RIS AI
5 Treffer1531 msnur geltende Fassungen
AH-26081. Rechtsgrundlage und Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien01.07.2025

…Verkauf, das Vermieten oder das Verpfänden dieser Ressourcen einschließt, aber nicht darauf beschränkt ist; "Gelder" finanzielle Vermögenswerte und Vorteile jeder Art, die Folgendes einschließen, aber nicht darauf beschränkt sind: 1.Bargeld, Schecks, Geldforderungen, Wechsel, Zahlungsanweisungen und andere Zahlungsmittel, 2.Einlagen bei Finanzinstituten oder anderen Einrichtungen…

VB-09003.3. Beschlagnahme durch anderen Behörden
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Waren nicht überlassen werden können - entrichtet werden. Wird ein solcher Antrag eingebracht, ist diesem zu entsprechen. (32) Im Falle der Aufhebung der Beschlagnahme ist zu veranlassen, dass NichtgemeinschaftswarenNichtunionswaren dem Zollamt neuerlich gestellt werden. (43) Wird das Zollamt verständigt, dass durch eine gerichtliche Entscheidung (Urteil) rechtskräftig…

UZK-IAArtikel 150 Sicherheitsleistung in Form von Bargeld
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 150 Sicherheitsleistung in Form von Bargeld (Artikel 92 Absatz 1 Buchstabe a des Zollkodex) Wird für besondere Verfahren oder eine vorübergehende Verwahrung eine Sicherheit verlangt und als Einzelsicherheit in Form einer Barsicherheit geleistet, ist diese Sicherheit bei den Zollbehörden des Mitgliedstaats zu hinterlegen, in…

VB-03307.2. Beschlagnahme
geltende FassungRichtlinien01.08.2020

7.2. Beschlagnahme (1) Werden Exemplare, die in Anhang A, B, C oder D angeführt sind, an einer Einfuhrstelle ohne eine nach der Verordnung (EG) Nr. 338/97 erforderliche gültige Genehmigung oder Bescheinigung in die Union eingeführt und liegt weder eine gemäß § 7 ArtHG 2009…

VB-09003. Verfahren
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…so muss die Anmeldung zwar angenommen werden, über den Abfertigungsantrag ist aber vorläufig nicht abzusprechen. Bis zur Überprüfung durch die Sicherheitsbehörde ist eine Maßnahme der zollamtlichen Überwachung zu setzen (z. B.zB Beschlagnahme gemäß § 29 Abs. 3 ZollR-DG), wobei auf die Zweckmäßigkeit der Nämlichkeitssicherung…