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VB-0840Anlage 2
geltende FassungRichtlinien25.03.2026

Anlage 2 Mit Quecksilber versetzte Produkte gemäß Artikel 5 der Verordnung (EU) 2017/852 (Anhang II der Verordnung (EU) 2017/852) Teil A - mit Quecksilber versetzte Produkte 1.Batterien und Akkumulatoren, die mehr als 0,0005 Gewichtsprozent Quecksilber enthalten. 2.Schalter und Relais mit Ausnahme…

PV-Erlass Rz 1–51. Allgemeines und Anwendungsbereich
geltende FassungRichtlinien30.07.2025

…wird der zusätzlich benötigte Strom aus dem Ortsnetz bezogen, das heißt von einem Energieversorgungsunternehmen eingekauft. Der Inselbetrieb ist nur für die Eigenbedarfsdeckung vorgesehen, der Überschuss wird in Batterien gespeichert. Diese Form findet man insbesondere dort, wo eine Stromversorgung durch das Ortsnetz nicht möglich ist (zB…

KfzBStR 2021 Rz 512–516B.2.1.2.2. Leichte und schwere vierrädrige Kraftfahrzeuge (Klassen L6e und L7e)
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

…einschließlich des Fahrersitzes. Rz 514: Ein leichtes vierrädriges Kraftfahrzeug mit einer Leermasse bis zu 425 kg (ohne Batterien bei Elektrofahrzeugen) mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von bis zu 45 km/h und einem Hubraum von bis zu 50 Kubikzentimetern bei anderen Verbrennungsmotoren oder Elektromotoren. Beispiel: ein…

VB-0720Anlage 1
geltende FassungRichtlinien26.06.2025

…Parlaments und des Rates über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren und zur Aufhebung der Richtlinie 91/157/EWG (gültig bis 17. August 2025) (Ab 18. August 2025: Verordnung (EU) 2023/1542 des Europäischen Parlaments und des Rates über Batterien und Akkumulatoren sowie AltbatterienAltbatterien…

ZK-250010. Listen
geltende FassungRichtlinien01.08.2023

…werden (Aufnahmeapparate aller Art, Kassetten, Belichtungsmesser, Objektive, Stative, Akkumulatoren, Antriebsriemen, Batterieladegeräte, Monitoren, Beleuchtungsgeräte, Modeartikel und Modezubehör für Mannequins, usw.). j)Für die vorstehenden Zwecke gebaute oder besonders hergerichtete Fahrzeuge, wie bewegliche Prüfeinheiten, fahrbare Werkstätten und fahrbare Laboratorien. k)Ausrüstungen für das Schaustellergewerbe, vorausgesetzt ihr Betrieb…

VB-0800Anlage 1
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…A3050) | B4030 | Gebrauchte Einwegfotoapparate mit nicht in Anhang IV (Gelbe Abfallliste) enthaltenen Batterien Für die Zwecke dieser Verordnung gilt Folgendes: a)In Anlage IX des Basler Übereinkommens enthaltene Verweisungen auf Liste A sind als Verweisungen auf Anhang IV dieser Verordnung zu verstehen. b…

VB-0400Anlage 2
geltende FassungRichtlinien01.01.2019

…einem Hand-Haarfönähnlich. Sie besteht aus schwarzem Kunststoff und hat eine Länge von 220 mm und ein Gewicht von 800 Gramm. Mit der Waffe wird mittels zwei 9 V Batterien ein Laserstrahl erzeugt, der auf die Augen einer Person oder eines Tieres gerichtet, zu einer…

EStR 2000 Rz 3447–34818.8 ABC der Rückstellungen
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…Vorschriften ab. Batterienrecycling Rz 3456a: Stehen mit der Verpflichtung, für die eine Rückstellung zu bilden ist, künftige wirtschaftsgutähnliche Vorteile in einem unmittelbaren Kausalzusammenhang, gebietet die vernünftige unternehmerische Beurteilung eine verlustkompensierende Berücksichtigung dieser Vorteile bei der Rückstellungsbewertung. Nimmt ein Batteriehersteller die gelieferten Batterien zum Recycling zurück…

ZK-25001. Bewilligung
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…zum Erhalt der Waren oder solche, die die Übereinstimmung mit den technischen Anforderungen für die vorübergehende Verwendung der Waren sicherstellen sollen. In den Anwendungsbereich des Artikels 204 UZK-DA fallen beispielsweise folgende Vorgänge: Reparatur und/oder Wartung des Beförderungsmittels durch Austauschen von Batterien, Bremsen, Öl…

AH-2616Anlage 13
geltende FassungRichtlinien02.04.2026

…9015 90 ex 9031 80 20 ex 9031 80 80 ex 9031 90 00 ex 9033 00 90 | ,Primärzellen' oder Batterien und Komponenten mit einer Energiedichte größer/gleich 150 Wh/kg bei 293 K (20 oC) Technische Anmerkungen: 1.Für den vorliegenden Zweck wird…

VB-04041. Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien01.07.2015

…erfordert. Dies wird ua. auf (Feuer-)Räder (Steigende Kronen), Knallkörper, Batterien und Kombinationen, wirkungsstarke Raketen und Römische Lichter zutreffen, die einer mittleren Gefährlichkeitsstufe angehören und daher nur von Personen mit entsprechender Sachkunde verwendet werden dürfen. 4.Kategorie F4: Feuerwerkskörper, die eine große Gefahr darstellen, nur…

EnAbgR Rz 19–311.2 Steuerbefreiungen
geltende FassungRichtlinien13.06.2017

…wird der zusätzlich benötigte Strom aus dem Ortsnetz bezogen, das heißt von einem Energieversorgungsunternehmen eingekauft. Der Inselbetrieb ist nur für die Eigenbedarfsdeckung vorgesehen, der Überschuss wird in Batterien gespeichert. Diese Form findet man insbesondere dort, wo eine Stromversorgung durch das Ortsnetz nicht möglich ist (zB…

AH-2724Anlage 6
geltende FassungRichtlinien19.04.2023

…als ein elektrochemisches Bauelement, das über positive und negative Elektroden sowie über den Elektrolyten verfügt und eine Quelle für elektrische Energie ist. Sie ist die Grundeinheit einer Batterie. 3. Für die Zwecke von hochenergetischen Geräten wird "Primärzelle" definiert als eine "Zelle", die nicht durch irgendeine…

VB-0800Anhang IV - Liste von Abfällen, die dem Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung unterliegen ("Gelbe" Abfallliste)
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…sind | A1160 | Abfälle von Bleiakkumulatoren, ganz oder zerkleinert | A1170 | Abfälle von nicht sortierten Batterien, ausgenommen Gemische, die ausschließlich aus in Anhang III (Grüne Abfallliste) aufgeführten Batterien bestehen. In Anhang III (Grüne Abfallliste) nicht aufgeführte Batterien, die in Anlage I des Basler…

VB-0800Anlage 5
geltende FassungRichtlinien31.07.2023

…Abfälle aus Kunststoffen, Kautschuk, Holz, Papier, Glas oder Metall und gebrauchte Batterien) und Industrieabfälle sind ausgenommen und werden in die vorgesehenen Positionen der Nomenklatur eingereiht. (Zu Industrieabfällen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien siehe Abschnitt D). Derartiger Abfall, der getrennt gesammelt wurde, wird ebenso in…

UStR 2000 Rz 346–3493.1.3. Einheitlichkeit der Leistung
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…Elektrizität liegt auch vor, wenn beim Aufladen eines Elektrofahrzeuges Ladevorrichtungen für Elektrofahrzeuge bereit gestellt werden, Elektrizität mit entsprechend angepassten Parametern an die Batterien des Elektrofahrzeugs übertragen wird, die notwendige technische Unterstützung für die betreffenden Nutzer sowie die IT-Anwendungen bereit gestellt werden, die es dem…

UStR 2000 Rz 260519.1.5.1. Verordnung des BM für Finanzen, BGBl. II Nr. 129/2007 (Schrott-Umsatzsteuerverordnung)
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…Bruchgold". Zu Nr. 33 (Abfälle und Schrott von elektrischen Primärelementen, Primärbatterien und Akkumulatoren; ausgebrauchte elektrische Primärelemente, Primärbatterien und Akkumulatoren): Hierunter fallen nicht mehr gebrauchsfähige Batterien und nicht mehr aufladbare Akkus. 19.1.5.2. Verordnung der BM für Finanzen, BGBl. II Nr. 369/2013 (Umsatzsteuerbetrugsbekämpfungsverordnung…

VB-0820Anlage 2
geltende FassungRichtlinien01.10.2026

…mm) mit einem Quecksilbergehalt von mehr als 5 mg je Lampe; c)große Länge (> 1 500 mm) mit einem Quecksilbergehalt von mehr als 13 mg je Lampe. | | 9 | Batterien und Akkumulatoren, die mehr als 0,0005 Gewichtsprozent Quecksilber enthalten. | |…