2025

…steht das jeweilige Pendlerpauschale zu einem Drittel zu (betreffend Kalendertag als Lohnzahlungszeitraum siehe Rz 250a). | Anzahl der Fahrten von der Wohnung zur Arbeitsstätte pro Kalendermonat | Pendlerpauschale steht in folgendem Ausmaß zu | 1 - 3 | kein | 4 - 7 | 1/3 |…

LStR 2002 Rz 73510.5.2 Steuerfreie Reiseaufwandsentschädigungen gemäß § 3 Abs. 1 Z 16b EStG 1988
geltende FassungRichtlinien18.12.2025

…behandelt werden können. Wurden Reisekostenersätze nach § 26 Z 4 EStG 1988 ausgezahlt, stehen für den gleichen Zeitraum (Kalendertag) keine steuerfreien Reiseaufwandsentschädigungen gemäß § 3 Abs. 1 Z 16b EStG 1988 zu. Siehe auch Beispiel Rz 10735a. 10.5.2.2 Höhe der steuerfreien Tagesgelder gemäß § 3…

LStR 2002 Rz 121229a Haftung bei Beauftragung zur Erbringung von Bauleistungen
geltende FassungRichtlinien20.12.2021

…anzuwenden und sieht vor, dass als Leistungszeitpunkt der Kalendertag gilt, an dem die entscheidende Rechtshandlung zur Erfüllung der Werklohnschuld gesetzt wurde; den Zeitpunkt der entscheidenden Rechtshandlung hat das Auftrag gebende Unternehmen nachzuweisen. Abweichend davon ist der dem Leistungszeitpunkt vorangehende Kalendertag maßgeblich, wenn an diesem die…

EStR 2000 Rz 4371–437811.12 Sportler (Verordnung BGBl. II Nr. 418/2000)
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

11.12 Sportler (Verordnung BGBl. II Nr. 418/2000) 11.12.1 Anwendungsbereich Rz 4371: Die Sportlerpauschalierungsverordnung ist erstmalig bei der Veranlagung für das Kalenderjahr 2000 anzuwenden, wenn folgende Voraussetzungen vorliegen: Unbeschränkte Steuerpflicht des Sportlers. Selbständige Ausübung einer Tätigkeit als Sportler. Der Begriff der "selbständigen…

ZK-03806. Sanktionen
geltende FassungRichtlinien15.04.2026

…Die Aussetzungsfrist kann unter den in Art. 17 UZK-DA genannten Voraussetzungen um eine der dort genannten Fristen (weitere 30 Kalendertage oder bis zum Wirksamwerden des auf die Aussetzung folgenden Widerrufs) verlängert werden. Eine darüber hinausgehende Verlängerung der Frist ist nicht möglich. 6.1.3…

UZK-IATitel VI Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr und Befreiung von den Einfuhrabgaben
geltende FassungRichtlinien14.06.2017

…bei der die Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr erfolgt, innerhalb von zehn Kalendertagen nach Annahme der vereinfachten Anmeldung den Wiegenachweis zu übermitteln; c)der Anmelder eine Sicherheit gemäß Artikel 195 Absatz 1 des Zollkodex leistet. Das vorläufige Gewicht kann aus einem früheren Wiegenachweis für Bananen…

NeuFöR Rz 87–933. Zeitpunkt der Neugründung (§ 3 NeuFöG)
geltende FassungRichtlinien25.06.2013

…Befreiungen nach dem NeuFöG nur dann zum Tragen, wenn die Gewerbeanmeldung in einem unmittelbaren Zusammenhang mit der Neugründung eines Betriebes steht. Ein solcher kann angenommen werden, wenn die Neugründung des Betriebes innerhalb eines kurzen Zeitraums (max. 30 Kalendertage) erfolgt und das Gewerbe tatsächlich ausgeübt wird.

NeuFöR Rz 173–1917.4. Wechsel in der Person des Betriebsinhabers (§ 5a Abs. 1 Z 1 NeuFöG)
geltende FassungRichtlinien23.04.2019

…und C zu 50% beteiligt. D erwirbt innerhalb von 30 Kalendertagen vom Gesellschafter A 10% und vom Gesellschafter B 40% an der X-GmbH und erlangt damit auch ohne Geschäftsführungsauftrag die Stellung eines Betriebsinhabers. Es liegt keine Betriebsübertragung vor, weil kein Wechsel in der Person…

MO-83007.20. MO20 Bananen
geltende FassungRichtlinien11.03.2019

…bei der die Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr erfolgt, innerhalb von zehn Kalendertagen nach Annahme der vereinfachten Zollanmeldung den Wiegenachweis zu übermitteln; c) der Anmelder eine Sicherheit gemäß Artikel 195 UZK leistet. Das vorläufige Gewicht kann aus einem früheren Wiegenachweis für Bananen derselben Art und…

ZK-03804.8. Auslegung der AEO-Kriterien
geltende FassungRichtlinien15.04.2026

…Abs. 6 UZK bei voraussichtlicher Ablehnung des Antrages wird hingewiesen. 4.9.5. Wirksamkeit von AEO-Bewilligungen AEO-Bewilligungen werden gemäß Art. 29 UZK-DA am 5. Kalendertag nach ihrer Erteilung wirksam. Der Tag, ab dem die Bewilligung wirksam ist, ist in EOS zu vermerken…