Anhang C (*) | Spalte in An-hang B | Anmeldungen/Meldungen/Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren | Übergangsdaten-anforderungen gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2016/341 (TDA) | Spalte in Anhang D | Projekt im Durchführungsbeschluss (EU) 2019/2151 Arbeitsprogramm UZK | A1 |…
Anlage 1 Liste der Waren, die der Verordnung (EWG) Nr. 3254/91 unterliegen Der Verordnung (EWG) Nr. 3254/91 unterliegen die nachstehend angeführten Waren, sofern sie von den in der Spalte "Betroffene Tierarten" genannten Tierarten stammen. Warenkatalog | KN-Code | Warenbezeichnung | Betroffene Tierarten…
…Zollanmeldungs-Verordnung 2005 (ZollAnm-V 2005; erlassen auf Grund des § 54a Zollrechts-Durchführungsgesetz) bestimmt, dass der Inhalt der schriftlich oder mit Mitteln der Datenverarbeitung abgegebenen Zollanmeldung sowohl im normalen Verfahren gemäß Art. 62 Abs. 1 ZK als auch im vereinfachten Verfahren gemäß Art. 76 Abs…
…teilweise auf der Kombinierten Nomenklatur beruhenden Nomenklatur, der diese Waren zugewiesen werden. (3) Die nach den Absätzen 1 und 2 bestimmten Unterpositionen oder weiteren Unterteilungen dienen der Anwendung der an die jeweilige Unterposition geknüpften Maßnahmen. (4) Die Kommission kann Vorschriften zur Festlegung der zolltariflichen Einreihung…
…im persönlichen Gepäck von Reisenden (BefrVO Titel XI) | 320 | Dienstbedarf, Heizmaterial, Baumaterial und Dienstfahrzeuge zum ausschließlichen Ge- oder Verbrauch diplomatischer oder konsularischer Vertretungen fremder Staaten gegenüber der Republik Österreich (§ 89 Abs. 1 Buchstabe a ZollR-DG) | 321 | Waren zum persönlichen Ge…
…nbsp; | A [58] | | GS SI | | 12 03 010 000 | | | Name der ausstellenden Behörde | | A | | GS SI | | 12 03 005 000 | |  …
…Januar desselben Jahres angenommen. Fällt einer dieser Tage auf einen Samstag oder Sonntag, so gilt der 4. Januar desselben Jahres als Annahmetag. (4) Für die Zwecke dieses Abschnitts gelten als Arbeitstage alle Tage, die keine dienstfreien Tage für die Organe der Union in Brüssel sind.
…auf dieselbe Maßeinheit bezogenen Zoll unterliegen, wird für die Zwecke des Artikels 177 des Zollkodex der auf die gesamte Sendung erhobene Zoll anhand der zolltariflichen Unterposition mit dem höchsten spezifischen Zoll bestimmt. (2) Sind die Waren einer Sendung in zolltarifliche Unterpositionen einzureihen, die einem spezifischen…
…vorliegt. Rz 539: Liegen Vorfragenentscheidungen von Zollbehörden in Bezug auf die zolltarifarische Einreihung des zu beurteilenden Kraftfahrzeuges vor, dann sind diese bindend. Solche Entscheidungen im Sinne von Art. 22 ff Zollkodex der Union (UZK), Verordnung (EU) Nr. 952/2013, können sowohl in Form eines Abgabenbescheides…
…sind; b)wenn die Zollbehörden der Kommission Fälle vorgelegt haben, in denen es ihnen nicht gelungen ist, innerhalb von höchstens 90 Tagen ihre Meinungsverschiedenheiten in Bezug auf die korrekte und einheitliche Einreihung oder Ursprungsbestimmung beizulegen. b)wenn die Zollbehörden der Kommission Fälle vorgelegt haben, in…
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8. Besondere Bestimmungen Ausfuhr Unter diesem Abschnitt sind alle den Bereich der Marktordnung Ausfuhr ohne Erstattung betreffenden Verordnungen angeführt. Die Bestimmungen der angegebenen Verordnungen des unten angeführten Verzeichnisses finden sie unter den angegebenen Abschnitten dieser Arbeitsrichtlinie.
…und "Y100 Besondere Angaben auf der Einfuhrlizenz AGRIM" angegeben wird (siehe RL MO-8501) und folgende Angaben enthält: | | Feld 20: | "Verordnung (EG) Nr. 1273/2011" | | Feld 24: | - Zollfrei bis zu der in den Feldern 17 und 18…
…zur passiven Veredelung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 angemeldet und bis zu diesem Zeitpunkt nicht übergeführt, so werden sie gemäß den einschlägigen Bestimmungen des Zollkodex, der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 und der vorliegenden Verordnung in das in der Anmeldung genannte Verfahren übergeführt…
…Rates vom 12. Oktober 1993 - in weiterer Folge in dieser Richtlinie mit "Verordnung" bezeichnet - über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern. Inkrafttreten: 09. November 1993; Datum der Veröffentlichung + 1 Tag. Geltung ab: 01. Jänner 1993 (Rückwirkend). 1.2. Einfuhr, EU-autonome…
Artikel 132 Übertragung von Durchführungsbefugnissen Die Kommission legt im Wege von Durchführungsrechtsakten Folgendes fest: a)die Verfahrensregeln für die Abgabe der summarischen Eingangsanmeldung gemäß Artikel 127, b)die Verfahrensregeln und die Vorlage der Angaben im Zusammenhang mit der summarischen Eingangsanmeldung durch andere Personen gemäß Artikel…
…die Kommission berät, ob die wirtschaftlichen Voraussetzungen auf Unionsebene erfüllt sind oder nicht. (5) Das Ergebnis der Prüfung der wirtschaftlichen Voraussetzungen wird von der betreffenden Zollbehörde sowie allen Zollbehörden, die ihrerseits ähnliche Anträge oder Bewilligungen bearbeiten, berücksichtigt. Im Prüfungsergebnis kann festgelegt werden, dass der geprüfte…
Anlage 8 Bleibt vorerst leer In dieser Anlage werden allfällige künftige Einfuhrbeschränkungen auf Grund des Lebensmittel- und Futtermittelrechts behandelt.
…231 Befugnisübertragung Die Kommission wird ermächtigt, delegierte Rechtsakte gemäß Artikel 284 zu erlassen, um Folgendes festzulegen: a)die bestimmten Fälle, in denen die Unionswaren gemäß Artikel 226 Absatz 2 in das externe Versandverfahren überzuführen sind, b)die Bedingungen für die Erteilung der Bewilligung gemäß Artikel…
…SASP), die bereitsgemäß der Verordnung (EWG) 2454/93 ausgestellt wurden und am 1. Mai 2016 geltennoch gültig waren, bis zu den jeweiligen Zeitpunkten der Inbetriebnahme der Systeme CCI und AES gemäß dem Anhang des Durchführungsbeschlusses 20142016/255578/EU der Kommission gültig. 1)Verordnung (EWG) Nr…