RIS AI
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ZK-22609. Abgabenerhebung
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…Entdecken von Waren in einer zum Entstehen einer Zollschuld führenden Situation). 9.3.3.3. Erhebungsersuchen der zuständigen Behörde des Abgangslandes Zur eindeutigen Bestimmung der für die Erhebung zuständigen Behörde leitet die zuständige Behörde des Abgangslandes das Suchverfahren ein, es sei denn, es waren nachweislich…

UZK-IATitel II Codes betreffend die gemeinsamen Datenanforderungen für Anmeldungen und Mitteilungen
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…Behörden zur abgabenfreien Entgegennahme derartiger Gegenstände befugte gemeinnützige Vereinigung im Zollgebiet der Union gerichtet werden | 82 Buchst. c | C56 | Von Lieferanten unentgeltlich an ihre Kunden gerichteten Werbegegenstände ohne eigenen Handelswert, die ausschließlich zu Werbezwecken verwendbar sind. | 89 | C57 | Waren…

ZK-22601.11. Förmlichkeiten bei der Durchgangszollstelle
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…die Waren und die MRN der Versandanmeldung auch nicht vorzuführen. Es genügt, wenn der Inhaber des Verfahrens oder der Beförderer der zuständigen Zollstelle alle maßgeblichen Informationen über den Austausch mitteilt. Diese Zollstelle erfasst die maßgeblichen Informationen über die Ereignisse im elektronischen Versandsystem. Bis zur Verbesserung…

UZK-IAUnterabschnitt 4 Förmlichkeiten bei der Bestimmungszollstelle
geltende FassungRichtlinien14.06.2017

Unterabschnitt 4 Förmlichkeiten bei der Bestimmungszollstelle Artikel 306 Gestellung von in den Unionsversand übergeführten Waren bei der Bestimmungszollstelle (Artikel 226 Absatz 3 Buchstabe a und Artikel 227 Absatz 2 Buchstabe a des Zollkodex) (1) Wenn in ein Unionsversandverfahren übergeführte Waren bei der Bestimmungszollstelle eintreffen, ist…

ZK-23704.6. Erledigung durch Versand
geltende FassungRichtlinien01.09.2025

…mit entsprechendem Überwachungskonzept der Beförderung zugelassen. 4.8. Erledigung durch Zerstörung | UZK | DA | IA | TDA | 149, 215 | - | - | - Das Zolllagerverfahren/die vorübergehende Verwahrung kann auch durch die Zerstörung von Lagerwaren erledigt werden. Entweder werden die Waren auf Grundlage…

ZK-22601.9.5. Prüfungen bei der Abgangszollstelle
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…bemessen. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder Feiertag, so endet die Frist mit Ablauf des folgenden Arbeitstages. Verbindliche Beförderungsroute Grundsätzlich sind die zum Unionsversandverfahren übergeführten Waren gemäß Art. 298 UZK-IA auf einer wirtschaftlich sinnvollen Beförderungsroute zur Bestimmungszollstelle zu transportieren…

UZKArtikel 220 Übliche Behandlungen
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 220 Übliche Behandlungen In ein Zolllager, eine Veredelung oder eine Freizone übergeführte Waren können üblichen Behandlungen unterzogen werden, die ihrer Erhaltung, der Verbesserung ihrer Aufmachung oder Handelsgüte oder der Vorbereitung ihres Vertriebs oder Weiterverkaufs dienen.

MO-87001.2. Nämlichkeitsprinzip
geltende FassungRichtlinien01.01.2007

1.2. Nämlichkeitsprinzip Interventionserzeugnisse sind von anderen Erzeugnissen getrennt zu lagern und zu befördern, dass ihre Nämlichkeit festgestellt werden kann.

UZKArtikel 140 Entladung und Beschau der Waren
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…sofortiges Abladen sämtlicher oder eines Teils der Waren wegen unmittelbarer Gefahr geboten ist. In diesem Fall sind unverzüglich die Zollbehörden zu unterrichten. (2) Die Zollbehörden können jederzeit ein Abladen und Auspacken der Waren verlangen, um eine Beschau der Waren oder des Beförderungsmittels vorzunehmen oder Proben…

UZK-IAArtikel 315 Förmlichkeiten für im Unionsversandverfahren beförderte und bei einem zugelassenen Empfänger eingehende Waren
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…315 Förmlichkeiten für im Unionsversandverfahren beförderte und bei einem zugelassenen Empfänger eingehende Waren (Artikel 233 Absatz 4 Buchstabe b des Zollkodex) (1) Treffen die Waren an einem in der Bewilligung gemäß Artikel 233 Absatz 4 Buchstabe b des Zollkodex zugelassenen Ort ein, hat der zugelassene…

ZK-23704. Erledigung des Verfahrens (Entnahme aus dem Zolllager/Verwahrungslager)
geltende FassungRichtlinien15.12.2022

…im Verwahrungslager gelagerten Waren innerhalb von 90 Tagen in ein Zollverfahren übergeführt werden oder wiederausgeführt werden. Zusätzlich führen auch die in Art. 197 ff UZK angeführten Verwertungsmöglichkeiten (Zerstörung, Aufgabe zu Gunsten der Staatskasse, Beschlagnahme) nach Art. 147 Abs. 4 UZK zur Beendigung der vorübergehenden Verwahrung…

VB-04012.2.3. Abfertigungshinweise
geltende FassungRichtlinien30.06.2012

…Erfolgt die Abfertigung nach der Aufgabe bei einem Verkehrsunternehmen, so ist durch Einsichtnahme in die Beförderungspapiere zu prüfen, ob auch die darin angegebene Warenbezeichnung (soweit wie möglich auch im Fall ihrer Übersetzung in eine Fremdsprache) mit der Warenbezeichnung in der Zollanmeldung und der Ausfuhrerklärung übereinstimmt…

ZK-15803.3.6. Waren zur vorübergehenden Verwendung, zur Durchfuhr oder zur Wiederausfuhr (Artikel 139 UZK-DA)
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…Auswirkungen von Katastrophen oder ähnlichen Situationen; f)tragbare Musikinstrumente, die von Reisenden vorübergehend zur Verwendung als Berufsausrüstung eingeführt werden; g)Umschließungen, gefüllt oder leer, sofern sie unauslöschliche, nicht abnehmbare Zeichen zur Identifizierung einer innerhalb oder außerhalb des Zollgebiets der Union ansässigen Person tragen; h)Waren…

ZK-22601.13. Eisenbahnverkehr
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…Förmlichkeiten für die Verwendung eines elektronischen Beförderungsdokuments als Versandanmeldung für den Luftverkehr (Art. 320 UZK-IA) Die Waren werden in das Unionsversandverfahren übergeführt, wenn die Angaben des elektronischen Beförderungsdokuments im Fall des Luftverkehrs der Abgangszollstelle am Flughafen entsprechend den in der Bewilligung festgelegten Mitteln zur…

UZK-IAArtikel 245 Überlassung der Waren nach erfolgter Überprüfung
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…als denjenigen, der sich aus den Angaben in der Anmeldung ergibt, so gilt in Bezug auf den auf diese Weise veranschlagten Betrag Artikel 195 Absatz 1 des Zollkodex. (2) Können die Zollbehörden die Frage, ob die angemeldeten Waren möglicherweise Verboten oder Beschränkungen unterliegen, endgültig erst…

ZK-15806. Zollwertanmeldung
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…in der Zollanmeldung zur Überlassung zum freien Verkehr integriert, sodass sämtliche zollwertrelevanten Angaben in der Zollanmeldung zu machen sind. In den nachstehend angeführten Fällen besteht keine Verpflichtung zur Angabe der zollwertrelevanten Informationen (Zollwertanmeldung) in der Zollanmeldung: a)Bis zu einem Zollwert der eingeführten Waren von…

ZK-25604.13. Unregelmäßigkeiten
geltende FassungRichtlinien07.10.2024

…oder unveränderte Waren zwar gestellt, jedoch irrtümlich zum Ausfuhrverfahren anstatt zur Wiederausfuhr angemeldet (irrtümliche Verwendung des Verfahrenscodes 10 anstatt 31), entsteht grundsätzlich die Zollschuld nach Art. 79 Abs. 1 UZK. Jedoch kann die Ausfuhrzollstelle in Anwendung des Art. 173 UZK bei Vorliegen der nachstehenden Voraussetzungen…

UZK-DAArtikel 43 Nichtbehandlung
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…sein, die über das zur Erhaltung ihres Zustands erforderliche Maß hinausgehen; ausgenommen davon sind das Anbringen oder Beifügen von Marken, Etiketten, Siegeln oder sonstiger Dokumentation, um die Einhaltung in der Union geltender spezifischer Anforderungen zu gewährleisten. (2) Die zwecks Kumulierung gemäß den Artikeln 53, 54…

ZK-23702.5.6. Übliche Behandlungen
geltende FassungRichtlinien01.09.2025

…darf keine der in Anhang 71-03 UZK-DA genannten üblichen Behandlungen zu einem ungerechtfertigten Einfuhrabgabenvorteil führen. Das wäre dann der Fall, wenn die übliche Behandlung eine Änderung des KN-Codes oder des Ursprungs von Nicht-Unionswaren zur Folge hätte, und die Waren zu dem…

ZK-15808.3. Muster Notfallverfahren - Anmeldung in der Einfuhr
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…Abgabenkonto-Nr: Art der Sicherheit: 12. Angaben zum Wert: 20. Lieferbedingung: Ort: Statuscode: 21. Nationalität - grenzüberschreitendes Beförderungsmittel: 22. Währung: Gesamtbetrag: 24. Art des Geschäfts: 28. Hinzurechnungs-/ abzugsfähige Kosten: 45. Berichtigungsaufteilung: 15a. Versendungsland: 17a Bestimmungsland: 40. Vorpapier: . . . . . . Positionsdaten: 32. Positions-Nr.: 33 Warennummer: 31. Warenbezeichnung: 31…