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2020-0.621.001Erlass zu Aufzeichnungspflichten Plattformen
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2020-0.621.00128.09.2020

…für die eine Aufzeichnungspflicht besteht, insgesamt 1.000.000 Euro pro Kalenderjahr, hat die Plattform diese Aufzeichnungen bis zum 31. Jänner des Folgejahres (Fallfrist) elektronisch zu übermitteln. 2.2.2. Unterjährige Übermittlungspflicht Zusätzlich kann die Finanzverwaltung jederzeit die Übermittlung von Aufzeichnungen verlangen. Achtung: Dem Unternehmer…

2024-0.523.504Häufig gestellte Fragen zum Digitale Plattformen-Meldepflichtgesetz
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2024-0.523.50425.07.2024

…aufgezeichnet wird), liegt eine relevante Tätigkeit vor (OECD, Mustervorschriften für Meldungen durch digitale Plattformen: Häufig gestellte Fragen (FAQ) Abschnitt I 11). Beispiel: Ein Online-Sprachkurs, welcher lediglich voraufgezeichnete Inhalte wiedergibt und nicht an die persönlichen Erfordernisse und Kenntnisse der Teilnehmer angepasst werden kann, stellt keine…

2025-0.958.421Information zu der am 08. Jänner 2026 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Güterverkehr auf der Straße (GK-0500)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2025-0.958.42108.01.2026

…1.1.2026 die gemäß § 10 CEMT-VV verpflichtenden Eintragungen nicht mehr im Fahrtenberichtsheft, sondern in der digitalen CEMT-Plattform durchzuführen. Mit der Novellierung des Zollrechts-Durchführungsgesetzes (ZollR-DG) werden auch die Höhe der Strafbestimmungen bzw. die Höhe der Sicherheitsleistungen angepasst. Bundesministerium für Finanzen, 8…

2024-0.081.962Konsultationsvereinbarung mit Griechenland betreffend Ansässigkeitsbestätigungen
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2024-0.081.96213.02.2024

…QR-Code bestätigt. Ein Muster des Formulars ist dieser Konsultationsvereinbarung im Anhang I angeschlossen. (4) Das Verfahren zur Beantragung einer griechischen Ansässigkeitsbestätigung ist elektronisch und automatisiert und steht auf der Plattform myAADE online zur Verfügung (https://login.gsis.gr/mylogin/login.jsp?bmctx=1DB55AB50C08F2B418903DE4EB7466AD47038BC455E39B9EA82B1EB28CE52BC6&contextType=external&username=string…

2023-0.451.130Konsultationsvereinbarung mit Belgien betreffend Ansässigkeitsbestätigungen
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2023-0.451.13021.06.2023

…der QR-Code und/oder die Datenmatrix der elektronischen Ansässigkeitsbestätigung mit einem Smartphone gescannt wird. Jedes dieser Verfahren führt zur Plattform MyMinfin und öffnet das Original-PDF der elektronischen Ansässigkeitsbestätigung. Das elektronische Siegel und die von der belgischen Steuerverwaltung ausgestellte Ansässigkeitsbestätigung können anschließend überprüft werden…

2020-0.434.819Ergänzender Erlass zum Schaumweinsteuererlass vom 18. Juni 2020
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2020-0.434.81910.07.2020

…Verbrauchsteuer Internet Plattform plus. Beantragung einer Erstattung/Vergütung der Schaumweinsteuer Hinsichtlich der Erstattung/Vergütung der Schaumweinsteuer gelten grundsätzlich die Regelungen des Schaumweinsteuererlasses vom 18.06.2020. Derartige Anträge sind also über FinanzOnline oder im Unternehmensserviceportal jeweils durch Bearbeiten der Menüpunkte "Verbrauchsteuer Internet Plattform plus/Erstattung…

2020-0.357.374Einführungserlass - Änderung des Schaumweinsteuergesetzes 1995
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2020-0.357.37418.06.2020

…iVm § 48j SchwStG 1995) geltend gemacht werden. Derartige Anträge sind über FinanzOnline oder im Unternehmensserviceportal jeweils durch Bearbeiten der Menüpunkte "Verbrauchsteuer Internet Plattform plus/Erstattung abgeben" oder "Verbrauchsteuer Internet Plattform plus/Steueranmeldung abgeben" elektronisch durchzuführen. Für Handelsunternehmen, die nicht selbst über ein Steuerlager verfügen, besteht…

2022-0.335.782Info des BMF zu steuerrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Unterstützung von Flüchtlingen aus der Ukraine
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2022-0.335.78206.05.2022

…dies grundsätzlich zum Verlust der Gemeinnützigkeit. Es bestehen jedoch keine Bedenken, wenn eine begünstigte Körperschaft ihre Mitglieder zu Spenden für Ukrainerinnen und Ukrainer aufruft und dabei lediglich vorübergehend als Plattform oder Treuhänder auftritt. Bei einer Verwendung bestehender Mittel ist jedoch eine Deckung durch die Satzung…

BMF-010219/0424-VI/4/2006Umsatzsteuerprotokoll über den Salzburger Steuerdialog 2006
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0424-VI/4/200602.11.2006

…Interessent gibt sein Anforderungsprofil für seinen Wunschpartner bekannt und erhält automatisiert einer Auflistung möglicher Partner. Nach Zahlung einer Gebühr kann der Interessent auf dieser Plattform mit den ausgewählten Partnern kommunizieren ("Chat-Room"). Die Teilnehmer sind private Kunden. Handelt es sich bei den Leistungen des Betreibers…

2026-0.812.460Erlass zur Einzelaufzeichnungs-, Registrierkassen- und Belegerteilungspflicht
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.812.46029.09.2026Teil 4/4

…Shop ist jeder Web-Auftritt zu verstehen, der durch elektronische Datenübertragung eine unmittelbare Geschäftsbeziehung zwischen Leistungserbringer und Leistungsempfänger abwickelt. Es ist erforderlich, dass ein verbindliches Rechtsgeschäft im Rahmen dieser Online-Plattform abgeschlossen wird. Eine Bestellung allein ist nicht ausreichend. Wird die Bestellung zum Beispiel per…

2026-0.812.460Erlass zur Einzelaufzeichnungs-, Registrierkassen- und Belegerteilungspflicht
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.812.46029.09.2026Teil 2/4

…Daten mithilfe eines Schlüssels unlesbar gemacht und wieder entschlüsselt, also wieder lesbar gemacht werden können. Der Algorithmus für das erforderliche Verschlüsselungsverfahren steht auf Software-Bibliotheken für alle gängigen Plattformen und Programmiersprachen zur Verfügung. Der Schlüssel kann vom Unternehmer frei gewählt werden, wobei davon auszugehen ist…