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BFG RV/4200048/2013Sind freiwillige Aufwendungen für die Kontrolle von Sozialstandards dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis zuzuschlagen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.01.2015Teil 2/2

…Beschwerdeführerin dazu veranlasst, über die E als den volumenstärksten Kunden mit einer eigenen Prüfmannschaft durch zusätzliche Prüfungen Druck auf die D , die Fabriken und die Prüfinstitute auszuüben, um sich nicht im Zollgebiet dem Ruf eines unsozialen Unternehmens, eines ausbeutenden Unternehmens, eines Unternehmens, das Kinderarbeit zulasse…

BFG RV/4200047/2013Sind freiwillige Aufwendungen für die Kontrolle von Sozialstandards dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis zuzuschlagen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.01.2015Teil 2/2

…Beschwerdeführerin dazu veranlasst, über die E als den volumenstärksten Kunden mit einer eigenen Prüfmannschaft durch zusätzliche Prüfungen Druck auf die D , die Fabriken und die Prüfinstitute auszuüben, um sich nicht im Zollgebiet dem Ruf eines unsozialen Unternehmens, eines ausbeutenden Unternehmens, eines Unternehmens, das Kinderarbeit zulasse…

BFG RV/4200045/2013Sind freiwillige Aufwendungen für die Kontrolle von Sozialstandards dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis zuzuschlagen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.01.2015Teil 2/2

…Beschwerdeführerin dazu veranlasst, über die G als den volumenstärksten Kunden mit einer eigenen Prüfmannschaft durch zusätzliche Prüfungen Druck auf die D, die Fabriken und die Prüfinstitute auszuüben, um sich nicht im Zollgebiet dem Ruf eines unsozialen Unternehmens, eines ausbeutenden Unternehmens, eines Unternehmens, das Kinderarbeit zulasse…

BFG RV/7103663/2018Objektive Rückerstattungspflicht bezüglich Familienbeihilfe, auch wenn diese an die Kindesmutter weitergeleitet wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.11.2018

…innewohnend, dass, wenn die Beträge f a k t i s c h dem oder der Berechtigten zugekommen sind, von einer Rückforderung Abstand zu nehmen ist. Es ware unsozial und familienfeindlich Beträge rückzufordern, welche bestimmungsgemäß verwendet wurden. Nicht alles, was gesetzlich nicht ausdrücklich vorgesehen ist…

BFG RV/7105992/2015Nachsicht einer Rückforderung zu Unrecht bezogener Zuschüsse zum Kinderbetreuungsgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2016

…ihr Kind und sich zu sorgen und zahle ihre monatlichen Fixkosten, wobei ihr nach Abzug dieser kaum Geld übrig bleibe. Das Gesetz sei unmenschlich und unsozial – auch wenn es von der Regierung beschlossen worden sei. Vermutlich sei keiner dieser entscheidenden Organe jemals in einer ähnlichen…

BFG RV/7103040/2018Hauptfeststellung Einheitswert Land- und Forstwirtschaft zum 1.1.2014 - Einbeziehung öffentlicher Gelder
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2024

…fest, wodurch sich unter anderem eine massive Erhöhung des Hektarsatzes von 330,94 Euro auf nunmehr 448,80 Euro ergebe. Die Behörde möge erklären, wie eine Steigerung um fast 36 % in einer Zeit von unsozialem, unökologischem Welthandel, Klimawandel und dadurch erschwerten Arbeits- und Produktionsbedingungen, Strukturbereinigung…

BFG RV/5100052/2023Bewertung eines Sachbezuges nach § 24 GehaltsG iVm § 2 SachbezugswerteVO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2023

…und das finde er extrem ungerecht, unmenschlich und unsozial. Er hätte 45 Jahre lang brav gedient, sogar das goldenen Verdienstabzeichen der Republik verliehen bekommen und nun diese große Enttäuschung. In den ersten Jahrzehnten seiner Dienstzeit hätte er Besonderes für die Allgemeinheit geleistet. Als Dank werde…

BFG RV/5100235/2023Zurückweisung einer gegen einen Nichtbescheid gerichteten Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss26.04.2023

…zu verlangen und auch das Gesetz keine diesbezügliche Bestimmung vorsehe, 2. damit zu einer unsachlichen Ungleichbehandlung von eingeantworteten und nicht eingeantworteten Erben/innen zugunsten des Staates/zum Nachteil der Erben/innen und der Legalzessionsgläubiger kommen würde, die wohl zusätzlich unsozial zu beurteilen wäre, denn Erbschaften…

BFG RV/7101903/2020Indexierung von österreichischen Familienleistungen nach der Kaufkraft in den einzelnen Mitgliedstaaten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.07.2022Teil 1/2

…wie folgt: Die Familienbeihilfe wurde von 1.1.2019 reduziert (indexiert) trotz der nachgewiesenen Behinderung meines Sohnes. Dieses Vorgehen ist im höchsten Grade unsozial und diskriminierend! Die Kürzung der Familienbeihilfe für meine Kinder ist rechtswidrig da sie in eklatanter Weise gegen geltendes EU-Recht verstößt…

BFG RV/7101243/2018Haushaltszugehörigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2018

…die u.a. Anschuldigungen wie: 1. Gewerbmäßiger Betrug Volk + Behörde 2. Verleumdung Ruf Existenzschädigend 3. Arbeitsstil Hochgradig korrupt unwirtschaftlich + unsozial 4. logopädisch Psychoterror Sozialstalking durch ÖVP + FPÖ Frau + Kind Belastung für Ex-Mann enthielt, war auch ein Blatt mit folgendem Text beibelegt: Wien, 12. Feb…

BFG RV/7102271/2011Lediglich Anspruch auf Ausgleichszahlung zur Familienbeihilfe wenn der Kindesvater in Tschechien berufstätig ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2015

…Zahlungseingang von Schulgeld für die Kinder nicht automatisch die Erfüllbarkeit dieser behördlichen Anordnung begründen. Möglicherweise stellen sich die betroffenen Behörden durch ihr unsoziales und unkoordiniertes Vorgehen sogar außerhalb des demokratischen Rechtsgefüges, was im Rahmen sozialer Leistungserfüllung gegenüber minderjährigen Staatsbürgern seitens des Gesetzgebers weder beabsichtigt noch…

BFG RV/4200046/2013Sind freiwillige Aufwendungen für die Kontrolle von Sozialstandards dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis zuzuschlagen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.01.2015Teil 1/2

…Beschwerdeführerin dazu veranlasst, über die G als den volumenstärksten Kunden mit einer eigenen Prüfmannschaft durch zusätzliche Prüfungen Druck auf die D , die Fabriken und die Prüfinstitute auszuüben, um sich nicht im Zollgebiet dem Ruf eines unsozialen Unternehmens, eines ausbeutenden Unternehmens, eines Unternehmens, das Kinderarbeit zulasse…