…nicht als gleiche oder gleichartige Waren angesehen werden. Zur Widerlegung der Beschwerdepunkte führte das Zollamt aus, dass für die Feststellung der tariflichen Einreihung einer Ware nicht zwingend jede Warenanmeldung überprüft werden muss, wenn ausreichend Anhaltspunkte für gleiche oder gleichartige Ware vorliegen, etwa anhand begleitender Papiere…

…nicht als gleiche oder gleichartige Waren angesehen werden. Zur Widerlegung der Beschwerdepunkte führte das Zollamt aus, dass für die Feststellung der tariflichen Einreihung einer Ware nicht zwingend jede Warenanmeldung überprüft werden muss, wenn ausreichend Anhaltspunkte für gleiche oder gleichartige Ware vorliegen, etwa anhand begleitender Papiere…

…Die TUA kommt bezüglich der tariflichen Einreihung dieser Waren zum Ergebnis, dass das Gemenge keine Zubereitung im Sinne des Zolltarifs ist, da die Einzelbestandteile physikalisch trennbar sind und schlägt die Einreihung unter Tarifnummer 1701 9100 vor. Am 19.4.2010 erging ein Schreiben des Zollamtes…

…die Warennummer 9613 80 00 00 und die Positionen 5 und 6 in die Warennummer 7114 11 00 00. Ein Einfuhrumsatzsteuersatz von 13 % komme nur bei einer Einreihung in die Tarifposition 9705 in Betracht, es handle sich bei den gegenständlichen Waren jedoch nicht um Sammlungsstücke…

…Artikel 32 Zollkodex dem Zollwert der jeweils eingeführten Waren hinzuzurechnen. Die diesbezüglich festgestellten Unregelmäßigkeiten wurden in der Anlage zur Niederschrift in den jeweiligen Rubriken näher dargestellt und beschrieben. 3.5 Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur Es wurde die tarifliche Einreihung der Waren anhand der Rechnungsangaben…

…Mai 2009 betrifft, ergibt sich eine andere Situation. Die Prüfung der Waren auf ihre tarifliche Einreihung im Rahmen einer inneren Beschau ergab keine Beanstandung. Die erklärte Einreihung wurde vom Zollamt weder als unrichtig erkannt, noch wurden Zweifel an der erklärten KN-Position geäußert. Daraus ist…

…vom 26. Mai 2009 ergibt sich eine andere Situation. Die Prüfung der Waren auf ihre tarifliche Einreihung im Rahmen einer inneren Beschau ergab keine Beanstandung. Die erklärte Einreihung wurde vom Zollamt weder als unrichtig erkannt, noch wurden Zweifel an der erklärten KN-Position geäußert. Daraus…

…des Ausschussverfahrens festgelegt werden, verbindliche Zolltarifauskünfte. Im Anwendungsgebiet ist das Zollamt Wien gemäß § 6 Zollrechts-Durchführungsverordnung - ZollR-DV zuständige Zollbehörde zur Erteilung von verbindlichen Zolltarifauskünften. Mit der vZTA Nummer AT1 hat das Zollamt Wien die Einreihung der Ware "x Pad, Artikel-Nr. 000000" in die…

…stellvertretend für die jeweilige Produktgruppe, als Warenproben entnommen und zur Überprüfung der Warenbeschaffenheit und folglich hinsichtlich ihrer tarifarischen Einreihung an die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) der Steuer- und Zollkoordination Wien übermittelt. Der Untersuchungsbefund zu 1 lautete: "Elekrische Beleuchtungsbaugruppe, bestehend aus einer mit 22 Leuchtdioden sowie 2…

…stellvertretend für die jeweilige Produktgruppe, als Warenproben entnommen und zur Überprüfung der Warenbeschaffenheit und folglich hinsichtlich ihrer tarifarischen Einreihung an die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) der Steuer- und Zollkoordination Wien übermittelt. Der Untersuchungsbefund zu 1 lautete: "Elekrische Beleuchtungsbaugruppe, bestehend aus einer mit 22 Leuchtdioden sowie 2…

…gemäß § 6 Zollrechts-Durchführungsverordnung - ZollR-DV zuständige Zollbehörde zur Erteilung von verbindlichen Zolltarifauskünften. Mit der vZTA Nummer AT1 hat das Zollamt Wien die Einreihung der Ware x Body Classic in die Position 9404 9090 00 des Integrierten Tarifs der Europäischen Gemeinschaften (TARIC) vorgenommen. Die Ware…

…gemäß § 6 Zollrechts-Durchführungsverordnung - ZollR-DV zuständige Zollbehörde zur Erteilung von verbindlichen Zolltarifauskünften. Mit der vZTA Nummer AT1 hat das Zollamt Wien die Einreihung der Ware x Body Pro in die Position 9404 9090 00 des Integrierten Tarifs der Europäischen Gemeinschaften (TARIC) vorgenommen. Die Ware…

…der EU beim Import unter dieser Position angemeldet. Die abweichende Einreihung stelle daher einen deutlichen Wettbewerbsnachteil dar. Über die Bescheidbeschwerde wurde erwogen: Gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften…

…stellvertretend für die jeweilige Produktgruppe, als Warenproben entnommen und zur Überprüfung der Warenbeschaffenheit und folglich hinsichtlich ihrer tarifarischen Einreihung an die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) der Steuer- und Zollkoordination Wien übermittelt. Der Untersuchungsbefund zu 1 lautete: "Elekrische Beleuchtungsbaugruppe, bestehend aus einer mit 22 Leuchtdioden sowie 2…

…Art. 1 Nummer 5 ZK-DVO sind die zur Feststellung der Warenbeschaffenheit erforderlichen Angaben, die handelsüblich zur Bezeichnung der Waren verwendeten Angaben, soweit sie den Zollbehörden die zolltarifarische Einreihung der Waren ermöglichen, sowie die Warenmenge. Die Warenbeschaffenheit ist daher entweder in Form einer WNr. oder…

…Art. 1 Nummer 5 ZK-DVO sind die zur Feststellung der Warenbeschaffenheit erforderlichen Angaben, die handelsüblich zur Bezeichnung der Waren verwendeten Angaben, soweit sie den Zollbehörden die zolltarifarische Einreihung der Waren ermöglichen, sowie die Warenmenge. Die Warenbeschaffenheit ist daher entweder in Form einer WNr. oder…

…2011, Zahl: ***230000/00000/2009/004***, betreffend nachträgliche buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben auf Grund der durchgeführten Betriebsprüfung bei der GmbH sei aufgrund einer divergierenden Rechtsansicht hinsichtlich der tariflichen Einreihung von Waren (***X***) bekämpft worden, die Abgabepflichtige habe sich jedoch mit ihrer Rechtsansicht nicht durchsetzen können…

…sind, und deshalb bestimmte den Tagesbedarf eines Menschen entsprechende Nährstoffe enthalten, die in der gegebenen verflüssigten Form im Körper leicht aufgenommen werden können, steht ihrer tariflichen Einreihung als Getränk somit nicht entgegen (siehe BFH 30.03.2010, VII R 35/09, BFH 24.09.2014…

…die tariflich in einer bestimmten Position genannt ist, weise auch die charakteristischen Eigenschaften von Waren der betreffenden Position auf. Die Ware sei dann einer anderen Position zuzuweisen. Dies zeige sich auch in der vZTA DEBTI902/24-1 vom 24. Juni 2024, wonach die Einreihung eines…

…der von ihm durchgeführten tariflichen Einordnungen zu überprüfen. Dies hat er offensichtlich unterlassen. Dazu kommt, dass eine Abfrage des von der deutschen Zollverwaltung herausgegebenen Stichwortverzeichnisses, das auch für Laien eine schnelle und ebenfalls frei zugängliche Möglichkeit der warenbezogenen Abfrage bezüglich der Einreihung in die Warennomenklatur…