…Kraftstoffverordnung 2012. Diese Meldung enthält insbesondere die folgenden Daten: a) einen Nachweis über die vom Meldepflichtigen in den freien Verkehr gebrachten oder verwendeten Mengen aller flüssigen und gasförmigen fossilen Kraftstoffe (Mineralöle im Sinne des MinStG 1995) und Energieträger für den Einsatz im Verkehrsbereich, unter Angabe…

…dass für das Ablagern von derartigem Erdaushub folgende Deponietypen genehmigt sind: Bodenaushubdeponien, wenn die Ablagerung derartigen Materials ausdrücklich genehmigt ist; für Bodenaushubmaterial im Sinne von § 2 Abs. 17 sind Bodenaushubdeponien in der Regel genehmigt (derartiges Bodenaushubmaterial hält immer die Kriterien der Baurestmassendeponie der Deponieverordnung (Anlage…

…vorliegen. (3) Die Mineralöle, auf die sich diese Vereinbarung bezieht, sind nach der zum 1. Oktober 1994 gültigen Kombinierten Nomenklatur Produkte mit folgenden KN-Codes: 27071090, 27072090, 27073090, 27075091, 27075099, 27100021, 27100025, 27100059, 29011090, 29022090, 29023090, 29024100, 29024200, 29024300, 29024490. (4) Im Falle einer Änderung…