Die Arbeitsrichtlinie Fluorierte Treibhausgase (VB-0830) stellt einen Auslegungsbehelf zu den vom Zollamt Österreich und den Zollorganen zu vollziehenden Regelungen dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet werden. Bei…

…Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2024/2174 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2024/573 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich des Formats der Kennzeichnungen von bestimmten Erzeugnissen und Einrichtungen, die fluorierte Treibhausgase enthalten, und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2068 der Kommission; d)die Durchführungsverordnung…

…der Ratifizierung des Protokolls erfasst ist; 9."hermetisch geschlossene Einrichtung" bezeichnet eine Einrichtung, bei der alle Teile, die fluorierte Treibhausgase enthalten, bei der Herstellung auf dem Betriebsgelände des Herstellers durch Schweißen, Löten oder eine ähnliche dauerhafte Verbindung abgedichtet wurden, und die auch gesicherte Ventile oder…

…vorzugehen (siehe auch Abschnitt 2.9.). (3) Gemäß Artikel 22 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 2024/573 ist für die Einfuhr von fluorierten Treibhausgasen sowie von Erzeugnissen und Einrichtungen, die diese Gase enthalten, eine von der Kommission gemäß Artikel 20 der Verordnung (EU) Nr…

…Klimaanlagen, Wärmepumpen und Dosier-Aerosole handelt, die nicht mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen (Anlage 1 Gruppe 1) sondern mit anderen fluorierten Treibhausgasen befüllt sind, ist dies im elektronischen Abfertigungssystem bei der Zollanmeldung mit dem Dokumentenartencode "Y179" zu erklären. Sofern es sich um Waren handelt, die nicht von…

…Abschnitt 4.). (3) Gemäß Artikel 22 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 2024/573 ist den Zollbehörden für die Ausfuhr von fluorierten Treibhausgasen sowie von Erzeugnissen und Einrichtungen, die diese Gase enthalten, eine von der Kommission gemäß Artikel 20 Absätze 4 und 5 der Verordnung…

…Art und Weise nachzukommen - siehe auch Abschnitt 2.6. (§ 7 Abs. 1 lit. k Fluorierte Treibhausgase-Gesetz 2009), als Einführer teilfluorierte Kohlenwasserstoffe entgegen Artikel 16 in Verbindung mit Artikel 17, 20, 21 und 26 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 2024/573 ohne die erforderliche…

…| Iso-C3F7CN | 2.750 (1)Gestützt auf den Sechsten Sachstandsbericht des Zwischenstaatlichen Ausschusses für Klimaänderungen (IPCC), wenn nicht anders angegeben. (!) Achtung: Gemäß Artikel 2 Buchstabe a gelten Gemische, die die in diesem Anhang aufgeführten Stoffe enthalten, als unter diese Verordnung fallende fluorierte Treibhausgase.

…| CF3CH = CHCl | 3,88 | HFCKW-1233xf | CF3CCl = CH2 | 1 (3) | Gruppe 2: Als Inhalationsnarkotika verwendete fluorierte Stoffe | HFE-347mmz1 (Sevofluran) und Isomere | (CF3)2CHOCH2F | 195 | HCFE-235ca2 (Enfluran) und Isomere | CHF2OCF2CHFCl |…

…et al. (2018). Scientific Assessment of Ozone Depletion. (4) REACH-Registrierungsdossier, https://echa.europa.eu/registration-dossier/-/registered-dossier/10075/5/1. (!) Achtung: Gemäß Artikel 2 Buchstabe a gelten Gemische, die die in diesem Anhang aufgeführten Stoffe enthalten, als unter diese Verordnung fallende fluorierte Treibhausgase.

…Verordnung (EU) Nr. 2024/573 Einfuhrverboten unterliegen (Anhang IV) | Erzeugnisse und Einrichtungen | Datum des Verbots | (1) Leere, ganz oder teilweise gefüllte nicht wieder auffüllbare Behälter für in Anhang I aufgeführte fluorierte Treibhausgase (Anlage 1), die bei der Wartung, Instandhaltung oder Befüllung von…

Anlage 5 Liste der Waren, die Einfuhrverboten und -beschränkungen unterliegen Die zu den jeweiligen Warennummern vorgesehenen Dokumentenarten- bzw. Ausnahmecodes sind mit einem "X" gekennzeichnet. Auf der Website der Europäischen Kommission können in der TARIC-Datenbank die zu codierenden Bedingungen zu den nachstehenden KN-Codes ebenfalls…

Anlage 6 Liste der Waren, die Ausfuhrverboten und -beschränkungen unterliegen Die zu den jeweiligen Warennummern vorgesehenen Dokumentenarten- bzw. Ausnahmecodes sind mit einem "X" gekennzeichnet. Auf der Website der Europäischen Kommission können in der TARIC-Datenbank die zu codierenden Bedingungen zu den nachstehenden KN-Codes ebenfalls…

Anlage 7 Muster der Konformitätserklärung für Kälteanlagen, Klimaanlagen und Wärmepumpen, die mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen befüllt sind [Grafik]   Hinweis: Die Muster der Konformitätserklärungen gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2016/879 bleiben bis zum 31. Dezember 2025 gültig!

…Verfügung: f-gase-helpdesk@umweltbundesamt.at Marktüberwachung Gemäß § 6a Abs. 1 des Fluorierte Treibhausgase-Gesetz 2009 ist die zuständige Behörde für die Marktüberwachung der Landeshauptmann. Die Kontaktstelle ist das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft (BMLUK) - Abteilung V/5-Chemiepolitik…

Anlage 9 Gemäẞ Artikel 26 der Verordnung (EU) Nr. 2024/573 zu meldende Angaben (1) Jeder Hersteller meldet gemäß Artikel 26 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 2024/573 in einer Form, welche den Vorgaben der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2024/2195 entspricht folgende…

…wobei hier auch Stoffe eingeschlossen werden, die keine fluorierten Treibhausgase sind. Σ (Stoff X % x GWP) + (Stoff Y % x GWP) + … (Stoff N % x GWP), wobei der Prozentsatz den massemäßigen Anteil mit einer Massetoleranz von ± 1 % angibt. Beispiel: Anwendung der Formel auf ein Gasgemisch aus…

…Bundesgesetzes befassten Behörden; gemäß § 6a Abs. 3 Fluorierte Treibhausgase-Gesetz 2009, soweit diese Informationen für die Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 5172024/2014573 sowie für die Vollziehung des Fluorierte Treibhausgase-Gesetzes 2009 erforderlich sind, gegenüber den mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes befassten Behörden; gemäß § 53…

…Europäischen Parlaments und des Rates über Schiffsausrüstung und zur Aufhebung der Richtlinie 96/98/EG des Rates; 59.Verordnung (EU) Nr. 517/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über fluorierte Treibhausgase und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 842/2006; 60.Verordnung (EU) Nr…

…werden. | Y032 | Andere Erzeugnisse als die in Verordnung (EU) 2015/1850 (ABl. L 271) genannten Robbenerzeugnisse | Y053 | Nicht unter die Kennzeichnungsanforderungen für fluorierte Treibhausgase gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 517/2014 fallende Waren | Y054 | Waren…