…Beförderung von (gefährlichen und nicht gefährlichen) POP-Abfällen ergänzt wurde. Als POP-Abfälle gelten gemäß § 2 Abs. 4 Z 9 AWG 2002 Abfälle, die aus in Anhang IV der Verordnung (EU) Nr. 2019/1021 (EU-POP-V) aufgelisteten persistenten organischen Schadstoffen (persistent organic pollutants) bestehen…

…eine Sache im öffentlichen Interesse als Abfall behandelt werden muss. [1] "Von einer Entledigung im Sinn des § 2 Abs. 1 Z. 1 AWG 2002 kann nur dann gesprochen werden, wenn die Weggabe einer Sache in erster Linie darauf abzielt, diese loszuwerden (vgl. dazu das hg…

Das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat ein Handbuch Export/grenzüberschreitende Verbringung von "Gebrauchtwaren" herausgegeben und unter https://secure.umweltbundesamt.at/edm_portal/cms.do?get=/portal/anwendungen/berichte-publikationen.main veröffentlicht. Mit diesem Handbuch (deutsch/englisch) werden Kriterien für die Unterscheidung…

…enthalten, herausgegeben. Diese Erläuterungen sind als Anlage angeschlossen. Weitere Informationen zur Recycling-Baustoffverordnung sind auch auf der Homepage des Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus unter https://www.bmnt.gv.at/umwelt/abfall-ressourcen/abfall-altlastenrecht/awg-verordnungen/recyclingbaustoffvo.html abrufbar. Bundesministerium für Finanzen, 9. Mai…

…gemäß AWG 2002 sind jedoch zu erfüllen: Die zeitweilige Lagerung muss im Baustellenbereich stattfinden. Die für die zeitweilige Lagerung vorgesehenen Grundstücke müssen im Baustelleneinrichtungsplan enthalten sein. Auch eine zeitweilige Lagerung darf nur an geeigneten Orten im Sinne des § 15 Abs. 3 Z 2 AWG 2002…

…all jenen Tätigkeiten, die auch im Inland beitragspflichtig sind. Auf folgende Neuerungen wird besonders hingewiesen: Abfallbegriff Mit dieser Novelle wird der Abfallbegriff des ALSAG zur Gänze an den Abfallbegriff des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002 (AWG 2002) angepasst. Die Abweichungen vom Abfallbegriff des AWG 2002 im bisherigen § 2…

…der Genehmigungskonsens überschritten wird - hat keine beitragsrechtlichen, sondern lediglich materienrechtliche Konsequenzen (zB Verwaltungsstrafen, Behandlungsauftrag gemäß § 73 AWG 2002). Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Maßnahme als Ablagerung oder als Lagerung einzustufen ist, ist weiterhin darauf abzustellen, ob einerseits die Abfälle nach den erkennbaren Umständen…

… erste Erfahrungen können unter Umständen im Zuge von Versuchsbetrieben gemäß § 44 Abs. 2 AWG 2002 gesammelt werden. Klargestellt wird, dass die gegenständliche Änderung nur die Z 11 betrifft, nicht aber den nachfolgenden Satz (beginnend mit "Wer eine Ausnahme von der Beitragspflicht gemäß diesem Absatz in…