…zur Sachverhaltsermittlung beizutragen und der Erforschung der materiellen Wahrheit dient zB Aussagen von Zeugen und Auskunftspersonen, Sachverständigengutachten oder Augenschein. 5.3.3 Glaubhaftmachung Rz 1102: Die Glaubhaftmachung setzt die schlüssige Behauptung aller maßgeblichen Umstände durch den Steuerpflichtigen voraus (VwGH 26.4.1989, 89/14/0027)…
…ersuchen oder die Betriebsstätte eines Ausführers oder Herstellers besuchen, um die Aufzeichnungen (Belege) und die zur Herstellung des Erzeugnisses dienenden Anlagen in Augenschein zu nehmen. (7) Basiert die Ursprungserklärung eines Ausführers auf einer schriftlichen Erklärung des Herstellers oder Lieferanten, kann der Ausführer Vorkehrungen dafür treffen…
…angesehen werden, auf den die Vereinbarung über die Gütergemeinschaft wirksam wird. Ein Gütergemeinschaftsvertrag über das gegenwärtige und künftig zu erwerbende Vermögen führt nur zur Verwendung steuerrechtlich bereits zugeflossener Einkünfte, was bei Einkünften aus einer freiberuflichen Tätigkeit besonders augenscheinlich ist (VwGH 22.3.1963, 2052/62;…
…und nur sehr begrenztem Raum für den Transport von Gepäck. Dieses Kraftfahrzeug ist augenscheinlich nicht für den Transport von Gästen und deren Gepäck geeignet. Rz 146: Das Mietwagengewerbe umfasst die Beförderung eines geschlossenen Teilnehmerkreises mit Omnibussen, unter Beistellung des Lenkers auf Grund besonderer Aufträge (Bestellungen…
…Markierstift oder Aufdruck) zu kennzeichnen. Derart gekennzeichnete Vordrucke sind von der ersuchten Behörde spätestens fünf Arbeitstage nach Erhalt zurückzusenden. Bei augenscheinlichen Fehlern oder Zweifeln an ihrer Richtigkeit prüfen die zuständigen Behörden des Abgangs-, Durchgangs- und Bestimmungslandes die Versandanmeldung und die angebrachten Vermerke. Diese Nachprüfung erfolgt…
… Streifen und dergleichen (zB künstliches Stroh) aus synthetischer Spinnmasse, mit einer augenscheinlichen Breite von 5 mm oder weniger. | Herstellen aus: natürlichen Fasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet, Grège oder Abfällen von Seide, chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder natürlichen Fasern…
…um Unterlagen oder Untersuchungen ersuchen, indem sie Beweismittel anfordert oder die Betriebsstätten des Ausführers besucht, um die Nachweise zu prüfen und die zur Herstellung des Erzeugnisses dienenden Anlagen in Augenschein zu nehmen. (4) Unbeschadet des Abs. 5 legt die nach Abs. 2 ersuchte Zollbehörde der…
…besucht, um die Nachweise zu prüfen und die zur Herstellung des Erzeugnisses dienenden Anlagen in Augenschein zu nehmen. (4) Unbeschadet des Absatzes 5 legt die nach Absatz 2 ersuchte Zollbehörde der Ausfuhrvertragspartei der Zollbehörde der Einfuhrvertragspartei die folgenden Informationen vor: a)die ersuchten Unterlagen, soweit…
…besucht, um die Nachweise zu prüfen und die zur Herstellung des Erzeugnisses dienenden Anlagen in Augenschein zu nehmen. (4) Unbeschadet des Absatzes 5 legt die nach Absatz 2 ersuchte Zollbehörde der Ausfuhrvertragspartei der Zollbehörde der Einfuhrvertragspartei die folgenden Informationen vor: a)die ersuchten Unterlagen, soweit…
…besucht, um die Nachweise zu prüfen und die zur Herstellung des Erzeugnisses dienenden Anlagen in Augenschein zu nehmen. 5.Im Anschluss an das Ersuchen nach Absatz 2 stellt die Zollbehörde der Ausfuhrvertragspartei der Zollbehörde der Einfuhrvertragspartei folgende Informationen zur Verfügung: a)die angeforderten Unterlagen, sofern…
…wenn die Sendung augenscheinlich in Ordnung ist. Sicherung der Nämlichkeit Die Nämlichkeit wird durch Raumverschluss (bei außergewöhnlich schweren oder sperrigen Waren siehe Abschnitt 2.16.1.) gesichert. Ausfertigung Das Carnet TIR wird wie folgt ausgefertigt: 1.auf allen für die gesamte Transportstrecke vorgesehenen Einlageblättern 1…
…Haushaltswäsche und Waren zur Innenausstattung, aus Spinnstofferzeugnissen aller Art, einschl. Schuhe und Kopfbedeckungen aller Art, augenscheinlich gebraucht, lose in Massenladungen oder als nur geschnürte Packen oder in Ballen, Säcken oder ähnl. Verpackungen gestellt (ausg. Teppiche und anderer Fußbodenbelag sowie Tapisserien) | 6802 92 | Kalksteine…
…Haushaltswäsche und Waren zur Innenausstattung, aus Spinnstofferzeugnissen aller Art, einschl. Schuhe und Kopfbedeckungen aller Art, augenscheinlich gebraucht, lose in Massenladungen oder als nur geschnürte Packen oder in Ballen, Säcken oder ähnl. Verpackungen gestellt (ausg. Teppiche und anderer Fußbodenbelag sowie Tapisserien) | 6802 92 | Kalksteine…