…Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz | Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz | VB-0730 | Produktpiraterie | Bundesministerium für Finanzen | Bundesministerium für Finanzen | VB-0800 | Abfälle | Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie |…
…Transportfähigkeit, Transportmittel und zusätzliche Bedingungen für lange Beförderungen durch den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz festgelegt werden. 1. Bestimmungen zu Transportfähigkeit und Transportmittel sowie zusätzliche Bedingungen für lange Beförderungen von Tieren Die Arbeitsrichtlinie Tiertransportgesetz (GK-0200) wurde in Hinblick auf die mittels BGBl…
…außer Kraft gesetzt. Für die Erteilung von Bewilligungen nach §30 Absatz 6 TGG 2024 ist ab sofort das Bundesamt für Verbrauchergesundheit (BAVG) anstatt des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz zuständig. Bei den Beschränkungen selbst ergeben sich dadurch keine Änderungen. Bundesministerium für Finanzen, 4…
…Frist wird einer Person nur dann gewährt, wenn diese eine Sicherheit in Höhe der fraglichen Einfuhr- und Ausfuhrabgabe leistet, es sei denn, dass durch dem Zollschuldner durch die Leistung einer Sicherheit ernste wirtschaftliche oder soziale Schwierigkeiten entstehen könnten. 5.5. Kreditzinsen Wird gemäß Artikel 112…
…KFZ nicht als Privatfahrt, es sei denn, der Arbeitnehmer begibt sich nach der Dienstverrichtung oder zwischendurch zur Verrichtung von Innendienst an die Arbeitsstätte und kehrt am selben Tag zu seiner Wohnung zurück. Ein Sachbezug ist hingegen für jene Fahrten anzusetzen, für die gemäß § 26 Z…
…hat, dass die Sendung ein Risiko für die Gesundheit von Menschen, Tieren oder Pflanzen, für den Tierschutz oder für die Umwelt darstellen kann, und hat dies unverzüglich den dem Bundesamt für Ernährungssicherheit per E-Mail (baes@baes.gv.at) mitzuteilen. Diese Verständigungspflicht besteht unabhängig davon…