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BFG RV/7104155/2018Mit der Einschätzungsverordnung in Einklang stehende Gutachten betreffend Höhe des Grades der Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2022Teil 1/2

…E14.- Rahmensatzbegründung Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Eine Nachuntersuchung in 5 Jahren ist erforderlich Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d. Behinderung ist ab 2011-01-01 aufgrund der vorgelegten relevanten Befunde möglich. Der(Die) Untersuchte ist voraussichtlich…

BFG RV/5100861/2013Rückwirkende Feststellung des Grades der Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.08.2014

…Folge des Hauptleidens zu sehen ist. Eine Nachuntersuchung in 3 Jahren ist erforderlich. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d. Behinderung ist ab 2012-06-01 aufgrund der vorgelegten relevanten Befunde möglich. Der(Die) Untersuchte ist voraussichtlich n i c h t dauernd außerstande…

BFG RV/5100001/2023Erhöhte Familienbeihilfe / rückwirkende Gewährung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2023

…2020 möglich; Eine rückwirkende Anerkennung ab 05/2016 GdB 50% ist aufgrund fehlender Fachbefunde mit erheblicher Beeinträchtigung und Therapiebestätigungen ab diesem Zeitraum nicht möglich. Im von Frau ***A2*** (Allgemeinmedizinerin) erstellten Gutachten wurde der Grad der Behinderung (GdB) im Zeitpunkt der Diagnose mit 50% ermittelt. Es…

BFG RV/7100406/2017Ein Grad der Behinderung (GdB) von zumindest 50% nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2018Teil 1/2

…gut korrigierte Skoliose Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Eine Nachuntersuchung in 3 Jahren ist erforderlich. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d. Behinderung ist ab 2012-06-01 aufgrund der vorgelegten relevanten Befunde möglich. Der(Die) Untersuchte ist…

BFG RV/7105307/2017Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2018

…wonach die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung erst ab 02/2017 aufgrund des vorgelegten neurologischen-psychiatrischen Sachverständigengutachtens möglich sei, nicht in Einklang zu bringen. Eine geistige Behinderung infolge einer Intelligenzminderung entstehe bereits aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung nicht erst mit einer behördlichen Antragstellung…

BFG RV/7101890/2019Erhöhte Familienbeihilfe - Bindung an rückwirkende Beurteilung durch schlüssige ärztliche SV-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.10.2019

…oder "die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung" ab einem näher genannten Zeitpunkt "möglich" sei." Nach dem Sinn des § 8 Abs 6 FLAG 1967 und der dazu ergangenen ständigen Judikatur des VwGH steht fest, dass nicht nur die Feststellung des Grades der Behinderung…

BFG RV/2100772/2013Zeitpunkt des Eintrittes der Selbsterhaltungsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2015

…gelangte der Sachverständige im Wesentlichen zum selben Befund und zur selben Einschätzung. Zur Rückwirkung wurde im fachärztlichen Gutachten vom 19. Dezember 2012 ausgeführt: „Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung ist ab 2000-08-01 aufgrund der vorgelegten relevanten Befunde möglich. Der Untersuchte…

BFG RV/2100806/2012Wann Eintritt der Selbsterhaltungsunfähigkeit: Beweiswürdigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.10.2014

…ein Grad der Behinderung von 30 v.H. festgestellt. Der Gesamtgrad der Behinderung wurde mit 100 v.H festgesetzt. Weiter wurde ausgeführt „Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung ist ab 2012-01-01 aufgrund der vorgelegten relevanten Befunde möglich. Der Untersuchte ist…

BFG RV/5101227/2020Schlüssigkeit der Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2022Teil 1/2

…pro Tag. Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Eine Nachuntersuchung in 3 Jahren ist erforderlich. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d. Behinderung ist ab 2010-02-01 aufgrund der vorgelegten relevanten Befunde möglich. Der(Die) Untersuchte ist voraussichtlich…

BFG RV/5100112/2019Rückforderung des Erhöhungsbetrages, der aufgrund eines Fehlers des Finanzamtes zu Unrecht ausbezahlt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2021

…Rahmensatzbegründung: Oberer Rahmensatz, aufgrund der mäßigen Einschränkung der betroffenen Gelenke mit röntg. nachweisbaren Veränderung und ständiger Immunsuppression. Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Eine Nachuntersuchung in 3 Jahren ist erforderlich. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d. Behinderung ist…

BFG RV/7102698/2017Erhöhte Familienbeihilfe Eintritt der Erwerbsunfähigkeit Bindung an Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2020

…es keine Änderung des Grades der Behinderung gegenüber dem Vorgutachten von Juli 2014 gäbe. Da keine Befunde über die schizoaffektive Erkrankung vorliegen würden, könne demgemäß auch keine Einschätzung erfolgen (Anm.: diesbezüglich Änderung gegenüber dem Vorgutachten). Zitat: "Eine rückwirkende Anerkennung der Erwerbsunfähigkeit vor 2006 ist mangels…

BFG RV/7100115/2019Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit als Voraussetzung für die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2019Teil 1/2

…als 6 Monate anhaltend, vor 06/2012 belegen) Eine Nachuntersuchung in 5 Jahren ist erforderlich. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d. Behinderung ist ab 01 06 2012 aufgrund der vorgelegten relevanten Befunde möglich. Die Untersuchte ist voraussichtlich dauernd auBerstande, sich selbst den Unterhalt…

BFG RV/2101207/2015Zeitpunkt des Eintritts der Selbsterhaltungsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.05.2016

…setzte die Sachverständige den Gesamtgrad der Behinderung mit 50 v.H fest und führte aus: „Eine Nachuntersuchung in 3 Jahren ist erforderlich. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung ist ab 2014-06-01 aufgrund der vorgelegten relevanten Befunde möglich. Die Untersuchte ist…

BFG RV/2101854/2014Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2015

…Gesamtgrad der Behinderung: 80 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Ergibt sich führend durch die GS1. Eine Nachuntersuchung ist nicht erforderlich - Dauerzustand. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d. Behinderung ist ab 1973-05-01 aufgrund der vorgelegten relevanten Befunde möglich. Der(Die…

BFG RV/5100865/2015Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2016

…2 Abs. 1 lit. c FLAG mit der Begründung ab, dass die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung erst ab 1.1.2014 bestätigt worden sei. Gegen diesen Bescheid richtet sich die Beschwerde vom 16.9.2014, eingelangt am 18.9.2014. Diese…

BFG RV/7106356/2015Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe bei Bescheinigung der Erwerbsunfähigkeit für den Zeitraum nach dem 21. Lebensjahr der Antragstellerin.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2016

…und begleitender Verhaltenstherapie Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Eine Nachuntersuchung in 3 Jahren ist erforderlich. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d. Behinderung ist ab 2005-05-01 aufgrund der vorgelegten relevanten Befunde möglich. Der(Die) Untersuchte ist…

BFG RV/2100596/2013Eintritt der Selbsterhaltungsunfähigkeit: freie Beweiswürdigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2014

…festgestellt. Weiters wurde ausgeführt: „Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung ist ab 2009-08-01 aufgrund der vorgelegten relevanten Befunde möglich. Der Untersuchte ist voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Eine weitere Rückdatierung ist entsprechend der Befundlage nicht möglich…

BFG RV/7105102/2014Erhöhte Familien­beihilfe: Zeitpunkt des Eintrittes der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2015

…selbstständig. Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Keine Änderung zum Vorgutachten. Die nachgereichten Befunde belegen die 78 monatelange Erwerbstätigkeit am allgemeinen Arbeitsmarkt. Rückwirkender Zeitpunkt des GdB: SW Beschluss Eine Nachuntersuchung ist nicht erforderlich - Dauerzustand. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des…

BFG RV/5100019/2014Produktionsschule und Theaterprojekt als Berufsausbildung? Schlüssigkeitsprüfung hinsichtlich der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2015Teil 1/2

…Rahmensatzbegründung: aufgrund der ständigen Beeinträchtigung im täglichen Leben mit sozialem Rückzug und Isolierung und starker depressiver und psychischer Überlagerung. Gesamtgrad der Behinderung: 70 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Eine Nachuntersuchung in 3 Jahren ist erforderlich. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d…

BFG RV/2100376/2013Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.03.2014

…seit mehreren Jahren Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Eine Nachuntersuchung ist nicht erforderlich - Dauerzustand. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d. Behinderung ist ab 2007-01-01 aufgrund der vorgelegten relevanten Befunde möglich. Der(Die) Untersuchte ist voraussichtlich…