0. Einführung 0.1. Rechtsgrundlagen (1) Die Rechtsgrundlagen für die vom Zollamt Österreich und den Zollorganen anlässlich der Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr in Bezug auf die Konformität von Produkten durchzuführenden Kontrollen sind die Verordnung (EU) 2019/1020 des Europäischen Parlaments und des Rates über…
Anlage 1 Liste der Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union (Anhang I der Verordnung (EU) 2019/1020) 1.Richtlinie 69/493/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Kristallglas; 2.Richtlinie 70/157/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den zulässigen…
Anlage 1 Konformitätsbescheinigung für Obst und Gemüse [Grafik]
Anlage 2 Produkte, bei denen ein in der Union niedergelassener Wirtschaftsakteur angegeben sein muss Bei Produkten, die Gegenstand einer der nachstehend angeführten Rechtsvorschriften der Union sind, sind gemäß Artikel 4 Abs. 4 der Verordnung (EU) 2019/1020 unbeschadet der jeweiligen Verpflichtungen der Wirtschaftsakteure nach den…
12. Rechtsgrundlagen 12.1. Abkommen Beschluss 94/1/EG, EGKS, Beschluss des Rates und der Kommission vom 13. Dezember 1993 über den Abschluss des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten sowie der Republik Österreich, der Republik Finnland, der Republik…
Anlage 7 Muster der Konformitätserklärung für Kälteanlagen, Klimaanlagen und Wärmepumpen, die mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen befüllt sind [Grafik] Hinweis: Die Muster der Konformitätserklärungen gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2016/879 bleiben bis zum 31. Dezember 2025 gültig!
1. Allgemeine Bestimmungen 1.1. Anwendungsbereich (1) Die Verordnung (EU) 2019/1020 gilt insoweit für Produkte, die den in Anlage 1 angeführten Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union unterliegen, als es in diesen Vorschriften keine speziellen Bestimmungen gibt, mit denen dasselbe Ziel verfolgt wird und bestimmte Aspekte der…
Anlage 3 Schriftbild der CE-Kennzeichnung 1.Die CE-Kennzeichnung besteht aus den Buchstaben "CE" mit folgendem Schriftbild: [Grafik] 2.Bei Verkleinerung oder Vergrößerung der CE-Kennzeichnung müssen die sich aus dem in Absatz 1 abgebildeten Raster ergebenden Proportionen eingehalten werden. 3.Werden in…
Dieses Dokument liegt nur im PDF-Format vor. Bitte klicken Sie auf Originalanzeige.
Dieses Dokument liegt nur im PDF-Format vor. Bitte klicken Sie auf Originalanzeige.
Dieses Dokument liegt nur im PDF-Format vor. Bitte klicken Sie auf Originalanzeige.
10. Anhänge Von einer Aufnahme der im Text dieser Arbeitsrichtlinie angeführten Anhänge zur DA und IA und der im Standardset zur Verfügung stehenden Muster wurde Abstand genommen, da diese in den jeweiligen Anwendungen zur Verfügung stehen. Die Inhalte der Anhänge sind aufgrund fehlender Informationen der…
Anlage 9 Bleibt vorerst leer In dieser Anlage werden allfällige künftige Einfuhrbeschränkungen auf Grund des Lebensmittel- und Futtermittelrechts behandelt.
Muster 8 - Konformitätserklärung für Kupferschrott [Grafik]
Dieses Dokument liegt nur im PDF-Format vor. Bitte klicken Sie auf Originalanzeige.
Muster 7 - Konformitätserklärung für Bruchglas [Grafik]
Artikel 208 Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren bei Straßenkraftfahrzeugen (Artikel 153 Absatz 2 des Zollkodex) (1) Bei in einem Mitgliedstaat zugelassenen Straßenkraftfahrzeugen, die das Zollgebiet der Union vorübergehend verlassen haben und wieder in dieses verbracht werden, gilt der zollrechtliche Status von Unionswaren als nachgewiesen…
Anlage 8 Bleibt vorerst leer In dieser Anlage werden allfällige künftige Einfuhrbeschränkungen auf Grund des Lebensmittel- und Futtermittelrechts behandelt.
Muster 6 - Konformitätserklärung für Eisen-, Stahl- oder Aluminiumschrott [Grafik] .
Anlage 4 Bleibt vorerst leer In dieser Anlage werden allfällige künftige Einfuhrbeschränkungen auf Grund des Lebensmittel- und Futtermittelrechts behandelt.