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BFG RV/5101203/2017Seit Jahren bestehende paranoide Schizophrenie ist kein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2018

…oa Sachverhalt eindeutig ergibt, litt der Geschäftsführer der Bf im Zeitraum, der vom Antrag auf Wiederaufnahme umfasst ist, bereits seit Jahren chronisch an der beschriebenen paranoiden Schizophrenie mit ihren für ihn dramatischen psychischen Auswirkungen (wie beschrieben), die trotz stationären Aufenthalten, dauernder medikamentöser, psychiatrischer und psychosozialer…

BFG RV/7102936/2013Gesamtrechtsnachfolge kann zu inländischem (beweglichen) Vermögen auch nach ausländischem Erbrecht eintreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2020

…Familienheimfahrten Der fremdenrechtliche Status eines Abgabepflichtiger ist von Amts wegen zu beachten. Aus dem für die Bf seit Jahren bestehenden Status "Daueraufenthalt-EU" ergeben sich im Streitjahr keine Einschränkungen, die einer Verlegung des Familienwohnsitzes entgegenstehen könnten. Laut ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs sind Aufwendungen des Steuerpflichtigen…

BFG RV/5100603/2016Ausmaß der Erkrankung (Diabetes mellitus IIb) für vergangenen Zeitraum (kein Ausspruch einer Rückwirkung im Bescheid des SMS)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2016

…25 % zunächst, später 30 % -siehe Vorhalt des BFG v. 20.05.2016). Die - unstrittige - Tatsache seiner offensichtlich bereits seit mehreren Jahren bestehenden Diabeteserkrankung ergibt sich aus den vorgelegten hausärztlichen Bestätigungen. Das Finanzamt hat im angefochtenen Einkommensteuerbescheid zwar den für die Krankendiätverpflegung in § 2 Abs. 1…

BFG RV/3100592/2025Außergewöhnliche Belastungen teils im Zusammenhang mit Behinderung, Gegenrechnung von Pflegegeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2026

…9. Dezember 2024 Beschwerde gegen den Nichtansatz und die Nichtwürdigung von bewiesenen außergewöhnlichen Belastungen und steuerlichen Freibeträgen im Zusammenhang mit der Pflegestufe 5 (ab dem 01.01.2023) und einer bereits seit Jahren bestehenden und dem Finanzamt bekannten und nachgewiesenen Behinderung von 90% (siehe Behindertenpass)…

BFG RV/2100661/2023Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe, wenn drei schlüssige SMS-Gutachten einen Grad der Behinderung von unter 50% bescheinigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2025

…bei diversen Ärztinnen hinter uns. Mit dem seit Jahren bestehenden schlechten gesundheitlichen Zustand meiner Tochter ist natürlich auch ein sehr großer Leidensdruck verbunden. Im Juli 2023 wurde schließlich die Diagnose Posturales Tachykardiesyndrom (POTS) gestellt (siehe beiliegender Befund der Universitätsklinik ***7***, Abteilung für Neurologie vom 26…

BFG RV/2100570/2023EInbau einer barrierefreien Dusche keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2024

…09.2023 wurde der Bf. ersucht darzulegen, inwieweit der Badumbau der bereits seit Jahren bestehenden Behinderung geschuldet ist bzw. inwieweit der Umbau behinderungsbedingte Elemente aufweist, da nicht erkennbar sei, dass es sich bei den Baumaßnahmen um eine außergewöhnliche Belastung im Sinne des § 34 EStG handelt…

BFG RV/7101949/2023Keine Außergewöhnliche Belastung bei Unwetterschaden an der privaten Poolabdeckung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2023

…Stellungnahme ab: "Es ist für mich kein Luxusgegenstand, ich bin durch meine gesundheitlichen Einschränkungen (Diabetes mellitus Typ 2 seit 2018) und einer seit Jahren bestehenden Arthrose im rechten Knie auf den Pool angewiesen (mit Überdachung), da das Schwimmen für meine Krankheiten die besten Therapien sind…

BFG RV/7101748/2020Kein Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2020

…05.2018, wonach Pflegegeld beantragt wurde. Im Hinblick auf den Antrag des Beschwerdeführers auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe holte die Abgabenbehörde vom Sozialministeriumservice ein Sachverständigengutachten ein. Im Gutachten vom 18.10.2018 wird Folgendes ausgeführt: "Anamnese: seit Jahren bestehende Abhängigkeitssyndrom auf multiple Drogen, einschließlich Benzodiazepine…

BFG RV/7101295/2016Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtliche Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2017

…dass die neuropsychiatrische Grunderkrankung des Berufungswerbers, nämlich die unreife Persönlichkeitsstruktur nicht schlagartig einsetze und in Verbindung mit der seit Jahren bestehenden Abhängigkeit auf multiple Drogen zu einer dauernden Erwerbsfähigkeit geführt habe. So es in der Vergangenheit zu einigen Arbeitsversuchen gekommen sei, haben diese vom Bf…

BFG RV/7104666/2015Aufhebung einer Beschwerdevorentscheidung, wenn keine unerledigte Beschwerde mehr vorgelegen ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2017Teil 1/2

…C aus, dass er ganz wenig Alkohol konsumiere. Alkohol sei nie ein Problem für ihn gewesen... Anamnestisch findet sich bei Herrn C ein seit Jahren bestehender Konsum und Missbrauch von Cannabis. Der Untersuchte stand nach eigenen Angaben diesbezüglich noch nie in fachbezogener Behandlung. Ein Problembewusstsein…

BFG RV/7101671/2026AgB-Kosten für Ehegattin des Bf Wirbelsäulen-OP in Privatklinik und Wahlarztkosten mit zugehörigen Fahrtkosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.07.2026

…einem Teil von der Österreichischen Gesundheitskasse getragen, auch wurden teilweise Kosten der Arzthonorare der diversen Fachärzte von der gesetzlichen Krankenkasse übernommen. Aufgrund der bei der Ehegattin des Bf seit Jahren bestehenden Kreuzschmerzen und seit mehreren Monaten bestehenden massiven Kreuzschmerzen, welche auch in die Beine ausstrahlten…

BFG RV/3100433/2024Unterstützungsleistungen an volljährige Tochter mit Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2026

…ihrem Vorlageantrag aus, dass aufgrund der 70%igen Behinderung, verbunden mir zahlreichen, seit Jahren bestehenden Krankheiten, immer wieder zusätzliche Medikamente und Heilbehandlungen notwendig seien, die nicht von der Krankenkasse übernommen werden und die sich die Tochter ohne ihre Unterstützung nicht leisten könnte. Die beiden Berufsunfähigkeitspensionen…

BFG RV/2100572/2023Werbungskosten eines Musikschullehrers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2025

…Pendlerpauschales maßgeblichen Verhältnissen, wie etwa der Wegstrecke in Kilometern oder der Anzahl der Tage, an denen er welche Dienststelle aufsucht etc. Er beruft sich lediglich auf "eine seit Jahren bestehende Vereinbarung mit dem Finanzamt". Abgabenansprüche sind allerdings öffentlich-rechtlicher Natur (s. Ritz, BAO 7. Auflage…

BFG RV/5100381/2024Eigenantrag auf Gewährung von erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.02.2025

…im bisherigen Verfahren wie folgt ausgeführt: Vorlageantrag vom 22.02.2024: 2.2 Dabei negiert das ärztliche Aktengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 23.12.2023- und sohin auch die Beschwerdevorentscheidung - die bei der Beschwerdeführerin nachweislich bereits seit Jahren bestehende schwere psychische Erkrankung…

BFG RV/6200005/2022Abweisung eines Antrages auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, weil der als Wiedereinsetzungsgrund geltend gemachte Sachverhalt nicht bescheinigt ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss24.05.2022

…Der As verweist diesbezüglich auf seit Jahren bestehende Probleme bei der Postzustellung und vermutet, dass die Verständigung über die Hinterlegung - die laut den Angaben des Zustellers am Rückschein nach einem Zustellversuch am 16. August 2021 in die Abgabeeinrichtung eingelegt wurde - von dritter Seite entfernt wurden…

BFG RV/5101756/2019Aufwendungen für eine Operation samt Kosten für den Aufenthalt in der Sonderklasse als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2020

…15.10.2018. Aus den Ausführungen der Bfin. bzw ihrer Vorgangsweise lässt sich eher das Gegenteil ableiten; bei einem (seit Jahren) bestehenden Leiden ist davon auszugehen, dass die Operation auch in einer Krankenanstalt möglich gewesen wäre, wo die Kosten von der gesetzlichen Krankenversicherung getragen worden…

BFG RV/7105214/2018Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2019

…Patientenbrief der XX**** vom 06.06.2016 Die Einschreiterin ist wegen einer vor dem 21. Lebensjahr eingetretenen und bereits seit Jahren bestehenden geistigen Behinderung und psychischen Erkrankung dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen oder eine Berufsausbildung zu absolvieren. Die Einschreiterin stellt daher den …

BFG RV/2100007/2019Finanzstraftäterhaftung (§ 11 BAO): Keine Prüfung des Verschuldens als Haftungsvoraussetzung oder bei der behördlichen Ermessensübung im Haftungsverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2019

…Diese wurde, als LKH-Sekretänn, in einem bereits seit Jahren bestehenden Betrieb, geführt durch die Familie Gert wortwörtlich hineingestoßen und wurde sie lediglich auf dem Papier (Firmenbuch) als Geschäftsführerin genannt. Tatsächlich wurden sämtliche Entscheidungen seitens der Familie Y getroffen und hatte die Einschreiterin keine Entscheidungsbefugnisse…

BFG RV/5100800/2016Abstandnahme von der Festsetzung von Abgaben wegen Uneinbringlichkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2016

…glaubhaften Angaben des Beschwerdeführers und den dargestellten Feststellungen des Finanzamtes. Zwar bezieht der Beschwerdeführer regelmäßige Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Diese können von ihm aber aufgrund der seit Jahren bestehenden hohen Vorpfändungen (insbesonders der X Gebietskrankenkasse) nicht zur Schuldentilgung herangezogen werden. Sonstige Vermögenswerte sind nicht vorhanden…

BFG RV/7101764/2015Pauschbetrag für Krankendiätverpflegung (Diabetes) unter Berücksichtigung des Selbstbehaltes (§ 34 Abs. 4 EStG 1988) bei Nichtvorlage einer Bescheinigung des Bundessozialamtes (nunmehr Sozialministeriumservice) über den Grad der Behinderung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2015

…des Bundessozialamtes (nunmehr: Sozialministeriumservice) über den Grad einer Behinderung nicht vorgelegt hat. Die - unstrittige - Tatsache seiner offensichtlich bereits seit mehreren Jahren bestehenden Diabeteserkrankung ergibt sich aus einem Arztbrief vom 9.5.2014, welcher anlässlich eines zur Blutzuckereinstellung erforderlichen Krankenhausaufenthaltes verfasst wurde. Das Finanzamt hat im…