…der Gemeinschaften in der durch die Verordnung (EG) Nr. 1791/2006 des Rates vom 20. November 2006 geänderten Fassung ist dahin auszulegen, dass ein Raub von in das Zolllagerverfahren übergeführten Waren eine Entziehung dieser Waren im Sinne dieser Bestimmung darstellt, die zur Entstehung einer Einfuhrzollschuld…

…Verordnung (EU) 2019/880 und Artikel 5 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1079), die anstelle einer Genehmigung vorgelegt wird. Vorgangsweise für Kulturgüter, die in das Verfahren der vorübergehenden Verwendung überführt wurden, um auf kommerziellen Kunstmessen präsentiert zu werden | Y138 | Befreiung von der Vorlage der…

Das Thema der vorübergehenden Verwendung vor allem für Ausstellungswaren stellt nach der Regeln des UZK eine große Herausforderung dar. Bis auf weiteres wird im Anwendungsgebiet folgende Vorgangsweise erlaubt: Die Bewilligung der vorübergehenden Verwendung wird dem inländischen Empfänger der Waren im formellen Bewilligungsverfahren erteilt. In dieser…

…geändert. Unter anderem wird mit 1. Jänner 2009 der nachstehende, gemäß Artikel 340a Zollkodex-DVO geprüfte und aktualisierte Anhang 44c (Waren mit erhöhtem Betrugsrisiko) angewendet. [Grafik] Die Warenliste, die insbesondere Auswirkungen auf die Sicherheitsleistung und die vorzuschreibende verbindliche Beförderungsroute hat, wurde erheblich gekürzt. Bundesministerium für…

…2). Der Versuch ist ebenfalls strafbar. Im Fall einer verbotenen Verbringung von Kulturgütern aus einem Vertragsstaat zum UNESCO-Übereinkommen über Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der unzulässigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut in das Zollgebiet der Union gemäß Artikel 3 Abs. 1 der…

Das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat ein Handbuch Export/grenzüberschreitende Verbringung von "Gebrauchtwaren" herausgegeben und unter https://secure.umweltbundesamt.at/edm_portal/cms.do?get=/portal/anwendungen/berichte-publikationen.main veröffentlicht. Mit diesem Handbuch (deutsch/englisch) werden Kriterien für die Unterscheidung…

…sich aus einer Protokollerklärung zur zweiten VereinfachungsRL Folgendes: Wenn die Dienstleistung mit einem Beförderungsmittel im Zusammenhang steht, das in dem Mitgliedstaat zugelassen ist, in dem die Dienstleistung tatsächlich erbracht wurde, können die Mitgliedstaaten annehmen, dass die Gegenstände nicht aus diesem Staat versandt oder befördert werden…