…L. splendida (,Wüstenkettennatter'); L. holbrooki (,Gefleckte Kettennatter'); L. floridana (,Florida-Kettennatter'); L. nigrita (,Schwarze Mexiko-Kettennatter'); L. meansi (,Apalachicola-Königsnatter') Anmerkung: In der Zeile für Lampropeltis getula (Linnaeus, 1766) wird in Spalte iv die Erläuterung zur Tabelle "(16)" eingefügt Bundesministerium für Finanzen, 7. August 2025

…00 Tritosulfuron (+) ex 2935 90 90 Darüber hinaus wurden die Einträge für Abamectin, Carbendazim und Carbosulfan geändert. Folgende Stoffe wurden in Anhang I in Teil 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen: 2-Benzotriazol-2-yl-4,6-di-tert-butylphenol (UV-320) ex…

…1221/2012 der Kommission vom 12.12.2012 im Amtsblatt der EU (L 349 vom 19.12.2012 S. 9) veröffentlicht. 2.) Die Mengenangabe für die betreffenden Additive erfolgt in Liter bei 15°C, die Angabe der Dichte ist nicht erforderlich. 3.) Darüber hinaus wird darauf…

…sind. ex 3823 (Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination; technische Fettalkohole) Nur Lebensmittelzusatzstoffe tierischen Ursprungs. ex 3824 (Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), in diesem Kapitel anderweit weder genannt…

Die Kommission hat im TARIC für die Codierung des Gemeinsamen Gesundheitseingangsdokuments für Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (GGED-PP) in Zollanmeldungen nunmehr den Code C085 vorgesehen. Diese Änderung wurde bereits in der Arbeitsrichtlinie Invasive gebietsfremde Arten (VB-0337) berücksichtigt. Bundesministerium für Finanzen, 7. September 2022

…Einfuhr von Saatgut und Samen dieser genannten Waren ist somit eine vom Bundesamt für Ernährungssicherheit, Institut für Saatgut, ausgestellte Einfuhrbescheinigung erforderlich (siehe VB-0301 Abschnitt 2.2). Diese Änderung wurden bereits in der Arbeitsrichtlinie Saatgut (VB-0301 Anlage 1) berücksichtigt.   Bundesministerium für Finanzen, 4…

Aufgrund der Neuverlautbarung der Gebührenrichtlinien ergibt sich folgende Entsprechungstabelle: | Rz vormals (GebR 2019) | Rz neu (GebR 2025) | 1 | 1 | 2 | 2 | 3 | 3 | 4 | 4 | 5 | 5 | 6 bis 7 | 6…

Mit delegierter Verordnung (EU) 2025/2003 der Kommission vom 8. September 2025, veröffentlicht im EU-Amtsblatt am 14. November 2025, wurde die im Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821 aufgeführte Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck aktualisiert. Bundesministerium für Finanzen, 18. November 2025

… 1 Abs. 1 bis 3 der Abfallverzeichnisverordnung 2020 in Kraft. Das Abfallverzeichnis umfasst nunmehr die Abfallarten gemäß Anhang 1 der Abfallverzeichnisverordnung 2020. Ein konsolidiertes Abfallverzeichnis ist im EDM-Portal unter edm.gv.at veröffentlicht. Die Zuordnung eines Abfalls zu einer Abfallart hat durch den Abfallbesitzer…

…und dem Vereinigten Königreich, vertreten durch die Zoll- und Verbrauchsteuerverwaltung, Abteilung für Verbrauchsteuerpolitik, in Salford nachfolgend Vertragsparteien genannt, folgende Verwaltungsvereinbarung getroffen: Artikel 1 (1) Die in Absatz 3 aufgeführten Mineralöle unterliegen bei ihrer Beförderung zwischen den Gebieten der Vertragsparteien vereinfachten Kontrollmaßnahmen, sofern sie in Tankschiffen…

…der Fischerei und der Aquakultur wurde die Thunmakrele "Scomber colias" (Synonym für die Art Scomber japonicus) in die Kontrolle von Vermarktungsnormen anlässlich der Einfuhr von Fischereierzeugnissen einbezogen. Somit unterliegen nunmehr alle Makrelenarten des KN-Codes 0302 44 dieser Kontrolle. Diese Änderung wurde bereits in der…

Die Arbeitsrichtlinie Tellereisenverordnung (VB-0332) wurde an den am 1. Mai 2016 in Kraft tretenden Zollkodex (UZK) angepasst. Bei den Beschränkungen selbst ergeben sich dadurch keine Änderungen.   Bundesministerium für Finanzen, 2. Mai 2016  

…KN-Codes 0910 20 Die angeführten Waren wurden im Abschnitt 1.6. "Ursprungsangabe für Obst und Gemüse sowie reife Bananen und Erzeugnisse daraus", der Arbeitsrichtlinie aufgenommen. Bei diesen Waren ist analog zu dem Verfahren von Obst und Gemüse, das speziellen oder allgemeinen Vermarktungsnormen unterliegt, vorzugehen…

Am 23. Juli 2026 trat die Delegierte Verordnung (EU) 2026/908 in Kraft, mit der die Delegierte Verordnung (EU) 2021/630 geändert wurde. Dadurch wurden die bestehenden Regelungen dahingehend geändert, dass für die private Bestätigung, die Lebensmittelunternehmer für Sendungen haltbarer zusammengesetzter Erzeugnisse vorlegen müssen, die…

…abweichen - wurde das System der UP-Arbeitsrichtlinien überarbeitet, völlig neu gestaltet und an die neuesten Entwicklungen angepasst. Gleichzeitig wurde auch das Nummerierungssystem an die globalen Wirtschaftsräume mit den jeweiligen Kumulierungsmöglichkeiten (Präferenzzonen) angepasst. Der nachstehenden Tabelle kann entnommen werden, wie die Bezeichnung der betreffenden Arbeitsrichtlinie nunmehr…

Durch die Durchführungsverordnung (EU) 2026/1206 wurden die Anhänge I und II der Durchführungsverordnung 2019/1793 wie folgt geändert: Erdnüsse und aus Erdnüssen gewonnene Erzeugnisse (1202 41 00; 1202 42 00; 2008 11 10; 2008 11 91; 2008 11 96; 2008 11 98; 2305 00…

…die erforderliche Mindestbeimischung biogener Stoffe von 4,6% bzw. 6,6% nicht vorliegt, ist der höhere Steuersatz anzuwenden; der Hinweis auf einen "rechnerisch" (in den Gesamtbezügen des Unternehmens) vorhandenen biogenen Gehalt des Mineralöls ist nicht ausreichend. 7. Sonstiges 7.1. Übergangsregelungen Da die zum 1…

1 Einleitung   1 Einleitung Für die Euro-Umstellung der Einheitswerte ist das Euro-Steuerumstellungsgesetz 2001, BGBl. I. Nr. 59/2001 (Artikel V bis VII), maßgebend. Die Schillingbeträge im Bewertungsgesetz 1955, im Grundsteuergesetz 1955 sowie im Bewertungsänderunggesetz 1987 wurden durch Euro-Beträge für Feststellungsstichtage ab…

…internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen (CITES) angenommenen Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 338/97 berücksichtigt. Die wesentlichsten Änderungen umfassen insbesondere: Folgende Arten sind neu in Anhang I des Übereinkommens gelistet und wurden daher in Anhang A der Verordnung (EG) Nr…

…Rates. Darin teilt die Kommission mit, dass das Zollinstrument ab dem 4. November 2019 einsatzbereit und in vollem Umfang anwendbar ist. Die Bestimmungen zum Zollinstrument wurden in die Arbeitsrichtlinie Antidumping- und Antisubventionsverfahren (AD-7001) unter Abschnitt 3. aufgenommen und sind, entsprechend der Bekanntmachung der Kommission…