…Quartal 2008 ausschließlich das ALSAG in der Fassung vor der ALSAG-Novelle 2008 anzuwenden istwar (dh. in der Fassung BGBl. I Nr. 24/2007); daran ändert auch das Datum 1. Jänner 2008 im § 6 Altlastensanierungsgesetz nichts. Die Beitragsanmeldungen haben gemäß § 9 Abs. 4 ALSAG iVm …

…Bei Bedarf (zB kein Internetzugang eines Beitragspflichtigen) ist der Vordruck von den Zollstellen auszudrucken und kostenlos abzugeben. Papiermäßige Beitragsanmeldungen ab dem Anmeldezeitraum 1. Quartal 2011 sind von den Zollämternvom Zollamt in AbisZ zu erfassen. (6) Auf die interne Arbeitsrichtlinie Verrechnung des Altlastenbeitrages (RW-3200) wird…

…27. April 2017, Zl. Ra 2015/07/0038). Verhältnis zum AWG-Feststellungsverfahren: Das Vorliegen rechtskräftiger Bescheide gemäß § 10 ALSAG, in denen über die Abfalleigenschaft abgesprochen wurde, macht einen auf § 6 AWG 2002 gestützten Antrag auf Feststellung der Abfalleigenschaft derselben Sache nicht wegen entschiedener Sache unzulässig…

…Materiengesetze (Wasserrechtsgesetz, Gewerbeordnung, Abfallwirtschaftsgesetz) durchzuführen. § 13 Altlastensanierungsgesetz bezieht sich auf Untersuchungen, welche auf der Grundlage des ALSAG vom Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie veranlasst werden. Kosten für Untersuchungen nach dem Wasserrechtsgesetz, der Gewerbeordnung oder dem Abfallwirtschaftsgesetz, die bereits durchgeführt werden bzw. in Planung sind…

§§ 20 Altlastensanierungsgesetz 20- Messeinrichtungen, Deponieausstattung Gemäß §§ 20 Altlastensanierungsgesetz 20 ALSAG hat derjenige, der Abfälle langfristig ablagert, mit Abfällen Geländeunebenheiten verfüllt, Geländeanpassungen vornimmt, Abfälle in geologische Strukturen einbringt oder zur langfristigen Ablagerung außerhalb des Bundesgebietes befördert, sich geeigneter Messeinrichtungen zur Feststellung der Masse der Abfälle zu…

Anlage Erhebungsbogen für Verdachtsflächen [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]  

7.2. Bildschirmmasken Imentfällt (ersetzt durch ARL ZK-1580) Transaktionsmonitor werden die nachträglichen übermittelten Nachrichten in der Rubrik Fallback-Anmeldungen angezeigt. Die nachträglich übermittelten Anmeldungen sind unter dem Menüpunkt "Nachträgliche Kontrolle -> Nachträgliche Anmeldungen -> Fallback" in einer eigenen Bildschirmmaske aufgelistet und müssen manuell abgearbeitet…

Die Arbeitsrichtlinie Altlastenbeitrag (AL-1000) stellt einen Auslegungsbehelf zu den vom Zollamt Österreich und von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen des Altlastensanierungsgesetzes dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie…

…Zl. BMLFUW-UW.2.2.2/0003-VI/2/2012 vom 2. April 2012 Zl. BMNT-UW.2.2.2/0014-V/2/2018 vom 25. September 2018 Zur Sicherung der einheitlichen Vollziehung des Altlastensanierungsgesetzes (ALSAG), BGBl. Nr. 299/1989 zuletzt geändert durch BGBl. I…

…auf § 19 Altlastensanierungsgesetz berufen, wenn der Bürgermeister jahrelang stillschweigend geduldet hat, dass auf einem kommunalen Grundstück Ablagerungen getätigt werden. Duldungspflichten im Sinne des ALSAG sind - als "verfassungswidrige Sonderopfer" - enteignungsgleiche Eingriffe in das Eigentum und damit entschädigungspflichtig. Eine Entschädigung kann nur gemäß § 19 Altlastensanierungsgesetz erfolgen. Davon…

101a. Konsignationslagerregelung (Art. 1a UStG 1994) 101a.1. Konsignationslagerregelung (ab 1.1.2020) Rz 3691: Mit 1.1.2020 treten die gesetzlichen Bestimmungen zur Konsignationslagerregelung in Kraft. Die Bestimmungen gelten nur für Verbringungen von Waren, deren Beförderung oder Versendung nach dem 31.12.2019 beginnt…

…FAQs) und den zugehörigen Antworten zum ALSAG-Vollzug abgestimmt. Die Geschäftsstelle Bau hat diesen Katalog , der wichtige Klarstellungen und Abgrenzungen im ALSAG-Bereich für die Bauwirtschaft beinhaltet, als Ergänzung zum "ALSAG-Merkblatt 2012" herausgegeben. Diese FAQs zum ALSAG in der Baupraxis wurden mit Info des…

Anhang 10AQ Muster eines Schreibens zur Benachrichtigung des HV [Grafik]   [Grafik]   Anhang 10AR Muster der Suchanzeige TC20 und Merkblatt [Grafik]   [Grafik] [Grafik] [Grafik]  

6. Meldepflichten In verschiedenen Teilbereichen der Marktorganisation sind bestimmte Ein- und Ausfuhren diverser Waren regelmäßig an die Europäische Kommission zu melden. Diese Meldungen erfolgen, wenn es sich um Einfuhren und Ausfuhren ohne Erstattung handelt, vom Zollamt Klagenfurt Villach. Die Meldeverpflichtungen für Ausfuhren mit Erstattung werden…

5. Rückmeldung durch die Kontingentstelle Eine Rückmeldung durch die Kontingentstelle erfolgt nur, wenn die Kontingentstelle Nacherhebungen Erstattungen betreffend derartiger Nacherhebungen nachträgliche Vorschreibungen von Sicherheitsleistungen oder Freigabe von Sicherheiten durchgeführt hat.

Datengruppe Kopfdaten (Hea, 1x, P) | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Art der Anmeldung | DecTy | an..9 | NC_10000 | 1 | P | Beschreibung: | Einzutragen sind die für die Angabe der…

8.8. Allgemeine Datenfelder "Nachricht" Datengruppe Nachricht (Msg, 1x, P) | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Nachrichtenabsender | MsgSdr | an..35 |   |   | P | Beschreibung: | Anzugeben ist der Absender der…

…11 ALSAG; ein späteres Zumischen von bodenfremden Bestandteilen kann daher auch. Vor diesem Hintergrund ist eine Verdachtsflächenmeldung nicht zu einer Beitragsbefreiungzwingend für die Veranlassung von ergänzenden Untersuchungen gemäß § 13 ALSAG erforderlich. Jedenfalls muss das Zutreffen der Tatbestandsvoraussetzungen des § 32 Abs. 1a Z 5 Altlastensanierungsgesetz11 ALSAG…