…1110 Wien Telefon (österreichweit): 050 233 561040 E-Mail: marktueberwachung-zoll@bmf.gv.at (2) Der Zentralstelle Marktüberwachung obliegen insbesondere folgende operative Aufgaben: Analyse der für die Zollkontrollen relevanten Bestimmungen der Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union und entsprechende Aufbereitung und Darstellung in praktischen Anleitungen (siehe Abschnitt 3)…
…der den letzten Arbeitsgang zur Aufbereitung im Sinne von Artikel 3 Nummer 44 der Verordnung (EU) 2018/848 der in Feld 13 genannten Erzeugnisse ausführt und die Erzeugnisse in geeigneten Verpackungen oder Behältnissen gemäß Anhang III Nummer 6 der Verordnung (EU) 2018/848 versiegelt. Feld…
…sind, sofern auf Grund des Inhalts der hier tatsächlich ausgeübten Tätigkeit von einer Tätigkeit zur Erzeugung körperlicher Wirtschaftsgüter ausgegangen werden kann (zB Aufbereitung von Trinkwasser und Reinigung von Abwasser). 4.2.1.2.4 land- und forstwirtschaftliche Betriebe Rz 236: Auch land- und forstwirtschaftliche Betriebe…
…22 Abs. 1 AWG 2002 über die grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen zugreifen. Dieser - gesicherte - Lesezugriff steht auch dem Daten-, Informations- und Aufbereitungscenter (DIAC) zur Verfügung. Sofern derartige Datenbankabfragen für Kontrollzwecke erforderlich sind und kein persönlicher Zugang besteht, haben diese im Wege des DIAC zu erfolgen.
… 162 BAO, Auslandsprovisionen (Rz 1109 bis 1183). Systematische Aufbereitung der Rechtsprechung zu den nahen Angehörigen (Rz 1233). Freiwillige Beiträge an eine gesetzliche Krankenversicherung und an Einrichtungen der Krankenvorsorge: Aktualisierung des Erlasses AÖF Nr. 146/1995 (Rz 1245 bis 1250). Freiwillige Beiträge zu einer Gruppenkrankenversicherung (Opting…
…der Form des Hinweises auf ökologische/biologische Produktion etikettiert oder umetikettiert werden (einschließlich entfernen von Etiketten, die die ökologische/biologische Produktion betreffen), so hat die amtliche Kontrolle (Abschnitt 2.2.1.) bereits vor Durchführung der ersten Aufbereitung zu erfolgen. Der Einführer hat der zuständigen Behörde…
…zur ,Entwicklung', ,Herstellung' oder ,Verwendung' von Erdölraffinerien (einschließlich deren Untereinheiten). 2.E Technologie Technologie 1.,Technologie', die zur ,Entwicklung', ,Herstellung' oder ,Verwendung' für die Aufbereitung und Reinigung von Roh-Erdgas (Dehydratisierung, Gasaufbereitung, Beseitigung von Verunreinigungen) ,unverzichtbar' ist. 2.,Technologie' zur Verflüssigung von Erdgas, einschließlich der…
…nichtperforiert, in Rollen oder in quadratischen oder rechteckigen Bogen, jeder Größe, ohne Gehalt an Fasern, in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, oder von <= 10 GHT solcher Fasern, bezogen auf die Gesamtfasermenge, mit einem Gewicht von > 150 g/ m2, a.n.g…
…elektrische Energie von der Elektrizitätsabgabe befreit. Auch hier ist keine begünstigte Verwendung elektrischer Energie gegeben, soweit sie zur Aufbereitung des Primärenergieträgers verwendet wird. Kann in diesen Fällen der Anteil der für begünstigte Zwecke eingesetzten elektrischen Energie nicht genau ermittelt werden, kann aus Vereinfachungsgründen ohne weiteren…
…nichtperforiert, in Rollen oder in quadratischen oder rechteckigen Bogen, jeder Größe, ohne Gehalt an Fasern, in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, oder von ≤ 10 GHT solcher Fasern, bezogen auf die Gesamtfasermenge, mit einem Gewicht von > 150 g/m2, a.n.g. |…
…denen die unmittelbare Aufbereitung von Signalen bei einer Frequenz größer als 6 GHz möglich ist. | 3A001.c. | IX.A3.022 | Akustisch-optische "Signaldatenverarbeitungs"-Vorrichtungen, die die Wechselwirkung zwischen Schallwellen (Volumen- oder Oberflächenwellen) und Lichtwellen ausnutzen und die eine unmittelbare Aufbereitung von Signalen…
…Baustoffe, die im Einklang mit den Vorgaben des Bundes-Abfallwirtschaftsplans gemäß § 8 AWG 2002 als Primärrohstoffe darhergestellt werden, sodass durch die Aufbereitung die Abfalleigenschaft nicht endetweiterhin beitragsfrei verwenden werden können. Auf das Erkenntnis vom 26. Mai 2011Recycling-Baustoffe können für eine Tätigkeit gemäß § 3 Abs…
… 6 Abs. 4a Altlastensanierungsgesetz bzw. den beitragspflichtigen Tätigkeiten "Aufbereitung von Abfällen zu einem Brennstoffprodukt" und "Beförderung von Abfällen zur Verbrennung außerhalb des Bundesgebietes" ist festzustellen, dass diese komplementär und nicht kumulativ anzuwenden sind: Wenn aus Abfällen ein Brennstoffprodukt hergestellt wird, liegt kein Abfall mehr vor…
…die Durchführung notwendiger Dokumentationen, die Einteilung der impfenden Ärzte oder die Aufbereitung von Test- oder Impfstraßen sowie die softwaremäßige Erstanbindung von Ärzten an den E-Impfpass (nicht jedoch die Wartungs- und Instandhaltungsleistungen in Zusammenhang mit dieser Software). Befreit ist auch die Bereitstellung von Personal zur…
…durch die es unter Berücksichtigung seiner Verwendungen Eigenschaften erreicht, die denen eines ungebrauchten Stoffes gleichwertig sind, in zugelassenen Aufbereitungseinrichtungen, die über für die Aufarbeitung dieser Gase geeignete Anlagen und Abläufe verfügen und die die erforderliche Qualität bewerten und bescheinigen können; 14."Zerstörung" bezeichnet das Verfahren…
…| Indonesien | 4704 | Chemische Halbstoffe aus Holz (Sulfitzellstoff), ausgenommen solche zum Auflösen | Indonesien | 4705 | Halbstoffe aus Holz, durch Kombination aus mechanischem und chemischem Aufbereitungsverfahren hergestellt | Indonesien | ex4802 | Papiere und Pappen, weder gestrichen noch überzogen, von der Art…
…Sulfatzellstoff) (ausg. solche zum Auflösen) | 4705 | Halbstoffe aus Holz, durch Kombination aus mechanischem und chemischem Aufbereitungsverfahren hergestellt | 4801 | Zeitungsdruckpapier gemäß Anmerkung 4 zu Kapitel 48, in Rollen mit einer Breite Zeitungsdruckpapier gemäß Anmerkung 4 zu Kapitel 48, in Rollen mit einer…
…Sulfatzellstoff) (ausg. solche zum Auflösen) | 4705 | Halbstoffe aus Holz, durch Kombination aus mechanischem und chemischem Aufbereitungsverfahren hergestellt | 4801 | Zeitungsdruckpapier gemäß Anmerkung 4 zu Kapitel 48, in Rollen mit einer Breite 28 cm oder in quadratischen oder rechteckigen Bogen, die ungefaltet auf…
…Stoffes, damitdurch die er unter Berücksichtigung seiner Verwendungszwecke Eigenschaften erreicht, die mit denen eines ungebrauchten Stoffes gleichwertig sind., in zugelassenen Aufbereitungseinrichtungen, die über für die Rückgewinnung dieser Stoffe geeignete Anlagen und Abläufe verfügen und die die erforderliche Qualität bewerten und bescheinigen können; 1.10. Unternehmen…
11.3.7.2 Be- und/oder Verarbeitung von Urprodukten Rz 4215: Urproduktion ist die Herstellung eines Produktes mit Hilfe von Naturkräften bis zu einer Zustandsstufe, die marktfähig ist. Unter Be- und/oder Verarbeitung von Urprodukten versteht man Verkäufe von be- und/oder verarbeiteten (eigenen…