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45 856 Treffer382 msnur geltende Fassungen
BFG RV/2100410/2011Normverbrauchsabgabe für ein Gebrauchtfahrzeug mit Erstzulassung in den USA vor Juli 2008
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2015Teil 1/2

…der Normverbrauchsabgabe erbracht.“ Die Bestimmungen über die Berechnung der NOVA wurden seit In-Kraft-Treten des NoVAG mehrmals geändert. Im Verfahrenszeitraum war die NOVA-Berechnung insofern zweiteilig normiert, als sie seit dem ÖkologisierungsGesetz 2007, BGBl I Nr. 46/2008 (ÖkoG 2007) aus einer verbrauchsabhängigen Komponente…

BFG RV/7102039/2011NoVA - europarechtliche und verfassungsrechtliche Einwendungen iZm § 6a NoVAG 1991
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.03.2015

…eventu: Der Unabhängige Finanzsenat wolle die Normverbrauchsabgabe reduziert feststellen; In einem wird gestellt nachfolgender ANTRAG: Der Unabhängige Finanzsenat wolle gemäß § 38a AVG infolge der aufgezeigten Verletzungen europarechtlicher Vorschriften die gegenständliche causa zu den Fragen, ob die Bestimmung des § 6a NoVAG gegen den europarechtlich verankerten Verhältnismäßigkeits­grundsatz…

BFG RV/5100200/2014Antrag auf Festsetzung von Normverbrauchsabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2017

…von Kraftfahrzeugen zum Verkehr im Inland der Normverbrauchsabgabe, sofern die Steuerpflicht nicht bereits nach Z 1 oder Z 2 eingetreten ist. In Österreich wird sowohl eine verbrauchs- als auch eine emissionsabhängige Abgabe erhoben: 10. Für die verbrauchsabhängige Normverbrauchsabgabe sind die §§ 5 und 6 NoVAG tatbestandsmäßig…

BFG RV/2100410/2011Normverbrauchsabgabe für ein Gebrauchtfahrzeug mit Erstzulassung in den USA vor Juli 2008
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2015Teil 2/2

…2011/16/0008). Im Ergebnis war dem Rechtsmittel der Bf daher insofern stattzugeben, als die Berechnung der verbrauchsabhängigen NOVA von einem gemeinen Wert zu berechnen ist, der sich aus dem Mittelwert der Eurotax Einkaufs- und -Verkaufsbewertung für Pkw-Modelle der dem anhängigen Verfahren zugrunde liegenden…

BFG RV/1100227/2017Normverbrauchsabgabe- und Kraftfahrzeugsteuerpflicht für ein in Deutschland zugelassenes Kraftfahrzeug.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2019

…Auf diese Bemessungsgrundsage ist der verbrauchsabhängige Steuersatz von 8% anzuwenden. Das ergibt eine Steuer in Höhe von 561,70 Euro. Von diesem Betrag ist ein Abzugsposten gemäß § 6 Abs. 3 NovAG in Höhe von 300,00 Euro abzuziehen. Die Normverbrauchsabgabe beträgt daher 261,70 Euro…

BFG RV/3100062/2014Malus-Berechnung: Verstoß gegen EWR-Abkommen ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2016

…Rs C-387/01, Weigel und Weigel). Dies wurde bei der wert- und verbrauchsabhängigen NoVA gemäß §§ 5 und 6 NoVAG durch die Berücksichtigung des Mittelwertes der Eurotax-Werte umgesetzt (vgl. VwGH 25.5.2004, 2004/15/0061). Der Wertverlust ist laut EuGH weiters dann zu…

BFG RV/1100559/2016NoVA - verfassungsrechtliche Einwendungen iZm Malus (§ 6a NoVAG 1991) bei Fahrzeugimport aus der Schweiz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2021

…nicht geeignet sind, ist die ausländische Zulassung einen Monat nach der erstmaligen Verwendung dieses Autos im Inland erloschen. Aufgrund der inländischen Zulassungsverpflichtung ergibt sich für das genannten Fahrzeug die Pflicht zur Entrichtung der Normverbrauchsabgabe aus § 1 Z. 3 NoVAG und die KFZ-Steuerpflicht aus § 1…

BFG RV/5101569/2019Vergütung der Normverbrauchsabgabe (§ 12a Abs 1 erster Teilstrich NoVAG): Auslegung des Begriffes "Zulassungsbesitzer".
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2022

…betreffend Abweisung des Antrages auf Vergütung der Normverbrauchsabgabe (für 12/2018), Steuernummer ***BF1StNr1***, zu Recht erkannt: Der angefochtene Bescheid wird abgeändert und der Vergütungsbetrag gemäß § 12a NoVAG mit 2.941,31 € festgesetzt. Die Ermittlung des festgesetzten Vergütungsbetrages ist dem Ende der Entscheidungsgründe zu entnehmen…

BFG RV/7101087/2011Normverbrauchsabgabe - Bonus/Malus bei Eigenimport eines gebrauchten Kfz aus dem übrigen Gemeinschaftsgebiet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2014

…Erklärung über die Normverbrauchsabgabe (NoVA) ab. Er legte der Selbstberechnung für einen gebrauchten PKW Porsche 928 eine Bemessungsgrundlage von € 13.795,99 und einen Steuersatz von 16%, somit € 2.207,36 zu Grunde. Ferner berechnete er einen Malus gemäß § 6a NoVAG 1991 iHv…

BFG RV/7103040/2012NoVA bei widerrechtlicher Verwendung eines Kfz im Inland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2015

…Die ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist unzulässig. Entscheidungsgründe Von der Finanzpolizei wurde mit Schriftsatz vom 03.05.2012 eine Anzeige wegen Verdachts der Nichtabfuhr der Normverbrauchsabgabe (NoVA) gemäß § 1 Z 3 Normverbrauchsabgabegesetz (NoVAG 1991) an das Finanzamt Wien 9/18/19 Klosterneuburg (FA) weitergeleitet…

BFG RV/7103289/2011NoVA-Zuschlag und Malus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.08.2015

…Erklärung über die Normverbrauchsabgabe (NoVA) ab. Sie legte der Selbstberechnung für einen gebrauchten PKW Jaguar XY eine Bemessungsgrundlage von € 10.000,00 und einen Steuersatz von 16%, somit € 1.600,00 zu Grunde. Ferner berechnete sie einen Malus gemäß § 6a NoVAG 1991 iHv…

BFG RV/3100106/2020Ermittlung des gemeinen Wertes eines Kraftfahrzeuges an Hand von Eurotaxnotierungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2020

…Februar 2020 Normverbrauchsabgabe für ein Fahrzeug der Marke ***1*** mit der Fahrgestellnummer ***2*** vorgeschrieben. Als Bemessungsgrundlage wurde der Kaufpreis von netto € 10.378,15 herangezogen. Die NoVA Festsetzung gemäß § 201 BAO erfolgte, weil der Bf aufgrund nachträglich festgestellter Mängel eine NoVA-Festsetzung mit dem…

BFG RV/5101300/2012Unionsrechtskonformität der NoVA-Grundabgabe und des 20%-Zuschlages zur NoVA
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.04.2016

…Bundesfinanzgericht als Beschwerden im Sinne des Art. 130 Abs. 1 B-VG zu erledigen sind. Gemäß § 1 Z 3 NoVAG 1991 in dem die Beschwerde betreffenden Zeitraum, unterliegt der Normverbrauchsabgabe - abgesehen von hier nicht zutreffenden Ausnahmen nach § 3 leg. cit. - die erstmalige Zulassung von Kraftfahrzeugen…

BFG RV/7101765/2011NoVA: Zuschlag und Bonus/Malus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.05.2014

…wollte also entweder die Umsatzsteuerbemessungsgrundlage um die Normverbrauchsabgabe erhöhen oder den NoVA-Zuschlag verhängen. Wenn sich nunmehr aufgrund des EuGH-Urteils vom 22.12.2010, C-433/09, Kommission/Österreich herausgestellt hat, dass die ursprüngliche Ansicht des Gesetzgebers (Normverbrauchsabgabe erhöht die Bemessungsgrundlage für die Umsatzsteuer…

BFG RV/2100651/2012Vorschreibung der NoVA bei widerrechtlicher Verwendung eines Kfz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.08.2014

…die Beschwerde wurde erwogen: Nach § 1 Z 3 NoVAG 1991 (in der ab 1. Juli 2010 geltenden Fassung des Abgabenänderungsgesetzes 2010, BGBl. I Nr. 34/2010) unterliegt die erstmalige Zulassung von Kraftfahrzeugen zum Verkehr im Inland der Normverbrauchsabgabe, sofern die Steuerpflicht nicht bereits nach Z…

BFG RV/7102493/2012NoVA-Zuschlag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.09.2015

…wollte also entweder die Umsatzsteuerbemessungsgrundlage um die Normverbrauchsabgabe erhöhen oder den NoVA-Zuschlag verhängen. Wenn sich nunmehr aufgrund des EuGH-Urteils vom 22.12.2010, C-433/09, Kommission/Österreich herausgestellt hat, dass die ursprüngliche Ansicht des Gesetzgebers (Normverbrauchsabgabe erhöht die Bemessungsgrundlage für die Umsatzsteuer…

BFG RV/5100556/2011NoVA-pflicht: Gegenbeweis zum Wohnsitz in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.10.2014

…i.d.Form Versicherungsagent (seit 5.2.2010). Über die Beschwerde wurde erwogen: Gemäß § 1 Z 3 Normverbrauchsabgabegesetz (NoVAG 1991) unterliegt die erstmalige Zulassung von Kraftfahrzeugen zum Verkehr im Inland der Normverbrauchsabgabe, wobei nach der am 23.7.1999 in Kraft getretenen Fassung des BGBl…

BFG RV/3100483/2019Standortvermutung des § 82 Abs. 8 KFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2025Teil 2/2

…D.1.) Gemäß § 1 Z 3 Normverbrauchsabgabengesetz, NoVAG 1991 idF BGBl. I Nr. 34/2010, unterliegt der Normverbrauchsabgabe die erstmalige Zulassung von Kraftfahrzeugen zum Verkehr im Inland, sofern die Steuerpflicht nicht bereits nach Z 1 oder Z 2 leg.cit. eingetreten ist oder nach Eintreten…

BFG RV/3100047/2015Vergütung der NoVA bei Lieferung durch Privaten ins Ausland; Anlassfall
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2015

…durch Steuerberater, gegen den Bescheid des Finanzamtes Kitzbühel Lienz vom 31.3.2011 betreffend "Abweisung eines Antrages auf Vergütung der Normverbrauchsabgabe gemäß § 12a NoVAG" im fortgesetzten Verfahren zu Recht erkannt: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs…

BFG RV/7103242/2013Zurückweisung eines Antrages auf bescheidmäßige Festsetzung des NoVA-Zuschlages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2014

…Adr gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 8/16/17 vom 10.10.2013 betreffend Zurückweisung des Antrages auf Rückerstattung des Zuschlages zur Normverbrauchsabgabe gemäß § 6a Abs. 6 NoVAG 1991 zu Recht erkannt: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Eine…