…von Buchungen ist auf Antrag des Abgabepflichtigen im Abrechnungsbescheidverfahren und nicht im Rückzahlungsverfahren zu klären (VwGH 19.10.1999, 98/14/014398/14/0143; VwGH 25.6.2009, 2007/16/0121). Rz 869: Im Verhältnis zu einem Haftungspflichtigen hat hinsichtlich der Funktion des Abrechnungsverfahrens nach …

…Endverwendung in den Räumlichkeiten eines Zolllagers gemäß Artikel 241 des Zollkodex, hat er die relevanten Angaben zu machen. Bei Bedarf sind Namen, Anschriften und Funktionen anderer beteiligter Personen anzugeben. Im Rahmen üblicher Behandlungen ist es möglich, in ein Zolllager oder eine Veredelung übergeführte Waren zu…

…wonach ein Weisungsrecht ebenso in begründeten Ausnahmefällen (ohne diese zu definieren) besteht. Damit ist jedenfalls das Kriterium der Weisungsgebundenheit erfüllt, wenn auch - naturgemäß bei leitenden Angestellten - schwächer ausgeprägt. Die Funktion des Leiters des Forschungszentrums ist mit der eines GmbH- Geschäftsführers vergleichbar (Vertretung nach außen, Geschäftsführung)…

…Dienstnehmer eines Rettungsdienstes und wird in seiner Freizeit für denselben Rettungsdienst als Sanitäter tätig. Er kann für die Tätigkeit als Sanitäter das Freiwilligenpauschale (sofern die übrigen Voraussetzungen vorliegen) erhalten, da die erforderliche Ausbildung unterschiedlich ist. Beispiel 2: Wenn ein Sanitäter, der in dieser Funktion Dienstnehmer…

…b UStG 1994 ist eingeschränkt auf Umsätze (einschließlich der Vermittlung), die sich auf Zahlungsmittel beziehen, denen auch eine entsprechende Funktion zukommt. Die Befreiung gilt dann nicht mehr, wenn die gesetzlichen Zahlungsmittel wegen ihres Metallgehaltes oder ihres Sammlerwertes umgesetzt werden. Auch der Umtausch konventioneller Währungen in…

…Stickstoff-Funktionen | 2930 | Thioverbindungen, organisch | 2931 | Andere organisch-anorganische Verbindungen | Ex 2932 | Heterocyclische Verbindungen, nur mit Sauerstoff als Heteroatom(e), ausgenommen KN-Code 2932 20 | 2933 29 | Heterocyclische Verbindungen, nur mit Stickstoff als Heteroatom(e), die einen…

…Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen | 3826 00 | Biodiesel und Biodieselmischungen, kein Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend oder mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Materialien von weniger als 70 GHT | 4011 20 | Luftreifen aus Kautschuk, neu…

…Stickstoff-Funktionen | 2930 | Thioverbindungen, organisch | 2931 | Andere organisch-anorganische Verbindungen | Ex 2932 | Heterocyclische Verbindungen, nur mit Sauerstoff als Heteroatom(e), ausgenommen KN-Code 2932 20 | 2933 29 | Heterocyclische Verbindungen, nur mit Stickstoff als Heteroatom(e), die einen…

…Dies wiederum verlangt danach, dass zunächst eine Funktionsanalyse angestellt wird, in der zu ermitteln ist, welche Funktionen dem Stammhaus der AG und welche der Stromerzeugungsbetriebsstätte des E-Werks zukommen. Liegt das unternehmerische Geschäftsrisiko des gesamten Projekts in den Händen des Stammhauses und hat das Stammhaus…

…Dritten in untergeordnetem Umfang stehen der Anwendung der Bestimmung nicht entgegen. Die Bestimmung kommt nur auf jene Abrechnungsunternehmen zur Anwendung, die nach Maßgabe einer Funktions-und Risikoanalyse keinen oder nur geringen wirtschaftlichen Mehrwert in der Wertschöpfungskette erbringen, dh. ein sehr eingeschränktes Funktions- und Risikoprofil aufweisen.

…aber möglichst in einer Teilungsbilanz darzustellen (Doppelspaltenform). Die Teilungsbilanz wird aus dem Jahres- oder Zwischenabschluss abgeleitet. In der Teilungsbilanz ist das von der teilenden Personengesellschaft laut Teilungsvertrag tatsächlich auf den oder die Rechtsnachfolger zu übertragende Vermögen in Bilanzform auszuweisen. Diese Sonderbilanz hat vier Funktionen: Darstellung…

…Beiträge Rz 243: Unter § 16 Abs. 1 Z 4 EStG 1988 fallen jedenfalls Pflichtbeiträge an inländische gesetzliche Sozialversicherungsträger bzw. Einrichtungen, denen die Funktion eines inländischen gesetzlichen Sozialversicherungsträgers zukommt. Solchen Pflichtbeiträgen sind Arbeitnehmerbeiträge von gemäß § 5 Abs. 1 Z 3 lit. a ASVG aus der Vollversicherung…

…mwV). Entscheidend ist, ob durch den betreffenden Umsatz tatsächlich oder potenziell das Eigentum an den in Rede stehenden Geldern übertragen wird oder ob er die spezifischen und wesentlichen Funktionen einer solchen Übertragung erfüllt (VwGH 15.12.2022, Ro 2022/13/0001, Rn 44 mHa EuGH…

…Das entsprechende Feld ankreuzen. 12.Wirtschaftszweig: Beschreibung der Tätigkeit des Unternehmens. 13.Mitgliedstaaten, in denen eine zollrelevante Tätigkeit ausgeübt wird: Die entsprechenden ISO-Alpha-2-Ländercodes eintragen. 14.Informationen über Grenzübergänge: Angabe der regelmäßig für den Grenzübertritt benutzten Zollstellen 15. Bereits bewilligte Vereinfachungen und Erleichterungen…

…Anschriften und Funktionen anderer Wirtschaftsbeteiligter anzugeben. Im Fall der vorübergehenden Verwendung ist der Eigentümer der Waren anzugeben. 10. Wirtschaftliche Voraussetzungen Im Fall der aktiven Veredelung hat der Antragsteller das Vorliegen der wirtschaftlichen Voraussetzungen unter Verwendung mindestens eines der in der Anlage genannten zweistelligen Codes für…

…Beurteilung darauf zu achten, um welche Sportart es sich handelt. Bei einem Gewichtheber, der in der Regel alleine trainiert, ist der Besuch des Fitness-Centers als Einsatztag zu werten. Weiters muss mittels (gesonderter) Abrechnung (mit dem Sportler, Schiedsrichter oder Sportbetreuer) dokumentiert werden, dass pauschale Aufwandsentschädigungen…

…der tatsächlichen Vereinnahmung des Entgeltes - die Versteuerung bereits auf Grund der Teilzahlungsanforderung für einen bestimmten Zeitabschnitt vorzunehmen. Durch die weitere gesetzliche Fiktion, dass die Lieferungen oder sonstigen Leistungen mit der Rechnungslegung als ausgeführt gelten (dies gilt auch für die jährliche Abrechnung der Marktprämie iSd EAG)…

…zur Verfügung eines Elektrizitätsunternehmens im Sinne des § 7 Abs. 1 Z 11 ElWOG 2010, BGBl. I Nr. 110/2010 idgF, oder eines Netzbetreibers im Sinne des § 7 Abs. 1 Z 51 ElWOG 2010, BGBl. I Nr. 110/2010 idgF, eingespeist wird und die Abrechnung dieser…

…wenn er/sie unverzüglich nach der Kenntnisnahme oder nach der rechtskräftigen Ablehnung des Antrages des Zweigvereins/Unterverbands/der Körperschaft auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung (siehe Rz 184 bis 214) Maßnahmen ergreift und zB die Behebung der Satzungsmängel veranlasst oder den Ausschluss des Zweigvereins/Unterverbands/der Körperschaft…

…OECD-VPL). Das Risikomanagement umfasst folgende drei Elemente (Z 1.61 OECD-VPL): (i)die Fähigkeit, Entscheidungen bezüglich der Annahme, Abgabe oder Ablehnung einer risikoträchtigen Geschäftschance zu treffen, zusammen mit der tatsächlichen Ausübung dieser Entscheidungsfunktion, (ii)die Fähigkeit, Entscheidungen darüber zu treffen, ob und wie…