… § 10 Abs. 2 Z 19 UStG 1972 bezieht sich insbesondere auf die Personenbeförderung mit solchen Verkehrsmitteln (VwGH 23.9.1985, 84/15/0049 ). Sowohl eine Zugmaschine mit Anhängern (schienenlose Bahn) als auch ein Kleinzug stellen Verkehrsmittel aller Art iSd § 10 Abs. 2 Z 6 UStG…

…BGBl. Nr. 60, unterliegen, eingespeist und innerhalb einer solchen Anlage verbraucht wird, also insbesondere zum Antrieb für Schienenfahrzeuge. Mit der Novelle BGBl. I Nr. 18/2021 wurden in das Elektrizitätsabgabegesetz weitere Begünstigungen von Bahnstrom eingeführt (§ 2 Z 5 und § 4 Abs. 3 und 4 ElAbgG…

…Straßen, Wege, Plätze, Brücken, künstlichen Wasserläufe, Häfen und Schienenwege, einschließlich der Seitengräben, Böschungen, Schutzstreifen, Schneedämme und der zwischen den Gleisen oder Fahrbahnen liegenden Geländestreifen von der Grundsteuer befreit. Da diese Befreiungsbestimmung unabhängig von den Eigentumsverhältnissen anzuwenden ist, sind somit auch die in Privatbesitz befindlichen Straßen…