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EAS 3397Lizenzbereitstellung nach China
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0014-IV/8/201818.01.2018

…Lizenznehmer uneingeschränkt ermöglicht, die daraus resultierenden Komponenten herzustellen, zu vertreiben und zu verkaufen und das erworbene Lizenzpaket zu modifizieren, zu erweitern oder entsprechend seinen Bedürfnissen zu adaptieren, wobei jedoch ausdrücklich vereinbart wird, dass der bisherige Lizenzinhaber weiterhin in der Lage sein soll, die vorliegende Lizenz…

EAS 3302Auslandsverlust aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0562-IV/4/201223.10.2012

…die ohne DBA nach inländischem Recht nicht bestehen; das DBA entfaltet lediglich eine Schrankenwirkung, kann aber die inländische Steuerpflicht nicht erweitern (VwGH-Erkenntnis 25.09.2001 99/14/0217 betr. Verluste in abkommensrechtlich freizustellenden Auslandsbetriebstätten). Da im Rahmen der unbeschränkten Steuerpflicht nachträglich entstehende ausländische Verluste…

EAS 2807Inlandsgewinnausschüttung an eine inländische KG mit deutscher GmbH-Gesellschafterin
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0044-IV/4/200705.02.2007

…vierter Teilstrich MU-TO-RL). Wenn aber § 94a EStG auf den vorliegenden Fall nicht anzuwenden ist, weil das EG-rechtlich gebotene Erfordernis der erweiternden Auslegung des Begriffes "unmittelbar" in § 94a EStG nicht den gegenständlichen Tatbestand, sondern nur die von der EG-Richtlinie betroffenen Tatbestände betrifft…

EAS 3004Planungsarbeiten einer kanadischen Innenarchitektengemeinschaft bei einer Hotelerrichtung in Österreich
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/2605-IV/4/200810.10.2008

…Architektendurchgriff" ins Leere läuft. Denn § 99 EStG 1988 kann den in § 98 EStG 1988 festgelegten Umfang der beschränkten Steuerpflicht nicht erweitern. Doch selbst dann, wenn eine inländische Baubetriebstätte besteht, würde das DBA-Betriebstättendiskriminierungsverbot eine Freistellung vom Steuerabzug zur Folge haben. Da in diesem Fall die…