…Verein abgeschlossenen Dienstverträgen oder ähnlichen Verträgen zur Erfüllung von Teilen des Vereinszwecks herangezogen werden (siehe VereinsR 2001 Rz 120). Der Erfüllungsgehilfe muss also in einem Abhängigkeitsverhältnis zum Verein stehen (zB wenn der Verein den Erfüllungsgehilfen aufgrund der Gesellschafterstellung beherrscht). In Einzelfällen kann es auch genügen…
…Teil dieser Gültigkeitsbedingungen können auch dem Steuerpflichtigen auferlegte Pflichten, wie zB Berichtspflichten und die Vorlage von Dokumenten sein. Der Regelungsgegenstand des APA und die vereinbarten Gültigkeitsbedingungen stehen in einem derartigen Abhängigkeitsverhältnis, dass sich eine Änderung in den Gültigkeitsbedingungen auf die im APA getroffenen Vereinbarungen auswirkt…
…Vertreterbetriebstätte iSd Art. 5 Abs. 5 DBA Deutschland für das deutsche Unternehmen in Österreich begründen. Die Mitarbeiter des deutschen Unternehmens stehen dabei in einem Abhängigkeitsverhältnis zum deutschen Unternehmen und besitzen die Vollmacht, Verträge für das deutsche Unternehmen abzuschließen, wobei es irrelevant ist, ob die Vertretung…