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7 117 Treffer584 msnur geltende Fassungen
AL-1000§ 3 Altlastensanierungsgesetz - Beitragspflicht
geltende FassungRichtlinien15.01.2019

…biologische Aufbereitung von gemischten Siedlungsabfällen vor dem Ablagern nach österreichischen Vorschriften erforderlich ist, erfolgt diese jedenfalls um die beitragspflichtige Tätigkeit zu ermöglichen. Auch dürfen gemischte Siedlungsabfälle nicht ohne Aufbereitungsschritt in einer Mitverbrennungsanlage verbrannt werden. Somit ist auch die Aufbereitung vor der Mitverbrennung dieser Abfälle erforderlich…

AL-1000§ 6 Altlastensanierungsgesetz - Höhe des Beitrags 7)
geltende FassungRichtlinien15.01.2019

…verwendet wird (es fehlen zB dieim Einklang mit den Vorgaben des Bundes-Abfallwirtschaftsplans gemäß § 8 AWG 2002 erforderlichen Genehmigungen für die Verfüllung), oder zB Erdaushub, der die Grenzwerte für die Annahme von Abfällen auf einer Baurestmassendeponie nicht einhält und daher auf einer anderen Deponie(unter…

AL-1000§ 20 Altlastensanierungsgesetz - Messeinrichtungen, Deponieausstattung
geltende FassungRichtlinien28.04.2011

…Feststellung der Masse der Abfälle zu bedienen. Zu diesen Messeinrichtungen gehören unter anderem Brückenwaagen, Achswaagen und kontinuierlich messende Massenstrommessgeräte. Dies bedeutet nicht, dass Messeinrichtungen angekauft werden müssen, sondern vielmehr, dass der Beitragsschuldner dafür Sorge zu tragen hat, dass die Möglichkeit der Benutzung von Messeinrichtungen (zB…

AL-10000. Einführung
geltende FassungRichtlinien01.01.2022

…Februar 2014, GZ. BMLFUW-UW.2.1.6/0020-VI/2/2014, zu von der Bauwirtschaft aufgeworfenen Fragen betreffend die zeitweilige Ablagerung von Abfällen bei Bautätigkeiten Erläuterungen herausgegeben. Diese Erläuterungen wurden mit Info des BMF vom 7. März 2014, GZ BMF-010220/0033-IV/8…

UZK-DATitel IV Verbringen von Waren in das Zollgebiet der Union
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…der Errichtung, Reparatur, Wartung oder Umrüstung in solche Offshore-Anlagen eingebaut wurden; ii)Waren, die für die Ausrüstung dieser Offshore-Anlagen verwendet wurden; iii)Vorräte, die auf den Offshore-Anlagen verwendet oder verbraucht wurden; iv)ungefährliche Abfälle von solchen Offshore-Anlagen; k)Waren, die nach…

AH-2073Anlage 9
geltende FassungRichtlinien28.04.2026

…| Bänder für Schreibmaschinen und ähnl. Bänder, mit Tinte oder anders für Abdrucke präpariert, auch in Spulen oder in Kassetten; Stempelkissen, auch getränkt, auch mit Schachteln | Ex 98 | Komplette Industrieanlagen, ausg. Anlagen zur Herstellung von Nahrungsmitteln und Getränken, Pharmazeutika, Arzneimitteln und medizinischen Geräten

AH-2075Anlage 10
geltende FassungRichtlinien27.04.2026

…| Bänder für Schreibmaschinen und ähnl. Bänder, mit Tinte oder anders für Abdrucke präpariert, auch in Spulen oder in Kassetten; Stempelkissen, auch getränkt, auch mit Schachteln | Ex 98 | Komplette Industrieanlagen, ausg. Anlagen zur Herstellung von Nahrungsmitteln und Getränken, Pharmazeutika, Arzneimitteln und medizinischen Geräten"

VB-0800Anhang IV - Liste von Abfällen, die dem Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung unterliegen ("Gelbe" Abfallliste)
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…Zahnbehandlung, tierärztlicher und ähnlicher Behandlung oder in Krankenhäusern oder sonstigen Anlagen bei der Untersuchung oder Behandlung von Patienten oder im Rahmen von Forschungsvorhaben anfallen | A4030 | Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung und Verwendung von Bioziden und Pflanzenschutzmitteln, einschließlich Abfällen von Pestiziden und Herbiziden, die…

VB-0810Anlage 2
geltende FassungRichtlinien12.03.2026

…| 8424 90 00 | - Teile | | 8451 10 00 | Maschinen für die chemische Reinigung | Dies betrifft Anlagen, die für die chemische Reinigung ozonabbauende Stoffe benötigen. [4], falls in Form von Abfällen: [5] | 8476 21 00 | Warenverkaufsautomaten: - Getränkeverkaufsautomaten: -- mit Heiz…

VB-0800Spezifische Anweisungen für das Ausfüllen der Notifizierungs- und Begleitformulare
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…Anlagen, die in R12/R13 oder D13-D15 aufgeführte Verfahren anwenden, und zu der/den nachfolgenden Anlage/n, die in D1-D12 oder R1-R11 aufgeführte Verfahren anwendet/anwenden, brauchen im Begleitformular nicht gemacht zu werden. 49.Die Beseitigung oder Verwertung von Abfällen muss von…

GebR 2025 Rz 283–29710.2.1.1. Erteilung einer Befugnis, Anerkennung einer Befähigung oder sonstigen gesetzlichen Voraussetzung zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

…ist nicht in Rechtsmittelverfahren anzuwenden (siehe Rz 1780). Rz 285: Für amtliche Ausfertigungen nach dem Abfallwirtschaftsgesetz 2002 besteht Gebührenpflicht. Beispiele: Erlaubnis für die Sammlung oder Behandlung von Abfällen (§ 25a Abs. 1 AWG 2002), Bestellung eines abfallrechtlichen Geschäftsführers (§ 26 Abs. 1 AWG 2002), Genehmigung mobiler Anlagen (…

UStR 2000 Rz 260519.1.5.1. Verordnung des BM für Finanzen, BGBl. II Nr. 129/2007 (Schrott-Umsatzsteuerverordnung)
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…der Normalsteuersatz zur Anwendung. In Ausnahmefällen kann es im Bereich der von der Verordnung erfassten sonstigen Leistungen zur Anwendung des ermäßigten Steuersatzes kommen. Beispiel 6: Ein Entsorgungsunternehmer A sortiert und zerkleinert (schreddert) für einen anderen mit der Abfallentsorgung befassten Unternehmer B Altmetalle, die in der…

VB-0800Anlage 5
geltende FassungRichtlinien31.07.2023

…Handschuhe und gebrauchte Spritzen). 2)Abfälle von organischen Lösungsmitteln fallen im Allgemeinen bei Reinigungs- und Waschprozessen an und enthalten überwiegend organische Lösemittel und sind nach ihren Beschaffenheitsmerkmalen nicht mehr für den eigentlichen Verwendungszweck geeignet, unabhängig davon, ob sie zur Rückgewinnung vorgesehen sind oder nicht. Abfälle…

UStR 2000 Rz 2876–290222.3. Land- und forstwirtschaftlicher Betrieb
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…sein Ertrag gesteigert wird, und in vielen Fällen noch dazu, Rückstände oder Abfälle dem Hauptbetrieb zuzuführen und dadurch zB eine verstärkte Viehhaltung zu ermöglichen. 22.4.1.1. Be- oder Verarbeitung von eigenen oder zugekauften Urprodukten Rz 2893: Nach § 7 Abs. 3 und 4 der…

AL-1000Erläuterungen zum neuen Erhebungsbogen für Verdachtsflächen
geltende FassungRichtlinien28.04.2011

…größte Mächtigkeit bei Haldenschüttungen, oft sind nur Schätzungen möglich. Ablagerungsform: In fast allen Fällen ist eine Zuordnung einer Ablagerung zu einer der drei Schüttformen möglich. Anmerkungen sind auf der Kommentarseite möglich. Oberflächenabdeckung, Basisabdichtung, Sickerwassererfassung, Deponiegaserfassung: Kurze Beschreibung von eventuell vorhandenen deponietechnischen Maßnahmen, falls der Platz…

AH-2616Anlage 2
geltende FassungRichtlinien02.04.2026

…000 Hz und b.spektralespektrale Leistungsdichte von 0,04 g2/Hz bei 1 000 Hz auf 0,01 g2/Hz bei 2 000 Hz abfallend, Leistungsdichte von 0,04 g2/Hz bei 1 000 Hz auf 0,01 g2/Hz bei 2 000 Hz abfallend…

AH-2724Anlage 1
geltende FassungRichtlinien19.04.2023

…a. Konstante spektrale Leistungsdichte (power spectral density, PSD) von 0,04 g2/Hz im Frequenzbereich 15 Hz bis 1 000 Hz und b. spektrale Leistungsdichte von 0,04 g2Hz bei 1 000 Hz auf 0,01 g2/Hz bei 2 000 Hz abfallend; 2. Roll…

VB-08001. Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien31.07.2023

…diesen Stoffen umgegangen wurde; 2.Aushubmaterial von Standorten, die nicht von Z 1 umfasst werden, wenn im Zuge der Aushub- oder Abräumtätigkeit eine Verunreinigung ersichtlich wird und die begründete Annahme besteht, dass eine gefahrenrelevante Eigenschaft gemäß Anhang 3 der Abfallverzeichnisverordnung 2020, insbesondere die gefahrenrelevante Eigenschaft…

VB-08002.1.2. Verwaltungsübertretungen
geltende FassungRichtlinien31.07.2023

…übermittelt oder nicht vorweist. (2) Die Transportvorschriften des § 19 AWG 2002 werden im Abschnitt 7 behandelt. (3) Durch die Übertragung der Kontrolle der während der Beförderung von Abfällen innerhalb Österreichs mitzuführenden Begleitscheine oder Unterlagen betreffend interne Transporte auf Zollorgane (siehe Abschnitt 2.1.1. Abs…

VB-08002.3. Pflichten der Parteien
geltende FassungRichtlinien01.01.2021

…Außerbetriebsetzung und über die Betriebsweise von Maschinen und Einrichtungen zu entsprechen. Weiters haben die genannten Personen sowie Personen, in deren Gewahrsame sich die Produkte oder Abfälle befanden, einschließlich die gegenwärtigen und früheren Eigentümer und Nutzungsberechtigten von Liegenschaften, auf denen sich derartige Produkte oder Abfälle befinden…