…| Reynoutria × bohemica (Chrtek & Chrtková) DE: Bastard Staudenknöterich EN: Bohemian knotweed FR: Renouée de bohème | ex 0602 90 50 | ex 1209 99 99 (Samen) | Des Weiteren wurde in den Erläuterungen zur Tabelle für Spalte iv folgende Nummer hinzugefügt: (16): Lampropeltis getula (Linnaeus…

…von den übergeführten Waren gewonnen wird - siehe Arbeitsrichtlinie ZK-2590, Abschnitt 2.6.7.) oder der für die Bestimmung dieses Satzes verwendete Methode anzugeben. Zu Code 0350B: Die Art der Nämlichkeit ist unter Verwendung mindestens eines der einschlägigen Codes laut Codeliste CL-3501-1 in…

…in Aufmachung für den Einzelverkauf) Nur Blut tierischen Ursprungs. ex 3002 15 (Immunologische Erzeugnisse, dosiert oder in Aufmachung für den Einzelverkauf) Nur Blut tierischen Ursprungs. ex 3105 90 (Andere Düngemittel) Nur Düngemittel, die tierische Folgeprodukte enthalten. ex 3821 (Zubereitete Nährsubstrate zum Züchten und Erhalten von…

…die Einfuhrbestimmungen von Kulturgütern festgelegt sind. Die Novellierung des KGRG, mit welcher mitunter die Strafbestimmungen auf die Sanktionen gemäß Artikel 11 der Verordnung (EU) Nr. 2019/880 angepasst werden, befindet sich derzeit in der Begutachtungsphase. Die vorsätzliche Einfuhr von Kulturgut entgegen den in der Arbeitsrichtlinie…

…im formellen Bewilligungsverfahren erteilt. In dieser Bewilligung ist einerseits über die Sicherheit, die der inländische Beteiligte zu stellen hat und eine eventuelle Befreiungsmöglichkeit (zB nach § 56 ZollR-DG [1] für die EUSt) abzusprechen. Ebenso ist in der Bewilligung über den drittländischen Versender als Verfahrensinhaber abzusprechen…

…integriert: Y199: Waren, die nicht von der Verordnung (EU) 2019/880 über die Einfuhr von Kulturgütern betroffen sind Der Ausnahmecode Y199 ist in den Fällen zu verwenden, in welchen Waren eingeführt werden, die von der TARIC-Maßnahme 734 erfasst sind, jedoch nicht als Kulturgut im…

Mit Verordnung (EG) Nr. 1192/2008 (veröffentlicht im ABl. Nr. L 329 vom 06.12.2008) wurden die Durchführungsvorschriften zum Zollkodex (Zollkodex-DVO) geändert. Unter anderem wird mit 1. Jänner 2009 der nachstehende, gemäß Artikel 340a Zollkodex-DVO geprüfte und aktualisierte Anhang 44c (Waren mit…

Die Kommission hat im TARIC für die Codierung des Gemeinsamen Gesundheitseingangsdokuments für Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (GGED-PP) in Zollanmeldungen nunmehr den Code C085 vorgesehen. Diese Änderung wurde bereits in der Arbeitsrichtlinie Invasive gebietsfremde Arten (VB-0337) berücksichtigt. Bundesministerium für Finanzen, 7. September 2022

…Art. 232 UZK-DA, sofern sie im Reiseverkehr eingeführt werden; Luftfahrzeuge nach Art. 234 Abs. 1 UZK-DA, die auf Luftfahrtveranstaltungen ausgestellt oder im Rahmen solcher Veranstaltungen für Flugvorführungen verwendet werden; andere Waren in Einzelfällen mit Zustimmung des BMF. Bundesministerium für Finanzen, 10. Mai 2016

…Hinweis: Die Kommission hat für die Selbstbescheinigung im TARIC den Dokumentenartencode "C083" vorgesehen. Bis zur Umsetzung dieses Codes in e-zoll ist die Selbstbescheinigung mit dem Dokumentenartencode 7039 anzugeben. Die Selbstbescheinigung ist im Feld 5 von der zuständigen Behörde im Vereinigten Königreich amtlich zu beglaubigen…

…vorlegen müssen, die aus Drittländern oder Drittlandsgebieten in die Union verbracht werden, kein einheitliches Formular mehr vorgesehen ist. Stattdessen wurden die Anforderungen an den Inhalt der Bestätigung festgelegt (siehe VB-0320 Anlage 3 Muster 12); die Erläuterungen zu den KN-Codes ex 1904 10, ex…

…| UP-3501 | entfällt ***) | Kosovo, Moldawien, Ukraine und andere Westbalkanländer (mit Einschränkungen) | UP-3320 | UP-8200 *) Die von dieser Arbeitsrichtlinie bisher erfassten Regelungen wurden in die jeweils betroffene Arbeitsrichtlinie eingearbeitet (EWR, EFTA-Staaten bzw. Mittelmeerländer). **) Die bisherige Arbeitsrichtlinie UP-3500 wurde…

Die Arbeitsrichtlinie Tellereisenverordnung (VB-0332) wurde an den am 1. Mai 2016 in Kraft tretenden Zollkodex (UZK) angepasst. Bei den Beschränkungen selbst ergeben sich dadurch keine Änderungen.   Bundesministerium für Finanzen, 2. Mai 2016  

…mit Ursprung/Herkunft in Drittstaaten die Anforderungen des ISPM 15 erfüllen. Die Einhaltung der Anforderungen wird mittels Stempel auf dem Verpackungsmaterial/Stauholz bestätigt. [Grafik]   SEQ Abbildung \* ARABIC 1 Schematische Darstellung eines gültigen ISPM 15 Stempels Die Form des Stempels kann von der schematischen Darstellung…

…Dezember 2015 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (KN) hat die Europäische Kommission unionseinheitlich festgelegt, dass eine fest gebundene Ware (sog. "Fotobuch") aus Papier mit Abmessungen von etwa 21 cm × 31 cm, mit gedruckten vollfarbigen, personalisierten Fotos und kurzem Text zu den Aktivitäten…

…oder in der ausschließlichen Wirtschaftszone eines Mitgliedstaats verbracht werden, sowie die Verfahren in Bezug auf die Mitteilung und Anmeldung solcher Waren und die Entrichtung von Zöllen. Bei der Ausfuhr ist im Feld 44 einer der zutreffenden Dokumentenartencodes (Y200 bis Y222) anzugeben. Die Codierungen können den…

Die Arbeitsrichtlinie Forstliches Vermehrungsgut (VB-0302) wurde an den am 1. Mai 2016 in Kraft tretenden Zollkodex (UZK) angepasst. Bei den Beschränkungen selbst ergeben sich dadurch keine Änderungen.   Bundesministerium für Finanzen, 2. Mai 2016  

…das neue zentrale Zollabwicklungssystem in Österreich, das das alte e-Zoll ablöst und den Anforderungen des EU-Zollkodex (UZK) anzuwenden. In der Ausfuhr ist ausschließlich das AES System anzuwenden. Für die Einfuhr (AIS) gibt es noch Übergangsregelungen zur weiteren Nutzung von e-Zoll. Gleichzeitig wurde…

…unabhängig von der Größe der Sendung, bei einer Kontrolle der in Abschnitt 1.6. angeführten Erzeugnisse der Gebührenposten "2004762 Prüfung der Identität der Sendung (Identitätskontrolle)" herangezogen. Bei einem Verzicht bzw. einer Beanstandung ist die gleiche Vorgehensweise bezüglich der Verrechnung wie bei Erzeugnissen, die den allgemeinen…

…Art. 71 Abs. 1 Unterabsatz 2 der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem ist dahin auszulegen, dass der Raub von in das Zolllagerverfahren übergeführten Waren den Mehrwertsteuertatbestand und -anspruch entstehen lässt. Bundesministerium für Finanzen, 14. August 2013