…eine allgemeine Vorgangsweise gibt und dass im Fall der nicht ordnungsgemäßen Erledigung des Verfahrens der zur Sicherheitsleistung verpflichtete Beteiligte für die Abgaben herangezogen wird. Bundesministerium für Finanzen, 4. Mai 2016 [1] Redaktionelle Anmerkung: Im Rahmen einer Korrektur wurde am 20.05.2016 der Verweis "Art…

…Katastrophenopfern Aufgrund der vorliegenden Situation ist mittlerweile die gesamte Bevölkerung Österreichs als Opfer der Katastrophe in Zusammenhang mit COVID-19 anzusehen. Aus diesem Grund ist die Anwendung von Artikel 74 ZBefrVO möglich. Waren: Bei Waren aller Art, die unentgeltlich Opfern von Katastrophen zur Verfügung gestellt…

…UZK-IA) + entsprechende Angabe zur Nämlichkeit) | O350C | wirtschaftliche Voraussetzungen (Angabe des Codes - siehe CL-3502-2 in Anhang A UZK-IA) | O3507 | Veredelungserzeugnisse (Angabe der Warenbezeichnung und Warennummer einschl. allfälliger TARIC Codes) | O3705 | Einzelheiten der geplanten Tätigkeiten 2) Zum…

…Die in der Arbeitsrichtlinie TIR, ZK-0911 Abschnitt 2.11.1., Absatz 5, enthaltene Regelung, wonach im NCTS-TIR Teilentladungen als "En-Route-Ereignisse" zu erfassen sind, ist demnach unzutreffend. Der Abschnitt 2.11.1. der Arbeitsrichtlinie TIR wird bei nächster Gelegenheit dahingehend geändert werden…

Das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat ein Handbuch Export/grenzüberschreitende Verbringung von "Gebrauchtwaren" herausgegeben und unter https://secure.umweltbundesamt.at/edm_portal/cms.do?get=/portal/anwendungen/berichte-publikationen.main veröffentlicht. Mit diesem Handbuch (deutsch/englisch) werden Kriterien für die Unterscheidung…

…kann aus Gründen der Abgabensicherung nicht Abstand genommen werden. Wie dem Bundesministerium für Finanzen bekannt wurde, ist diese Voraussetzung aus Unkenntnis bzw. aus EDV-technischen Gründen in vielen Fällen nicht beachtet worden, ohne dass dadurch dem Fiskus ein Schaden entstanden ist. Zur Vermeidung unbilliger Härten…

…Kann die Steuerfreiheit versagt werden, weil zum Zeitpunkt der Ausfuhr (falls eine Warenüberprüfung bzw. Warendeklaration erfolgte) das "Splitting" der einheitlichen Lieferung offenkundig war oder berechtigt die zollamtliche Ausgangsbestätigung auf den vorgelegten U 34 Formularen (Touristenexport) in jedem Fall zur steuerfreien Ausfuhrlieferung? Kann die Steuerfreiheit wegen…

…Übergang zum Zollkodex der Union zu gewährleisten, werden gemäß dem Art. 136 Abs. 1 Buchstabe l der VO 2015/2446, ABl. Nr. L 343 vom 29.12.2015 S. 1 (UZK-DA) im Anwendungsgebiet folgende Waren zur mündlichen Anmeldung zum Verfahren der vorübergehenden Verwendung erlaubt…

…Durchführungsvorschriften zum Zollkodex (Zollkodex-DVO) geändert. Unter anderem wird mit 1. Jänner 2009 der nachstehende, gemäß Artikel 340a Zollkodex-DVO geprüfte und aktualisierte Anhang 44c (Waren mit erhöhtem Betrugsrisiko) angewendet. [Grafik] Die Warenliste, die insbesondere Auswirkungen auf die Sicherheitsleistung und die vorzuschreibende verbindliche Beförderungsroute hat…

…erkennbare Mängel der Ware in Betracht kommen, und zwar: auffällige Verunreinigung oder Veränderung; Zersetzung; Bombierung von Verpackungen. Die Information der zuständigen Behörden hat per E-Mail an baes@baes.gv.at zu erfolgen. Die Mitteilung hat Informationen zur Sendung, eine möglichst genaue Warenbeschreibung und die…