…abgegeben, wenn es nicht möglich war,Konnten die Waren dem Empfänger nicht übergeben werden, so gilt die inZollanmeldung Artikel 141 Absätze 2 und 3 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 genannten Waren zu übergebenals nicht abgegeben. Die Waren, die nicht an den Empfänger übergeben wurden…

…oder durch Tätigkeiten, die erst die Entscheidung ermöglichen sollen, ob eine Tätigkeit zur Einnahmenerzielung aufgenommen werden soll (EuGH 29.2.1996, Rs C-110/94 "INZO" zu einer Rentabilitätsstudie betreffend eine Meerwasserentsalzungsanlage). Durch die Vorbereitungshandlungen wird die Unternehmereigenschaft endgültig erlangt, dh. das Vorsteuerabzugsrecht kann später…

…anwendbar. Siehe dazu die AH-1130 Strafbestimmungen wirtschaftlichen Passiven Veredelungsverkehrs von Textil- und Bekleidungserzeugnissen, insbesonderssoweit dieses für die Ausführungen inZollstellen relevant AH-1130 Abschnitt 2ist. 8. Anhänge Derzeit nicht vorhandenZu den außenhandelsrechtlichen Bestimmungen wird ergänzend auf die Arbeitsrichtlinie AH-4120 verwiesen (Siehe die nachfolgenden Abschnitte).