…Ausbildungsmöglichkeit" wird nach der Rechtsprechung auf einen gleichartigen Ausbildungsabschluss und auf die Vergleichbarkeit der Ausbildung ihrer Art nach abgestellt. Dies gilt nicht nur für die Ausbildung an einer Hochschule, sondern an einer Schule schlechthin. "Entsprechend" ist sohin nicht im Sinne von "gleich", sondern von "gleichwertig…

…zur Verfügung; Qualitätsgründe: die in der EU zur Verfügung stehenden Vormaterialien sollen aus qualitativen Gründen veredelt werden, weil gleichwertige Produkte nicht im Veredelungsland zur Verfügung stehen. PV finden in unterschiedlichster Form statt und reichen von einfachen Fällen, zB der Ausfuhr einer Ware zur Reparatur, bis…

…Einfuhrabgabenbefreiung, wenn diese Ersatzteile für die weitere Verwendung der Ware unbedingt erforderlich sind und nachweislich keine gleichwertigen zur Verfügung standen. Die Beweislast trägt stets der Beteiligte. 2.5.5.3. Weitergehende Behandlungen Zu Art. 158 Abs. 2 UZK-DA Weitergehende Behandlungen im Sinne des Art…

…die steuerliche Behandlung zwei Fälle zu unterscheiden: Sofern der Anleger sich tatsächlich den Basiswert (zB Edelmetalle) durch Rückgabe der Schuldverschreibung physisch liefern lässt, wird dadurch kein steuerlich relevanter Tatbestand verwirklicht (vgl. auch BFH 6.2.2018, IX R 33/17). Zwar liegt ein Derivat vor…

…2 AWG 2002 sind die Zollorgane kraft Gesetzes weiters ermächtigt, nach Maßgabe der Bestimmungen des § 37a VStG eine vorläufige Sicherheit in der Höhe von mindestens 360 Euro bis höchstens 4.000 Euro festzusetzen und einzuheben. Der Lenker des Beförderungsmittels oder derjenige, der eine gleichwertige Tätigkeit…

…aus Abs. 1 und 3 ergebende Wert, ist der um 25% verminderte fremdübliche Mietzins anzusetzen. Rz 153: (5) Die Ermittlung des Wohnflächenausmaßes ist im Sinne des § 17 Abs. 2 und 3 des Mietrechtsgesetzes BGBl. Nr. 520/1981, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr…

…2006/13/0069; VwGH 16.12.2010, 2007/15/0013). 13.5.1 Allgemeines Rz 610: Wird die überhöhte Vermögenszuwendung der Körperschaft durch eine gleichwertige Zuwendung des Anteilsinhabers an die Körperschaft ausgeglichen, spricht man von einem Vorteilsausgleich; es liegt keine verdeckte Ausschüttung vor (Rz 609…

…zB wenn die Versandanmeldung T1 durch eine Versandanmeldung T2 oder durch einen Nachweis des Unionsstatus T2L/T2LF - oder eine gleichwertige Kurzbezeichnung wie der Kennzeichnung "C" oder "F" auf Luftverkehrsmanifesten ersetzt wird). 9.2.3. Andere Verfehlungen bei der Einhaltung des Verfahrens 9.2.3.1…

…zu untersuchen. Rz 423: Ein steuerlich anzuerkennender Vorteilsausgleich, im Zuge dessen eine überhöhte Vermögenszuwendung einer Körperschaft an ihren Gesellschafter durch eine gleichwertige Zuwendung des Gesellschafters an die Körperschaft ausgeglichen wird, schließt die Annahme einer verdeckten Ausschüttung gemäß § 8 Abs. 2 KStG 1988 aus. Die Beurteilung…

B.3.5. Ausfuhrlieferungen Rz 671: Von der Normverbrauchsabgabe befreit sind gemäß § 3 Abs. 2 Z 1 NoVAG 1991 idF BGBl. I Nr. 18/2021 (Rechtslage ab 1. Juli 2021) bzw. gemäß § 3 Z 1 NoVAG 1991 idF BGBl. I Nr. 24/2007 (Rechtslage bis…

…frei" angegeben ist oder für die eine Freigabebescheinigung, EASA-Formblatt 1, oder eine gleichwertige Bescheinigung im Sinne des Art. 2 der Verordnung (EU) 2018/581 des Rates ausgestellt wurde. Die Überwachungszollstelle lässt die Erledigung der aV zu, sobald die in das Verfahren übergeführten Waren zum…

…Flächen zur Arretierung folgender Geräte versehen zu sein: ein Kleinlöschgerät mit mindestens 6 kg Löschpulver nach EN 3, eine Feuerwehrsanitätstasche DIN Z 1020/Typ 2 oder Sanitätsausrüstung mindestens gleichwertigen Inhalts, ein Europa-Absperrband mit Abrollkarton, ein Handscheinwerfer, ein Warndreieck "Feuerwehr" oder gleichwertige Leiteinrichtung. Abweichend davon…

…Als gleichwertiges Pendant zur Universitätsforschung gilt die universitäre Erschließung und EntwicklungDie Lehre (einschließlich der Künste jedenfallsLehre der Kunst) gilt nicht als wissenschaftliche Tätigkeit iSd § 2 Abs. 1 Z 1 ZBV 2016 (VwGH 15.12.2021, Ro 2019/13/0015). Rz 8202b: Die Lehre (einschließlichAls gleichwertiges…

…der Urschrift genau wiedergeben. 10.1.1.2. Abschrift - Gleichschrift Rz 255: Zum Unterschied von Gleichschriften, Duplikaten, Triplikaten usw. fehlt den Abschriften eine den Inhalt der Schrift deckende originale Wiederholung der Unterschrift oder eine - entsprechend § 18 Abs. 1 GebG - gleichwertige Unterschrift (VwGH 24.3.1994…

…jegliche Vergütungen für Fremdkapital einschließlich sämtlicher Zahlungen für dessen Beschaffung sowie sonstige Vergütungen, die mit diesen Vergütungen und Zahlungen wirtschaftlich gleichwertig sind. Diese allgemeine Definition von Zinsen im Sinne des § 12a Abs. 3 KStG 1988 geht auf Art. 2 Abs. 1 ATAD zurück (zu Aufwendungen…

…Lieferung muss steuerbar sein. Der Erwerb des Gegenstandes der Lieferung ist beim Abnehmer in einem anderen Mitgliedstaat steuerbar (Erwerbsbesteuerung; vgl. EuGH 29.2.2024, Rs C-676/22, B2 Energy s.r.o.). Der liefernde Unternehmer ist seiner Verpflichtung zur Abgabe der Zusammenfassenden Meldung nachgekommen…

…der Absätze 2 und 3 darf eine Vertragspartei einen entrichteten oder zu entrichtenden Zoll auf eine Ware ohne Ursprungseigenschaft nicht erstatten, stunden oder aussetzen, wenn die betreffende Ware unter der ausdrücklichen Bedingung in ihr Gebiet eingeführt wurde, dass sie oder eine identische, gleichwertige oder ähnliche…

… 2 Abs. 1 Z 4 GSVG (dh. Erzielung von Einkünften gemäß den §§ 22 Z 1 bis 3 und 5 und/oder 23 EStG 1988) gleichartige oder zumindest annähernd gleichwertige Leistungsansprüche aus einer Einrichtung der Berufsvertretung haben oder eine Selbstversicherung in der gesetzlichen Sozialversicherung eingehen. 5…

…einen Rechtsbehelf einzulegen. (2) Das Recht auf Einlegung eines Rechtsbehelfs kann in einem mindestens zweistufigen Verfahren ausgeübt werden: a)auf der ersten Stufe bei einer Zollbehörde oder einem Gericht oder einer von den Mitgliedstaaten für diesen Zweck benannten anderen Stelle, b)auf der zweiten Stufe…

…Zollschuld entsprechenden Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben und anderen Abgaben bietet. (2) Die Barsicherheit oder jedes andere gleichwertige Zahlungsmittel wird nach Maßgabe der geltenden Rechtsvorschriften des Mitgliedstaats geleistet, in dem die Sicherheit verlangt wird. Wird eine Sicherheit durch Hinterlegung einer Barsicherheit oder eines anderen gleichwertigen Zahlungsmittels geleistet…