…bei Erledigung eines Ansuchens um Zahlungserleichterung für die dadurch beeinflusste Abschlusszahlung ein restriktiver Maßstab anzulegen. Rz 242: Ebenso ist zB bei einer Zahlungserleichterungsbewilligung für die Entrichtung der Umsatzsteuer ein strenger Maßstab anzulegen. Insbesondere wird in Fällen, in denen die Umsatzsteuer bereits vereinnahmt wurde (Ist-System)…

…ist systematisch vorgelagert und daher von der Aufwertung unberührt. Rz 371: Mit der Evidenzkontenstandvereinigung wird automatisch der in § 4 Abs. 12 Z 2 EStG 1988 für Gewinnteile vorgesehenen Korrektur Rechnung getragen. Bei der Zuordnung des Einlagen-Evidenzkontostandes der übertragenden Gesellschaft bei der übernehmenden Körperschaft ist…

…Standardfax ist vom zuständigen Kundenteam mittels E-Mail auch an alle für die betroffenen Warenorte zuständigen Zollämter zur Information über die Eröffnung des Notfallverfahrens weiterzuleiten. Zusätzlich können nähere Angaben verlangt oder Kontrollen durchführt werden. Jedoch lehnen die Zollbehörden ihre Zustimmung in Fällen von systematischen Ankündigungen…

…EU-Austritt des Vereinigten Königreichs am 31. Jänner 2020 nicht mehr Teil des Zollgebietes der Union. Die SystemRL ist in diesem Punkt noch nicht dem Primärrecht der EU angepasst worden. Art. 4 Abs. 2 SystemRL 2.6.2. Drittgebiete, die nicht Teil des Zollgebietes der…

…5.9. Richtungsänderung bei der Bestimmungszollstelle Ändert sich die Bestimmungszollstelle zu einer anderen als der im Versandbegleitdokument angeführten, so ist die MRN in das System einzugeben und eine Anforderung der Versanddaten aufzurufen. Diese Vorgangsweise gilt nicht für Sendungen, für die gemäß Artikel 298 Abs. 2…

…Position oder einer bezeichneten Unterposition ausgedrückt werden; 16."Nettogewicht" ist das Eigengewicht der Ware ohne alle Behältnisse oder Verpackungen; 17."Kapitel", "Positionen" und "Unterpositionen" sind die Kapitel, Positionen und Unterpositionen (vier- oder sechsstellige Codes) der Nomenklatur des Harmonisierten Systems, mit den Änderungen gemäß der Empfehlung…

…genannt, entwickelt. Zu beachten ist jedoch, dass die Anwendung des Notfallverfahrens, das auf der Verwendung eines Papierdokuments beruht, eine Ausnahme darstellt. Deshalb sollen die Benutzer des Informatikverfahrens (Zollverwaltung und Wirtschaftsbeteiligte) dazu angehalten werden, zunächst zu versuchen, die Anwendung des Systems wieder verfügbar zu machen, anstatt…

…Verbrauchsteuerrechtsvorschriften, insbesondere die Struktur- und Steuersatzrichtlinien. Die derzeit gültige SystemRL ist seit 18. März 2020 in Kraft, wobei für einige Bestimmungen der (Vorgänger-)Richtlinie 2008/118/EG eine Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2023 festgelegt wurde. Die Neufassung der SystemRL enthält unter anderem Neuregelungen, die…

…Verfügung stehen, dass diese EDV-mäßig nachvollzogen werden können. 7.5.6. Programmdokumentation 7.5.6.1. Handbuch für Systemanwender Dem Systemanwender ist vom Systemersteller ein Handbuch, eine Dokumentation oder dergleichen zur Verfügung zu stellen, die dem Anwender die sachgerechte Bedienung des Programms erläutert, ihm…

…Die Eingabe in das System erfolgt in diesem Fall nachträglich. Verfahren, welche im Betriebskontinuitätsverfahren eröffnet wurden, sind als solche zu beenden. Eine nachträgliche Erfassung in e-zoll ist weder im Normalverfahren noch im vereinfachten Verfahren (zugelassener Versender) durchzuführen. Die zollamtliche Überwachung erfolgt über die WinEvi…

…Ursprungsprotokolls über den Ermächtigte Ausführer. Ab dem 1. September 2026 ist das System des Ermächtigten Ausführers für Ausfuhren aus der EU in die Pazifik-Staaten nicht mehr anwendbar und es gelten die Bestimmungen des Art. 68 UZK-IA über den registrierten Ausführer außerhalb des Rahmens…

…genannt, entwickelt. Zu beachten ist jedoch, dass die Anwendung des Notfallverfahrens, das auf der Verwendung eines Papierdokuments beruht, eine Ausnahme darstellt. Deshalb sollen die Benutzer des Informatikverfahrens (Zollverwaltung und Wirtschaftsbeteiligte) dazu angehalten werden, zunächst zu versuchen, die Anwendung des Systems wieder verfügbar zu machen, anstatt…

…dh. dem Sonnenstand folgenden Systemen die Horizontalstellung) montiert sind, dass die gesamte darunterliegende Fläche weiterhin für in der Landwirtschaft verwendete Fahrzeuge gefahrlos benützbar und auf diese Weise für land- und forstwirtschaftliche Zwecke nutzbar ist. 4.Flächen, wo die Module in einer Höhe von mehr als…

…13. Risikomanagement - Artikel 5 Z 25 UZK Risikomanagement ist die systematische Ermittlung von Risiken, auch durch Stichproben, und die Anwendung aller für die Risikobegrenzung erforderlichen Maßnahmen. 1.14. Steuerliches Sondergebiet - Artikel 1 Z 35 UZK-DA Steuerliches Sondergebiet ist ein Teil des Zollgebiets der Union…

…ist in diesem Abkommen nur für Ausführer der EU bis spätestens 31. Dezember 2017 oder bis zum Zeitpunkt der Registrierung vorgesehen. Nähere Informationen über Voraussetzungen und praktische Vorgangsweise sind der Arbeitsrichtlinie UP-3000 Abschnitt 7. zu entnehmen. Ab dem 1. Jänner 2018 ist das System…

…freien Verkehr angemeldet wird; 13."Ausfuhr" ist der Umstand, dass Holzprodukte das geografische Hoheitsgebiet eines Partnerlands physisch verlassen oder daraus in die Union verbracht werden. 1.3. FLEGIT-System (1) Das FLEGIT-System ist eine von der Kommission betriebene IT-Anwendung, die zur zentralen Dokumentation…

…siehe Rz 1235 bis Rz 1240), welche grundsätzlich kumulativ vorliegen müssen, damit es zum Methodenwechsel kommt. DhIm Sinne eines beweglichen Systems ist bei der Beurteilung stets eine Gesamtbetrachtung anzustellen; dh. einerseits führt für sich alleine auch eine völlige Steuerfreistellung von Auslandsgesellschaften führt, für sich alleine…

…3.2.3.4. Form und Inhalt der Meldung beim FA 3.2.3.4.1. Allgemeines Rz 785: Das System der Meldung an das Finanzamt gemäß § 13 Abs. 1 UmgrStG ist dem System der Anmeldung beim Firmenbuch gleichgestellt bzw. diesem nachempfunden. Die Meldung muss…

…betroffen, istFalle von elektronischen strukturierten Meldungen gilt die Meldung mit der Übermittlung über FinanzOnline stets als bei dem für das übertragene Vermögender zuständigen FA zu erstattenAbgabenbehörde eingereicht (siehe auch Rz 1539c). Rz 1539b: Das System der Meldung ist dem System der Anmeldung beim Firmenbuch nachempfunden…

…Prüfung erfolgt eine generelle Freigabe in Form einer Mitteilung an den Systemersteller.September 2025 Freigegebene Programme können im Anwendungsgebiet ohne neuerliche Programmprüfung anlässlich der Erteilung von Bewilligungen für Zolllager/Verwahrungslager anerkannt werden. Der Systemersteller ist hinsichtlich des EDV-Programms unmittelbarer Ansprechpartner und Auskunftsberechtigter gegenüber der…