…wird der begünstigte Zweck des DachverbandsHauptvereins/(Dach)Verbands/der Holding nicht beeinträchtigt, wenn er/sie unverzüglich nach der Kenntnisnahme oder nach der rechtskräftigen Ablehnung des Antrages des Zweigvereins/Unterverbands/der Körperschaft auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung (siehe Rz 184 bis 214) Maßnahmen ergreift und zB die…

…Ablehnung des v-e-VD. Beispiele: - Der Empfänger erwartet die Ware gar nicht (vielleicht ein Irrtum des Versenders, vielleicht aber auch Betrugsverdacht); in diesem Fall lehnt der Empfänger das v-e-VD definitiv ab. - Das v-e-VD stimmt nicht genau mit der Bestellung des…

…bzw. im Anschreibeverfahren mit Gestellungspflicht aufgrund des unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwands gemäß Artikel 20 UZK-TDA ohnehin abzulehnen ist. Wurde bereits ein Antrag eingebracht, ist eine Abklärung umgehend zu veranlassen, damit die Entscheidung über die Annahme bzw. Ablehnung des Antrags innerhalb der in Artikel 22 Abs…

…Absatz der eingeführten Waren beziehen, führen nicht zur Ablehnung des "Transaktionswerts". So hat beispielsweise der Umstand, dass der Käufer den Verkäufer mit in der Union entwickelten Techniken und Plänen beliefert, nicht die Ablehnung des "Transaktionswerts" nach Artikel 70 UZK zur Folge. | Art. 70 Abs…

…Abs. 1 AktG (Zeitablauf, qualifizierter Hauptversammlungsbeschluss, Insolvenzeröffnung, Ablehnung des Insolvenzverfahrens mangels Kostendeckung) Gesetzliche Auflösungsgründe einer GmbH nach § 84 GmbHG (Zeitablauf, Generalversammlungsbeschluss, Verschmelzung, Insolvenzeröffnung, Verfügung der Verwaltungsbehörde, Beschluss des Firmenbuchgerichtes) Gesetzliche Auflösungsgründe bei Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften gemäß § 36 ff GenG (Zeitablauf, Auflösungsbeschluss mit qualifizierter Mehrheit, Konkurseröffnung…

…einer tatsächlichen Ablehnung des e-VD. Beispiele: - Der Empfänger erwartet die Ware gar nicht (vielleicht ein Irrtum des Versenders, möglicherweise aber auch Betrugsverdacht); in diesem Fall lehnt der Empfänger das e-VD definitiv ab; - Das e-VD stimmt nicht genau mit der Bestellung des Empfängers…

…Nähere Informationen dazu sind der Arbeitsrichtlinie UP-3000 Abschnitt 3.1.2. zu entnehmen. Eindeutige Formfehler wie Tippfehler in einem Ursprungsnachweis sollten nicht zur Ablehnung des Nachweises führen, solange kein Zweifel an der Richtigkeit der Angaben besteht. 8.15. In Euro (EUR) ausgedrückte Beträge (Wertgrenzen) …

…und Versendung neuer IE429 sowie Nacherhebung gemäß Artikel 77 UZK iVm Artikel 105 Abs. 4 UZK bzw. Erstattung gemäß Artikel 117 UZK oder Ablehnung des Antrags mit IE456 | JA, jedoch nur bei Nacherhebung | "Einführeränderung" ZK-0220. Abschnitt 3.9.1. | - - - | Antrag…

…oder es wird vom Zollamt vermutet, dass die Höhe des Transaktionswertes zu gering erklärt sei), sind die im Abschnitt 7. zu dieser ARL genannten Angaben und Unterlagen anzufordern und zu prüfen (Code D 361 Dokumentenkontrolle "Zollwert prüfen"). Eine Ablehnung des Transaktionswertes nach Art. 140 Abs…

…den Gruppenträger ergeht, in dessen Spruch das Gruppenmitglied als abgelehntes Gruppenmitglied angeführt ist. Dadurch haben auch der Gruppenträger und die Gruppenmitglieder die Möglichkeit, gegen die Ablehnung des Gruppenmitgliedes zu berufen. Die beiden Bescheide haben gleichzeitig zu ergehen. Wird Berufung gegen den Feststellungsbescheid, nicht aber gegen…

…nachweislich vom möglichen Enteignungswerber für den Fall der Ablehnung des Anbots angedroht worden ist. Für den Nachweis genügt ein schriftlicher Vermerk (spätestens) im Kaufvertrag oder die Vorlage von Verhandlungsprotokollen, aus denen ersichtlich ist, dass eine Enteignung für den Fall der Ablehnung des Anbots angedroht wurde…

…die Zollvorschriften), ist eine Neubewertung der Bewilligungsvoraussetzungen einzuleiten. Auf die Verpflichtung zur Wahrung des Anspruchs auf rechtliches Gehörs gemäß Art. 22 Abs. 6 UZK bei voraussichtlicher Ablehnung des Antrages wird hingewiesen. 4.9.5. Wirksamkeit von AEO-Bewilligungen AEO-Bewilligungen werden gemäß Art. 29 UZK…

…führt keinesfalls zur Einleitung eines Verifizierungsverfahrens, sondern zur Ablehnung des Präferenznachweises aus formalen Gründen. 8.2.3. Ursprungserklärung für Mehrfachsendungen identischer Ursprungserzeugnisse bis zu 12 Monaten Laut der in Artikel 1 des CETA Ursprungsprotokoll angeführten Begriffsbestimmungen sind identische Ursprungserzeugnisse Erzeugnisse, die in jeder Hinsicht einschließlich…

…nach Art. 70 Abs. 3 Buchstabe d UZK iVm Art. 134 UZK-IA Die Verbundenheit nach Art. 127 UZK-IA führt nur dann zur Ablehnung des Transaktionswertes, wenn auch er Preis beeinflusst ist (Art. 70 Abs. 3 Buchstabe d UZK). Verbundenheit iSd Art. 70 Abs…

…wird: *Transaktionswert gemäß Artikel 70 UZK; *In Ermangelung oder im Falle der Ablehnung des Transaktionswerts: Sekundärmethoden gemäß Artikel 74 UZK: Transaktionswert von identischen Waren; Transaktionswert von ähnlichen Waren; allgemeine deduktive Methode gemäß Artikel 74 Abs. 2 Buchstabe c UZK; Methode des errechneten Werts; Schlussmethode. *Waren…

…mit dem Vermerk "NICHT ANWENDBAR" versehen und von der Zollstelle, bei der er vorgelegt wird, einbehalten, um seine weitere Verwendung zu verhindern. Dieser Präferenznachweis ist dann der Zentralstelle Verifizierung und Ursprung (ZVU) zu übermitteln, die dann gegebenenfalls die Zollbehörden des Ausfuhrlandes über die Ablehnung unterrichtet.

…von Beginn an keine Registrierung anstreben, der Eintragungsantrag nicht ernsthaft weiterbetrieben wird (Nichtbeseitigung von Eintragungshindernissen oder Nichtbeschaffung von Eintragungsunterlagen) oder nach Ablehnung des Eintragungsantrages eine Auseinandersetzung unter den Gesellschaftern nicht erfolgt. Die unechte Vorgesellschaft ist bei wirtschaftlicher Betätigung steuerlich als Mitunternehmerschaft anzusehen. 1.2.3…

…Säumniszuschlägen; dies gilt für den ersten, zweiten und dritten Säumniszuschlag. Die säumniszuschlagsfreie Frist endet im Fall der Ablehnung des Zahlungserleichterungsansuchens entweder mit der Nachfrist des § 212 Abs. 3 zweiter Satz BAO oder im Fall der (teilweisen) Stattgabe mit dem Ende des Zahlungsaufschubes. Dem § 212 Abs…

…die übersteigende Menge ist grundsätzlich der darauf entfallende Preis heranzuziehen. Ist dieser aus der Abrechnung nicht ersichtlich, kann aus Vereinfachungsgründen auch der Durchschnittspreis des jeweiligen Kalenderjahres verwendet werden. Der Freibetrag bezieht sich auf den einzelnen Steuerpflichtigen. Steht eine Anlage im wirtschaftlichen Eigentum von mehreren Personen…

…Nähere Informationen dazu sind der Arbeitsrichtlinie UP-3000 Abschnitt 3.1.2. zu entnehmen. Eindeutige Formfehler wie Tippfehler in einem Ursprungsnachweis sollten nicht zur Ablehnung des Nachweises führen, solange kein Zweifel an der Richtigkeit der Angaben besteht. 8.15. In Euro (EUR) ausgedrückte Beträge (Wertgrenzen) …