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BFG RV/1100280/2024Rückwirkende Anerkennung des Grades der Behinderung bei einem Kind mit Autismusspektrumstörung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2025

…dass die rückwirkende Anerkennung des Grades der Behinderung mit der Zuweisung zur Autismus-Diagnostik mit 06/2022 möglich sei. Einer rückwirkenden Anerkennung des Grades der Behinderung mit dem Zeitpunkt der Geburt aufgrund einer diskutierten genetischen Ursache oder Prädisposition könne in gutachterlichen Sinn nicht entsprochen werden…

BFG RV/3100430/2024Bescheid des Sozialministeriumservice - rückwirkende Anerkennung einer Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2024

…Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die vorliegende Entscheidung befasst sich mit der Rechtsfrage, ob eine vom Sozialministeriumservice durch Bescheid festgestellte Behinderung auch rückwirkend für frühere Zeiträume anzuerkennen ist. I. Verfahrensgang Der Einkommensteuerbescheid 2022 des Beschwerdeführers (in Folge kurz Bf) vom 2.10.2023 erwuchs…

BFG RV/7104324/2017Erhöhte Familienbeihilfe - rückwirkende Anerkennung auf Grund von SMS-Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2018

…Termin für eine Nachuntersuchung mit 27.05.2020 festgesetzt. Begründend wurde zum Gesamtgrad der Behinderung im Gutachten wie folgt Stellung genommen: In Abänderung zum Vorgutachten kann die rückwirkende Anerkennung eines GdB von 50 % ab 09/2014 erfolgen, da mit Rückstellung in eine Vorschulklasse eine Einschränkung…

BFG RV/7100235/2024Erhöhte Familienbeihilfe: Autismus Spektrum Störung - rückwirkende Anerkennung des Grades der Behinderung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2024

…Diese Punkte treffen nicht zu (§ 8 Abs. 5 Familienlastenausgleichsgesetz 1967). Auf Grund der Übermittlung der BSB-Bescheinigung kann auch im Berufungsverfahren kein früheres Datum der rückwirkenden Zuerkennung attestiert werden, bestätigt ab Datum der ausführlichen Diagnostik im 12/2022. Auch wenn eine angeborene Disposition besteht und…

BFG RV/6100250/2016Erhöhte Familienbeihilfe , ADHS
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2016

…in vollständiger Fassung (Volltext). Gleichzeitig übermittelte das Gericht dem SMS alle im Akt aufliegenden Behandlungsunterlagen des Kindes mit dem Ersuchen auf Abgabe einer ärztlichen Stellungnahme zur rückwirkenden Anerkennung des Grades der Behinderung des Kindes (siehe dazu Telefonate mit dem SMS vom 10.5.2016, Dr…

BFG RV/2100730/2025Rückwirkende Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe gemäß § 8 FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2026

…eine tiefgreifende Entwicklungsstörung festgestellt und der Grad der Behinderung mit 50 % bewertet. Die rückwirkende Anerkennung wurde jedoch erst ab April 2024 vorgenommen, da die psychologische Diagnosestellung am 14.04.2024 erfolgt sei und für davorliegende Zeiträume keine ausreichenden fachärztlichen Nachweise über das Vorliegen einer erheblichen…

BFG RV/7100556/2024Rückwirkende Zuerkennung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung; kein Abweichen von im Gutachten des BSA/SMS attestierten Rückwirkungszeitraumes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.04.2024

…7. 2022 Sachverständigengutachten aufgrund der Aktenlage (FLAG): Anerkennung eines GdB von 50 %, Positionsnummer 03.02.02, Asperger Syndrom und ADHS, rückwirkend ab 04/2022 (erstmalige Diagnosestellung des Asperger Syndrom) 19.5.2022 Mag.a ***Name Psychologin***: Vorbefunde: 2/2014 Mag.a ***Name Psychologin 2***, Psychologie…

BFG RV/7100491/2016Keine rückwirkende Feststellung des Behinderungsgrades durch das Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2016

…mellitus wurde 1/2014 im KH erstdiagnostiziert (Abl. 38). Eine medikamentäre Therapie wurde erst ab diesem Zeitpunkt begonnen. Eine rückwirkende Anerkennung ist daher nicht möglich, auch wenn das Leiden schon längere Zeit bestanden haben mag. Laut Abl. 33 waren erhöhte Zuckerwerte seit 2011 bekannt (vom…

BFG RV/5100070/2024Rückwirkende Feststellung des Grades der Behinderung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2024

…aus 29.04.2023, dass der GdB rückwirkend ab 03/2018 zu berücksichtigen gewünscht wird. Es wurden leider keine fachärztlichen kinderpsychiatrischen, psychologischen Befunde vom 2018 vorgelegt, damit keine rückwirkende Anerkennung des GdB ab 03/2028 [Anmerkung: gemeint wohl 03/2018] möglich. Vorgelegt sind folgende Befunde…

BFG RV/6100596/2018Zeitpunkt der Anerkennung einer Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2020

…die gesamten Unterlagen für eine rückwirkende Feststellung der Behinderung beim Bundesministerium für Soziales und Behindertenwesen aufliegen würden. Mit Beschwerdevorentscheidungen vom 27.03.2018 wies das FA die gegenständlichen Beschwerden als unbegründet ab und begründete dies im Wesentlichen damit, eine rückwirkende Anerkennung einer Behinderung aufgrund der…

BFG RV/5100426/2018Rückwirkende Feststellung des Eintrittes der erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.10.2019Teil 1/2

…9.2017 durchgeführten Untersuchung des Kindes festgestellt: Anamnese: Beschwerde gegen Vorgutachten 2/2017 und 5/2017 mit GdB 50% ab 9/2014 wegen EWR und expressiver Sprachstörung. Um rückwirkende Anerkennung ab 1/2012 wird neuerlich angesucht. Zwischenzeitlich keine Operationen. Derzeitige Beschwerden: Hat ein mangelhaftes Selbstvertrauen…

BFG RV/5101887/2018Rückwirkende Feststellung des Grades der Behinderung ohne Befunde nicht möglich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2019

…zur Einschätzungsverordnung eingeordnet. In der Stellungnahme zum Vorgutachten wurde ausgeführt: „Keine Änderung des Gdb gegenüber dem Vorgutachten. Rückwirkende Anerkennung des GdB von 50% ist ab befundmäßiger Feststellung der Entwicklungsverzögerung 3/2017 möglich. Die bereits davor bestätigten Verhaltensauffälligkeiten ohne Befundnachweise können einem geringeren GdB zugeordnet werden…

BFG RV/5100705/2018Rückwirkende Feststellung des Ausmaßes einer Entwicklungsstörung bei Fehlen aussagekräftiger klinisch-psychologischer Untersuchungen nicht möglich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.09.2018

…sozialen Beeinträchtigung und des deutlich erhöhten Förder- und Betreuungsaufwandes begründet. In der Stellungnahme zu den Vorgutachten wurde ausgeführt: „Keine Befundänderung gegenüber der Letztuntersuchung. Rückwirkende Anerkennung ab 01/2012 nicht möglich, erster klinisch-psychologischer Befund 07/2013, vorher Befunde und keine Therapien“. Im Gutachten betreffend das…

BFG RV/5100861/2013Rückwirkende Feststellung des Grades der Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.08.2014

…30 % steigert um 1 Stufe auf GesGdB 50 %, da die Einschränkung als direkte Folge des Hauptleidens zu sehen ist. Eine Nachuntersuchung in 3 Jahren ist erforderlich. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d. Behinderung ist ab 2012-06-01 aufgrund der vorgelegten relevanten Befunde…

BFG RV/5100001/2023Erhöhte Familienbeihilfe / rückwirkende Gewährung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2023

…und der vorgelegten ärztlichen Befunde erstellt worden. 1. SMS-Gutachten vom 5.10.2021 lautet: Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl. Datumsangabe): Rückwirkende Anerkennung ab 5/2016 bei psychomotorischem Entwicklungsstand unter der Norm; Vorgutachten ***A6*** vom 5.3.2021, GdB 50% bei Entwicklungsstörung der Sprache aufgrund der…

BFG RV/7101890/2019Erhöhte Familienbeihilfe - Bindung an rückwirkende Beurteilung durch schlüssige ärztliche SV-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.10.2019

…Autismus Unterer Rahmensatz, da regulärer Lehrplan möglich PosNr. 03.02.02 50 GdB% 50 Gesamtgrad der Behinderung 50 v. H. Begründung für den Gesamtgrad der Behinderung: Rückwirkende Anerkennung eines GdB von 50 % ab 3/2015, Diagnose einer Verhaltens und emotionalen Störung bei Mag. G. (H…

BFG RV/6100491/2016Antrag auf rückwirkende Zuerkennung erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.02.2017

…des Antragstellers und den vorgelegten Befunden mit Beschreibung des Gesundheitszustandes nachvollziehbar, dass der festgestellte Grad der Behinderung schon vor dem Zeitpunkt der Untersuchung bestanden hatte, kann eine rückwirkende Anerkennung erfolgen. Im Fall von C. F. lagen mir bei der Erstellung eines Aktengutachtens keine Befunde von…

BFG RV/7103337/2017Wiederaufnahme des Verfahrens nach Stellung eines Vorlageantrages; Anerkennung von Aufwendungen für Pflege der Mutter als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2018

…Erben (aus welchen Gründen auch immer) das Vermögen nicht erben, liegt ein rückwirkendes Ereignis gemäß § 295a BAO vor, das die die rückwirkende Anerkennung der außergewöhnlichen Belastung ermöglicht. " Diesbezüglich ist das FA vorerst darauf hinzuweisen, dass es sich bei diesen LStR wie auch bei sämtlichen anderen…

BFG RV/5100723/2015Bindung an Bescheinigung im Sinne des § 8 Abs. 6 FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2016

…nachweislich lt. Befunden seit Oktober 2013. Anamnestisch bereits früher begonnen. Eine Nachuntersuchung ist nicht erforderlich - Dauerzustand. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d. Behinderung ist ab 2013-10-01 aufgrund der vorgelegten relevanten Befunde möglich. Der(Die) Untersuchte ist voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst…

BFG RV/5100827/2015Aufhebung eines antragsbedürftigen Bescheides bei Fehlen eines diesem zugrundeliegenden Antrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2016

…Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 (Richtsatzverordnung BGBl 150/1965) nach der Richtsatzposition 314 mit 50 % bestimmt. Die rückwirkende Anerkennung dieses Grades der Behinderung war aufgrund der vorliegenden relevanten Befunde ab 1.10.2001 möglich, eine Nachuntersuchung in drei Jahren war erforderlich. In der Bescheinigung des Bundessozialamtes aus dem…