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VB-03306.2.1. Einfuhr
geltende FassungRichtlinien20.05.2023

…auf der Homepage des Artenschutz-Sekretariates unter http://www.cites.org/eng/resources/ref/suspend.php abfragbar. Die Einfuhr von persönlichen Gegenständen oder Haushaltsgegenständen ist aus diesen Ländern nach Maßgabe dieses Abschnittes aber zulässig, sofern die Empfehlung nur den kommerziellen Handel ("all commercial trade") betrifft…

VB-03306.2.2. Ausfuhr
geltende FassungRichtlinien20.05.2023

…verwendeten Einfuhr- oder Ausfuhrgenehmigung der Union vorgelegt wird oder -eine Kopie eines (Wieder-)Ausfuhrdokumentes des (Wieder-)Ausfuhrlandes vorgelegt wird oder -der Nachweis erbracht wird, dass die Exemplare in der Union erworben wurden und bereits einmal ausgeführt worden sind. Dies gilt nicht für die Wiederausfuhr von…

VB-0330Anlage 10
geltende FassungRichtlinien20.05.2023

…Nuratau-Argali (Ovis severtzovi), Löwe (Panthera leo) und Eisbär (Ursus maritimus). Keine Artenschutzdokumente erforderlich für die Einfuhr von: bis zu 125 g Kaviar von Störarten (Acipenseriformes spp.) in einzeln gekennzeichneten Behältern (Etikettierungsvorschriften siehe Anlage 12) pro Person und/oder pro Person bis zu drei Stück…

VB-03304.11. Einfuhrverbote
geltende FassungRichtlinien04.01.2024

…der Aussetzungsverordnung ist die Einfuhr der in der Anlage dieser Verordnung angeführten Exemplare wild lebender Tier- und Pflanzenarten (siehe Anlage 13) in die Union verboten. Dieses Verbot gilt allerdings nur in jenen Fällen, in denen eine Einfuhrgenehmigung erforderlich ist. Einfuhren von persönlichen Gegenständen und Haushaltsgegenständen…

VB-0330Anlage 11
geltende FassungRichtlinien01.08.2020

Anlage 11 Ausfuhr von persönlichen Gegenständen und Haushaltsgegenständen | Anhang VO 338/97 | Person mit normalem Aufenthalt in der EU (> 185 Tage/Jahr) | Person mit normalem Aufenthalt außerhalb der EU |   | erstmalige Ausfuhr aus der EU (einschließlich Übersiedlung in ein…

VB-03304. Erforderliche Genehmigungen und Bescheinigungen
geltende FassungRichtlinien01.08.2020

4. Erforderliche Genehmigungen und Bescheinigungen 4.1. Einfuhr in die Union (1) Für die Einfuhr von Arten der Anhänge A oder B sind erforderlich: 1.eine Einfuhrgenehmigung (siehe Abschnitt 4.4.; Dokumentenartencode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "C638"), ausgestellt im Bestimmungsmitgliedstaat (Abschnitt…

VB-03311. Gegenstand
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

1. Gegenstand 1.1. Einfuhrverbot (1) Die gewerbliche Einfuhr der unter Abschnitt 1.2. angeführten Waren in das Bundesgebiet ist verboten. (2) Im Hinblick auf das Einfuhrverbot können Bewilligungen zum Anschreibeverfahren für solche Waren nicht erteilt werden. 1.2. Warenkreis (1) Dem Einfuhrverbot unterliegen nachstehend…

VB-03343. Ausnahmen
geltende FassungRichtlinien01.01.2012

…Reisenden enthalten sind, und zwar in den Grenzen, die für die Gewährung einer Zollbefreiung (Reisefreigrenze gemäß Artikel 41 der Zollbefreiungsverordnung) festgelegt sind (Dokumentenartencode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "Y922"). (2) In der Ausfuhr und beim Inverkehrbringen bestehen keine Ausnahmen von den Verboten.

VB-03306.2. Persönliche Gegenstände und Haushaltsgegenstände
geltende FassungRichtlinien20.05.2023

…der Verordnung (EG) Nr. 338/97 festgestellt, dass Kaviar von Störarten bei seiner Einfuhr in das Zollgebiet der Europäischen Union als "persönlicher oder Haushaltsgegenstand" im Sinne dieser Bestimmung angesehen werden kann, wenn er an einen Dritten verschenkt werden soll, sofern keine Anhaltspunkte für eine kommerzielle…

VB-03305. Zollabfertigung
geltende FassungRichtlinien01.08.2020

5. Zollabfertigung 5.1. Überprüfung zum Zeitpunkt der Einfuhr, Ausfuhr, Wiederausfuhr oder Durchfuhr (1) Die von den Zollstellen im Zuge der Zollabfertigung vorzunehmende artenschutzrechtliche Prüfung umfasst folgende Aufgaben: a)die Kontrolle der in der Verordnung (EG) Nr. 338/97 vorgesehenen Bescheinigungen, Genehmigungen und Meldungen (Dokumentenkontrolle…

VB-0334Anlage 1
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…auf denen solche Felle angebracht sind: Abfälle von rohen Häuten oder Fellen: ex 0502 90 00 ex 0511 99 10 Rohe Häute und Felle (andere als Fellhäute) und Leder: ex 4103 90 00 ex 4106 91 00 ex 4106 92 00 ex 4113 90 00…

UZK-DAAbschnitt VIII Häute, Felle, Leder, Pelzfelle und Waren daraus; Sattlerwaren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus Därmen (ausgenommen Messinahaar)
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…Leder, Pelzfelle und Waren daraus; Sattlerwaren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus Därmen (ausgenommen Messinahaar) Kapitel 42 Lederwaren; Sattlerwaren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus Därmen (ausgenommen Messinahaar) Restregel zum Kapitel Kann das Ursprungsland nicht durch Anwendung der Primärregeln bestimmt werden, so ist…

VB-03322. Ausnahmen
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Zolltarif und Codierungen in e-zoll (1) Die in dieser Arbeitsrichtlinie behandelten Beschränkung für die Einfuhr von Pelzen und daraus hergestellten Waren von bestimmten Wildtierarten sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0332: Tellereisen" (VuB-Code "0332") gekennzeichnet. (2) Für die Codierung der in diesem…

VB-03342. Gegenstand
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Verwendung des Hinweises "Enthält nichttextile Teile tierischen Ursprungs" bei der Etikettierung oder Kennzeichnung der Faserzusammensetzungen gekennzeichnet werden. Derartige Kennzeichnungen können ein Hinweis auf das Vorliegen von Katzen- oder Hundefellen sein. Fehlt diese Kennzeichnung bei der Einfuhr von Textilerzeugnissen, obwohl nichttextile Teile tierischen Ursprungs vorhanden sind…

VB-03305.2.1. Einfuhrgenehmigungen und Einfuhrmeldungen
geltende FassungRichtlinien19.01.2022

…Einfuhrgenehmigung hat dies im Feld 27 vordrucksgemäß, auf der Einfuhrmeldung im Feld 14 durch Anbringen von WE-Nummer, Amtsstempel und Unterschrift zu erfolgen. Auf den vorzulegenden (Wieder-)Ausfuhrunterlagen des (Wieder-)Ausfuhrlandes ist die Einfuhr durch Anbringen von WE-Nummer, Amtsstempel und Unterschrift ebenfalls zu bestätigen…

VB-03305.5. Bewilligungen zum Anschreibeverfahren
geltende FassungRichtlinien01.08.2020

5.5. Bewilligungen zum Anschreibeverfahren (1) Für Bewilligungen zum Anschreibeverfahren bestehen keine besonderen Bewilligungsvoraussetzungen. (2) Bei der Einfuhr hat die artenschutzrechtliche Prüfung zwingend bei den zugelassenen Eingangsstellen an der EU-Außengrenze zu erfolgen. Die Waren sind daher bei einer solchen Eingangsstelle zur Durchführung der artenschutzrechtlichen…

VB-03321. Begriffsbestimmungen und Verfahren
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…nicht eine Ausnahme nach Abschnitt 2 zutrifft, ist die Einfuhr der in Anlage 1 angeführten Waren in die GemeinschaftUnion gemäß Artikel 3 Abs. 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3254/91 verboten, wenn diese Waren von den unter Abschnitt 1.1.2. genannten Tierarten stammen. (2…

VB-03304.2. Ausfuhr oder Wiederausfuhr aus der Union
geltende FassungRichtlinien19.01.2022

…einem gültigen Carnet ATA befördert werden, oder eine Musikinstrumentenbescheinigung (siehe Abschnitt 4.6b.), sofern die zur Herstellung des Musikinstruments verwendeten Exemplare rechtmäßig erworben wurden und das Musikinstrument in geeigneter Weise gekennzeichnet ist. (2) Für die Ausfuhr von Arten des Anhangs D sind keine Artenschutzdokumente erforderlich.

VB-03304.3.2. Kontrolle des Handels bei Arten des Anhangs B
geltende FassungRichtlinien19.01.2022

…Vermieten, Tauschen oder Austauschen), Vorrätighalten, Anbieten oder Befördern zu Verkaufszwecken von Exemplaren der Arten des Anhangs Bverboten, sofern nicht der rechtmäßige Erwerb, oder im Falle der Einfuhr in die Union die rechtmäßige Einfuhr, nachgewiesen werden kann. Für diese Nachweise bestehen - außer bei Kaviar (siehe Abs…

VB-03310. Einführung
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

0. Einführung 0.1. Rechtsgrundlagen Die Rechtsgrundlagen für die von den Zollämtern anlässlich der Einfuhr von Fellen bestimmter Jungrobben und Waren daraus anzuwendenden Beschränkungen sind: 1.Bundesgesetz über die Überwachung des Handels mit Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten (Artenhandelsgesetz 2009 - ArtHG 2009), BGBl. I Nr…