20.2.2.5.3.3 Depots mit Sonderstatus Rz 6170: Werden zu einem bestehenden, in Alleininhaberschaft stehenden Depot weitere Depotinhaber zugelassen, die dann entweder alleine (Oder-Depot) oder nur gemeinsam mit anderen Depotinhabern (Und-Depot) über die hinterlegten Wertpapiere zu verfügen berechtigt sind, liegt…
…entnimmt seine um 100 angeschafften, auf einem Depot verwahrten Aktien (Ausfolgung). Der gemeine Wert im Zeitpunkt der Entnahme beträgt 120, womit die eingetretene Wertsteigerung von 20 mit 25% KESt besteuert wird. A verkauft die Aktien privat an B um 130. Die steuerlich relevanten Anschaffungskosten betragen…
…Depot "bei einer inländischen depotführenden Stelle" (§ 27 Abs. 6 Z 2 zweiter Teilstrich EStG 1988). Dies gilt gemäß Art. 29 des Steuerabkommens mit der Schweiz (Abkommen mit der Schweiz über die Zusammenarbeit in den Bereichen Steuern und Finanzmarkt) sowie gemäß Art. 31 des Steuerabkommens mit…
…die KESt ist jedoch nur dann anzunehmen, wenn unrichtige Daten übertragen wurden, die nicht nachweislich mit der für Banken zumutbaren Sorgfalt ermittelt wurden (Identitätsfeststellung gemäß § 6 FM-GwG). Rz 6165b: Wird keine Zustimmung zur Datenmitteilung an das Finanzamt erteilt, hat die übertragende inländische depotführende Stelle…
…ist die Vornahme der Meldung durch den Zuwendungsempfänger (Erben) zulässig. Die Monatsfrist beginnt dabei erst mit der tatsächlichen Depotübertragung durch die Bank auf den Zuwendungsempfänger (Erben) zu laufen. Korrekturen der mitgeteilten Daten sind bis zum Verstreichen der einmonatigen Meldefrist zulässig. Rz 6168b: Wird die Mitteilung…
Artikel 202 Speziell ausgestattete Lagerstätten (Artikel 211 Absatz 1 Buchstabe b des Zollkodex) Wenn Waren eine Gefahr darstellen, andere Waren schädigen können oder aus anderen Gründen besondere Einrichtungen benötigen, kann in der Bewilligung für den Betrieb von Lagerstätten zur Zolllagerung von Waren festgelegt werden, dass…
…Bei wiederholten Anträgen auf Fristverlängerung ist jedoch zu prüfen, inwieweit die Zolllagerbewilligung den Bedürfnissen des Lagerhalters noch entspricht. An befristeten Lagerorten gelagerte Waren sind in den Lagerbestandsaufzeichnungen zu erfassen und mit "BL" zu kennzeichnen. Sonderlagerungen sind im Hinblick auf ihre Angemessenheit und Häufigkeit durch entsprechende…
…mit der depotführenden Stelle die Realisierung abwickelt und die Realisationserlöse gutschreibt. Eine solche Zusammenarbeit bei der Realisierung liegt etwa dann vor, wenn der Auftrag zur Durchführung des Realisierungsvorgangs über die inländische auszahlende Stelle weitergeleitet wird. Beispiel: Der unbeschränkt steuerpflichtige A hat Aktien auf einem Depot…
…ausländischen Depot befinden, kann er, soweit eine Verrechnung nicht ohnehin mit veranlagungspflichtigen positiven zum besonderen Steuersatz gemäß § 27a Abs. 1 Z 2 EStG 1988 besteuerten Kapitaleinkünften iSd § 27 EStG 1988 erfolgt, im Rahmen der Antragsveranlagung des § 97 Abs. 2 EStG 1988 diese Verluste mit positiven…
…Für Depots mit mehreren Depotinhabern (Gemeinschaftsdepots) sowie Und-/Oder-Konten (Gemeinschaftskonten) ist ein eigenes Steuerreporting (je Depot bzw. Konto) auszustellen. Kommt es unterjährig zu einer Änderung der Depotinhaberschaft (zB durch Ausscheiden oder Hinzutreten von Depotinhabern), ist das Steuerreporting zeitlich zu begrenzen. Für das Depot mit…
…betreffend Steuerlager sinngemäß (Abschnitt 3.2.2.5.). 3.2.7. Sicherheitsleister Das Zollamt kann auf Antrag zulassen, dass an Stelle des Versenders der Beförderer oder, im Falle von Beförderungen im Steuergebiet, der Empfänger der vstW Sicherheit leistet. Über den Antrag ist mit Bescheid abzusprechen.
…L 269 vom 10.10.2013 S. 1 Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission vom 24. November 2015 mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Union (UZK-IA), ABl…
Artikel 203 Art der Lagerstätten (Artikel 211 Absatz 1 Buchstabe b des Zollkodex) In der Bewilligung für den Betrieb von Lagerstätten zur Zolllagerung von Waren ist anzugeben, für welche der folgenden Arten von Zolllagern die Bewilligung gilt: a)öffentliches Zolllager Typ I, b)öffentliches Zolllager…
Unterabschnitt 4 Warenverkehr mit NATO-Vordruck 302 oder EU-Vordruck 302 Artikel 285 Benannte(*) Zollstellen (Artikel 226 Absatz 3 Buchstabe e, Artikel 227 Absatz 2 Buchstabe e und Artikel 159 Absatz 3 des Zollkodex) Die(*) aufgehoben durch Verordnung (EU) 2020/893 des Europäischen Parlaments und…
Kapitel 3 Zolllager Artikel 201 Einzelverkauf (Artikel 211 Absatz 1 Buchstabe b des Zollkodex) Bewilligungen für den Betrieb von Lagerstätten zur Zolllagerung von Waren werden unter der Voraussetzung erteilt, dass die Lagerstätten nicht für den Einzelverkauf genutzt werden, es sei denn, der Verkauf von Waren…
…Industrielle Entwicklung (UNIDO) Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) - Einrichtungen der OSZE mit Sitz in Österreich Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens - Weltzollorganisation (WZO) Ständige Beobachtermissionen bei internationalen Organisationen Sustainable Energy for All…
Artikel 117 Einzelverkauf (Artikel 148 Absatz 1 des Zollkodex) Die Bewilligung für den Betrieb von Verwahrungslagern nach Artikel 148 des Zollkodex wird unter folgenden Voraussetzungen erteilt: a)Die Verwahrungslager werden nicht für den Einzelverkauf genutzt. b)Verwahrte Waren, die eine Gefahr darstellen oder andere Waren…
1.1.2. Abgabe aus Steuer- oder Zolllagern 1.1.2.1. Unmittelbare Abgabe Begünstigt ist grundsätzlich nur eine unmittelbare Abgabe (nicht zB eine Abgabe über Tankstelle), weil in der Regel nur in einem solchen Fall der Steuerschuldner den Nachweis über die begünstigte Abgabe des…
…nur eingeschränkt zulässig; auch mit anderen Mitgliedsstaaten bewilligbar). Im Zolllagerverfahren können Nicht-Unionswaren und bestimmte Unionswaren unter zollamtlicher Überwachung in zu diesem Zweck durch die Zollbehörden zugelassenen Räumlichkeiten oder sonstigen Stätten ("Zolllager") gelagert werden. Bei den öffentlichen Zolllagern wird zwischen den Typen I, II und…
6.1.8.7. Wertpapiere 6.1.8.7.1. Umfang der Befreiung Rz 766: Umsätze im Geschäft mit Wertpapieren iSd § 6 Abs. 1 Z 8 lit. f UStG 1994 sind sämtliche Umsätze einschließlich der Vermittlung, die sich auf Wertpapiere beziehen, ausgenommen die Verwahrung und…