…uÄ), für die Freizeitgestaltung (Sport, Hobbys, kulturelle Veranstaltungen uÄ), für die ärztliche Versorgung, ebenso wie für Gegenstände des höchstpersönlichen Gebrauches (Brille, Uhr, Hörgeräte) usw. Rz 4704: Vielfach überschneiden sich die Grenzen zwischen den beiden Abzugsverboten nach § 20 Abs. 1 Z 1 und Abs. 2 lit…

…oder gewerblichen Tätigkeit Betriebsausgaben dar (VwGH 10.11.1987, 87/14/0126, betreffend blinden Rechtsanwalt). Gegenstände des höchstpersönlichen Gebrauchs (zB Prothesen, Rollstuhl eines Behinderten) sind hingegen auch dann nicht abzugsfähig, wenn sie während der Berufsausübung benötigt werden (VwGH 10.11.1987, 87/14/0126). Kulturveranstaltung…

6.2. Persönliche Gegenstände und Haushaltsgegenstände (1) Als "persönliche Gegenstände oder Haushaltsgegenstände" gelten im Besitz einer Privatperson befindliche tote Exemplare, die Teil des normalen Hab und Guts dieser Person sind oder hierzu bestimmt sind, wenn sie sich a)bei der Einreise aus einem Drittland oder…

…1826). Randzahl 2920: derzeit frei. 22.7. Land- und forstwirtschaftlicher Betrieb von Körperschaften öffentlichen Rechts Rz 2921: Land- und forstwirtschaftliche Betriebe von Körperschaften öffentlichen Rechts können dann von den Pauschalierungsbestimmungen des § 22 UStG 1994 Gebrauch machen, wenn die Umsätze aller land- und forstwirtschaftlichen Betriebe der…

…Sportflugzeuge, tragbare Instrumente für handwerkliche oder freiberufliche Tätigkeiten, andere gewerblich genutzte Gegenstände. Es ist nur eine Position für Übersiedlungsgut vorgesehen. Die mögliche Grundlagenbescheidpflicht nach den §§ 25 und 26 ZollR-DV 2004 ist an Hand des Bescheinigungsartencodes (Feld 44) zu überwachen. Eine solche Überwachung hat beispielsweise…

…Regelungen des § 20 Abs. 1 Z 1 und Z 2 lit. a EStG 1988 erfassen zunächst insbesondere Ernährung, bürgerliche Kleidung, Wohnung und Gegenstände des höchstpersönlichen Bedarfs (Brille, Prothese, usw.). Derartige Aufwendungen sind von vornherein vom Abzug als Werbungskosten ausgeschlossen. b)Wirtschaftsgüter des Haushaltes des Steuerpflichtigen…

…der Verbringung: Gewerbliche Verbringung: § 2 Abs. 1 Z 2 TNRSG - Verbot des Inverkehrbringens Versand durch gewerblichen Betrieb: § 2a TNRSG - Versandhandelsverbot Nikotin-Pouches fallen nicht unter die Bestimmungen des Tabaks zum oralen Gebrauch, da sie keinen Tabak enthalten. Art. 1 und 17 RL 2014/40/EU…

…24 ml Öl und zwei Sets von Perlen (oder Gebetsperlen bzw. zwei Halsketten oder Armbänder) pro Person. Für andere persönliche Gegenstände oder Haushaltsgegenstände ist ein Original des Aus- oder Wiederausfuhrdokumentes des Versandlandes **) erforderlich (keine Einfuhrgenehmigung!). | Keine Artenschutzdokumente erforderlich für die Einfuhr von: bis zu…

… 23.andere offensichtlich persönliche Gegenstände: Gebetsteppiche (1 Stk. pro Person), Mobiltelefone, Waren (Reisemitbringsel), die bei Rundreisen im Drittland eingekauft wurden und offensichtlich zur Mitnahme in das Heimatland des Reisenden bestimmt sind, andere. *Einige Elektrofahrräder und Drohnen können als Beförderungsmittel gelten. B.Zu Sportzwecken eingeführte Waren…

…Zollkodex) Für Waren, die von Reisenden mit Wohnsitz außerhalb des Zollgebiets der Union eingeführt werden, wird die vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben gewährt, wenn eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist: a)bei den Waren handelt es sich um den Umständen der Reise entsprechende persönliche Gebrauchsgegenstände; …

6.5. Steuerbefreiungen bei der Einfuhr von Waren im persönlichen Reisegepäck 6.5.1. Allgemeines Rz 1036: Waren im persönlichen Reisegepäck von Personen, die aus dem Drittland zurückkehren, können nur dann steuerfrei eingeführt werden, wenn die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: gesetzlich festgelegte Höchstmengen wurden eingehalten…

…Tonträgern), die sich im Eigentum des Bundes (sowie seiner beschränkt erwerbsfähigen Anstalten), eines Landes, einer Gemeinde oder einer sonstigen öffentlich-rechtlichen Körperschaft befinden, bedürfen für die vorübergehende Ausfuhr von Gegenständen aus diesen Sammlungen (ausgenommen Archivalien) im Rahmen des internationalen Leihverkehrs keine Ausfuhrgenehmigung. (2) Als Nachweis…

…im selben Haushalt), bei der Bewirtung von privaten Gästen oder als Geschenk gleichgestellt. Der rein persönliche Charakter des Besitzes wird dadurch vermittelt, dass die vstW ohne ein bestehendes Auftragsverhältnis und ohne die Erwartung einer Kostenerstattung erworben werden (BFH 08.09.2011, VII R 59/10…

…Gegenständen für den nichtkommerziellen persönlichen Verbrauch das Erfordernis der Vorlage einer Bestätigung durch den Einführer (Abschnitt 2.1.2. Abs. 2 Z 3 Buchstabe d) entfällt. (3) Als "geringe Menge" ist eine mengenmäßig nicht genau eingegrenzte Menge anzusehen, die zum persönlichen Ge- oder Verbrauch des…

…in der Zollanmeldung buchmäßig zu erfassen; die vom Antrag abweichende Vorgangsweise ist in der Zollanmeldung zu begründen; auf die Möglichkeit der Erstattung oder des Erlasses der Einfuhrabgaben bei nachträglicher Beibringung von Rückwarennachweisen im Rahmen eines Antrages auf gesonderte Entscheidung (§ 87 Abs. 1 ZollR-DG) wird…

…BFH 21.5.1971, VR 117/67, BStBl II 1971, 540). Werden im Zuge der Betriebsaufgabe Gegenstände des Unternehmensvermögens der Personengesellschaft in die Unternehmenssphäre eines Gesellschafters ohne Entgelt überführt, liegt Eigenverbrauch gemäß § 3 Abs. 2 UStG 1994 vor (VwGH 28.5.1998, 96/15/0009…

…die Kriterien des Begriffs der Gebrauchtwaren erfüllen (siehe Abschnitt 3.1.4.). Die Gebrauchtmöbel müssen nach Beschaffenheit und Menge der normalen Einrichtung eines Schüler- oder Studentenzimmers entsprechen. Die Einrichtung einer gesamten Wohnung mit mehreren Zimmern ist daher nicht von der Befreiung erfasst. Andere Gegenstände von…

…für die Teilnahme an Beerdigungen kommt beispielsweise die Todesanzeige in Betracht. Nach der Art der Gegenstände des Grabschmucks kann von Nichtkommerzialität ausgegangen werden, wenn individualisierte Beschriftungen daran angebracht sind. Bei unüblichen Gegenständen oder Zweifeln im Hinblick auf Art und Menge ist die Steuer- und Zollkoordination…

1.2. Gegenstand (1) Nach der Gliederung der Kombinierten Nomenklatur unterliegen insbesondere folgende Gegenstände den Beschränkungen: Warenkatalog | KN-Code | Warenbezeichnung | 7113 11 00 | Schmuckwaren und Teile davon, aus Silber, auch mit Edelmetallen überzogen oder plattiert | 7113 19 00 | Schmuckwaren…

…von Österreich insofern Gebrauch gemacht (siehe § 6 Abs. 5 lit. b UStG 1994), als sich diese Ermächtigung vor dem Hintergrund der früheren Regelung (siehe den bis Ende November 2008 geltenden § 3a Abs. 1 iVm Abs. 3 VStBefrV) wieder nicht auf Reisende im Sinn des Art…