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BFG RV/2100217/2013Zufluss von ausschüttungsgleichen Erträgen eines ausländischen Investmentfonds - Nachweis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2019

…ist. "Kapitalertragsteuerabzug bei thesaurierten Erträgen ausländischer Kapitalanlagefonds Thesaurierte Erträge ausländischer Kapitalanlagefonds geltem gemäß § 40 Abs. 2 Z 1 InvFG vier Monate nach Ende des Geschäftsjahres des Fonds als ausgeschüttet (ausschüttungsgleiche Erträge). Bei ausländischen Fonds erfolgt kein KESt-Abzug; die ausschüttungsgleichen Erträge sind in der Einkommensteuererklärung…

BFG RV/5100490/2013Unionsrechtswidrigkeit der Besteuerung von Substanzgewinnen aus ausländischen Investmentfonds
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2014

…Bestandteil der ausschüttungsgleichen Erträge gewertet worden wären, wenn sie von einem ausländischen Investmentfonds erzielt worden wären (§ 42 Abs. 3 InvFG 1993 idF vor BBG). Hingegen seien thesaurierte Substanzgewinne inländischer Investmentfonds gemäß § 40 Abs. 2 Z 1 InvFG 1993 nicht als Bestandteil der ausschüttungsgleichhen Erträge gewertet…

BFG RV/5100472/2012Unionsrechtswidrigkeit der Besteuerung von Substanzgewinnen aus ausländischen Investmentfonds
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2014

…Ausschüttung als Bestandteil der ausschüttungsgleichen Erträge zu werten seien, wenn sie von einem ausländischen Investmentfonds erzielt würden (§ 42 Abs 3 InvFG 1993). Dagegen seien thesaurierte Substanzgewinne inländischer Investmentfonds gemäß § 40 Abs 2 Z 1 InvFG 1993 nicht als Bestandteil der ausschüttungsgleichen Erträge gewertet worden und…

BFG RV/5100549/2012Substanzgewinne ausländischer Investmentfonds
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.05.2014

…Ausschüttung als Bestandteil der ausschüttungsgleichen Erträge zu werten seien, wenn sie von einem ausländischen Investmentfonds erzielt würden (§ 42 Abs 3 InvFG 1993). Dagegen seien thesaurierte Substanzgewinne inländischer Investmentfonds gemäß § 40 Abs 2 Z 1 InvFG 1993 nicht als Bestandteil der ausschüttungsgleichen Erträge gewertet und erst…

BFG RV/6100445/2015Kapitalveranlagung in Liechtenstein – verlängerte Verjährungsfrist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.08.2016Teil 4/4

…Es ist zwar richtig, dass im Falle thesaurierender Investmentfonds die Erträge nicht an die Anteilsinhaber ausgeschüttet und ihren Konten bzw. Depots gutgeschrieben werden. Das Wesen eines thesaurierenden Fonds ist dadurch gekennzeichnet, dass die Erträge wieder investiert, also thesauriert werden (“ausschüttungsgleiche Erträge“). Nach allgemeiner Lebenserfahrung werden…

BFG RV/6100128/20211.) Zulässigkeit eines Antrages auf KESt-Erstattung nach § 240 Abs. 3 BAO 2.) kein Nachweis zu Unrecht einbehaltener Beträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.01.2023

…18*** gefallen sei, gebe es in diesen beiden Jahren auch keine Substanzgewinne und damit auch für Neuanlagen keinen zu versteuernden Gewinn. Seit dem Jahr 2008 (Erwerb der gegenständlichen Fonds durch den Bf) habe es weder teilthesaurierte noch ausschüttungsgleiche Erträge gegeben. Dies ergebe sich eindeutig aus…

BFG RV/1100276/2017Anwendung der Beteiligungsertragsfreiheit auf Ausschüttungen eines Alternativen Investmentfonds?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.12.2020

…steuerfreie Beteiligungserträge enthalten sind. Ein Selbstnachweis iSd § 186 Abs. 2 Z 3 InvFG kann im Beschwerdefall aber wohl auch gar nicht erbracht werden. Die ausgeschütteten Erträge bestehen aus thesaurierten Gewinnen der X. aus Perioden vor deren Umqualifizierung in einen AIF. Wie sich diese Gewinne zusammensetzen…

BFG RV/7104647/2017Maßgeblichkeit des Spaltungsplans bzw. des Spaltungs- und Übernahmevertrages für die Frage, auf welche Körperschaft bei einer Handelsspaltung die anrechenbare Mindeststeuer übergeht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2018

…5 EStG 1988 abgegeben. Erträge aus einem Investmentfonds gelten als Kapitalerträge aus Forderungswertpapieren gemäß § 93 Abs. 3 EStG 1988. Die Kapitalertragsteuerpflicht von Ausschüttungen bzw. ausschüttungsgleichen Erträgen aus Investmentfonds ist in § 93 Abs. 3 Z 4 EStG 1988 normiert. Soweit Erträge bei inländischen Investmentfonds thesauriert werden…

BFG RV/7100622/2013KESt-Rückerstattung - Auswechseln des Antragsgegenstandes im Beschwerdeverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.09.2025Teil 1/2

…sinngemäß für § 41 InvFG 1993. Nach diesem sind ausschüttungsgleiche Erträge für Anteile an Pensionsinvestmentfonds von der Einkommenssteuer und Kapitalertragsteuer befreit. Vergleich des Beschwerdeführers mit einem österreichischen Pensionsinvestmentfonds Der Beschwerdeführer merkt in seinen Ausführungen an, es handle sich bei dem Trust um einen Pensionsinvestmentfonds, welcher mit…

BFG RV/1100202/2022Beteiligungsfreiheit für Ausschüttungen eines Alternativen Investmentfonds
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.08.2022

…an Investmentfonds zu. Da ein Alternativer Investmentfond aber kein Ertragsteuersubjekt sei, könne er die Beteiligungsertragsfreiheit nur vermitteln (vgl. Kirchmayr in Achatz/Kirchmayr, KStG, § 10 Tz 39). Für Ausschüttungen durch Meldefonds stehe die Beteiligungsertragsfreiheit zu, soweit in den gemeldeten Ausschüttungen oder ausschüttungsgleichen Erträgen Gewinnanteile iSd § 10…

BFG RV/7103582/2010Veräußerungsverlust und vorangegangene Ausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2015

…dem steuerfreien Ertrag aus der Ausschüttung einer steuerwirksamer Aufwand aus der Teilwertabschreibung bzw. im Falle der Veräußerung aus dem Buchwertabgang der Beteiligung gegenüber. Zur Notwendigkeit einer Teilwertabschreibung oder zu einem Veräußerungsverlust im Zusammenhang mit einer Gewinnausschüttung wird es beim Gesellschafter insoweit kommen, als thesaurierte Gewinne…

BFG RV/7102647/2020Kapitalertragsteuer: Verdeckte Ausschüttung durch Verzicht auf eine vorteilsausgleichende Zahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.03.2023

…gewesen sei, die bestehende Verbindlichkeit des Beschwerdeführers zu verbergen und so diesen am Vermögen zu bereichern. Es hätte eine Anmeldung der Kapitalertragsteuer mit Zufluss des Ertrages erfolgen und die sich daraus ergebende Kapitalertragsteuer abgeführt werden müssen. Die Nichteinbuchung sei wissentlich und vorsätzlich erfolgt, da sowohl…

BFG RV/1100324/2011Zum Charakter von Genussrechten (obligationenähnliches oder Substanzgenussrecht)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.12.2015Teil 1/3

…2008 angefochten, ohne dies gesondert zu begründen. B.) Einkommensteuer 2007 und 2008 Die eingebrachten Rechtsmittel richten sich gegen die finanzbehördliche Beurteilung der Erträge aus einem Investment als steuerpflichtige Einkünfte. B.I.) Sachverhalt Die nachfolgenden Feststellungen wurden auch in einer "Zeittafel" übersichtlich zusammengefasst (1/216), die…

BFG RV/5100901/2012Zurechnung von Einkünften aus dem Deckungsstock einer ausländischen fondsgebundenen Lebensversicherung in Form einer Kapitalversicherung mit Einmalerlag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.12.2014Teil 1/4

…steuerlichen Vertreterin des Bf's vom 25. November 2010 betreffend die ertragsteuerliche Qualifikation der Versicherungsverträge bei der C Versicherungsgesellschaft geht Folgendes hervor: "1 Ausgangssachverhalt Der Steuerpflichtige hat mit Wirkung vom 27.12.2004 drei Versicherungsverträge mit den Polizzennummern P1, P2 und P3 bei der C…

BFG RV/2100547/2022Erträge aus einer Kapitalanlage im Zusammenhang mit einem betrügerischen Genussscheinmodell eines Finanzberaters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2024Teil 3/3

…Mitteilungen ausgewiesenen "Wertsteigerungen" handelt es sich um Zinsen aus sonstigen Kapitalforderungen gem. § 27 Abs. 1 Z 4 EStG 1988. Die Erträge sind gem. § 19 EStG 1988 zum Zeitpunkt der jeweiligen Barauszahlung dem Bf. und seiner Ehegattin jeweils zur Hälfte zugeflossen. Die jeweilige Kaufsumme setzte sich…

BFG RV/1100326/2011Zum Charakter von Genussrechten (obligationen- oder aktienähnlich)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.12.2015Teil 1/3

…ohne dies gesondert zu begründen. B.) Einkommensteuer 2007 und 2008 Die von der Bf diesbezüglich eingebrachten Rechtsmittel richten sich gegen die finanzbehördliche Beurteilung der Erträge aus einem Investment als steuerpflichtige Einkünfte. B.I.) Sachverhalt Die nachfolgenden Feststellungen wurden auch in einer "Zeittafel" übersichtlich zusammengefasst (1…

BFG RV/2100549/2022Erträge aus einer Kapitalanlage im Zusammenhang mit einem betrügerischen Genussscheinmodell eines Finanzberaters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2024Teil 3/3

…Mitteilungen ausgewiesenen "Wertsteigerungen" handelt es sich um Zinsen aus sonstigen Kapitalforderungen gem. § 27 Abs. 1 Z 4 EStG 1988. Die Erträge sind gem. § 19 EStG 1988 zum Zeitpunkt der jeweiligen Barauszahlung der Bf. und ihrem Ehegatten zugeflossen. Die jeweilige Kaufsumme setzte sich aus dem Einzahlungsbetrag…

BFG RV/5100203/20191. Zurechnung von Kapitaleinkünften aus einer liechtensteinischen Lebensversicherung 2. Schätzung von Einkünften aus Kapitalvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.09.2022Teil 1/3

…wie Antrag, Verträge, Polizzen, eventuelle Ergänzungen, die jährlichen Mitteilungen über Erträge, Vermögensübersicht, Gebühren etc und die Zahlungsbelege an die Versicherung, um den Geldfluss nachzuweisen und zwar nicht nur auszugsweise oder ein paar Blätter davon, sondern vollständig und für alle geprüften Jahre. - sowie die Bankkonten bzw…

BFG RV/1100302/2014Verzugszinsen als Einkünfte aus Kapitalvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2016

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R in der Beschwerdesache der Bf., Gde., Str., vertreten durch RA Ra, Gde2, Str2, gegen den Bescheid des Finanzamtes Bregenz, 6900 Bregenz, Brielgasse 19, vom 30. Oktober 2013 betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2011 zu…

BFG RV/7105319/2014Schätzung infolge formell und sachlich unrichtiger Bücher; verdeckte Ausschüttung an Alleingesellschafter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.11.2018

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Peter Unger in der Beschwerdesache der Bf, über die Beschwerde vom 28.02.2014 gegen die Bescheide der belangten Behörde Finanzamt Bruck Eisenstadt Oberwart, 1. vom 28.1.2014 betreffend Körperschaftsteuer und Umsatzsteuer 2009…