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BFG RV/4100575/2022Zuflusszeitpunkt von Rehabilitationsgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2023

…Krankenversicherungsträger (im Wege der Legalzession nach § 23 Abs. 6 AIVG) ist als Werbungskosten (rückgezahlte Einnahmen) gemäß 16 Abs. 2 EStG 1988 zu berücksichtigen. Rechtliche Würdigung: Der Bf. bezog im Jahr 2021 laut den von der Österreichischen Gesundheitskasse übermittelten Lohnzetteln € 38.765,22 an Kranken…

BFG RV/5100942/20151. Werbungskosten einer Lehrerin 2. Nachversteuerung rückgezahlter Versicherungsprämien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2016

…Mit Beschwerdevorentscheidung vom 15. Dezember 2014 wurde der Bescheid vom 13. Februar 2014 abgeändert. Werbungskosten wurden in Höhe von 330,60 € berücksichtigt, sowie Kinderbetreuungskosten in Höhe von 699,45 €. Begründend wurde auf das durchgeführte Vorhalteverfahrens verwiesen. Mit Eingabe vom 14. Jänner 2015 wurde…

BFG RV/7102918/2013Verschiedene Werbungskosten bei Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.08.2014

…In seiner elektronisch eingebrachten Arbeitnehmerveranlagung 2010 machte er folgende hier strittige Werbungskosten geltend: | Pendlerpauschale | EUR 2.707,00 | Reisekosten | EUR 3.693,80 | Anwaltskosten (Arbeitsrechtsstreit) | EUR 5.710,99 Weiters machte der Bf Kinderbetreuungskosten in Höhe von EUR 1…

BFG RV/2100031/2020Rückzahlung (Gegenverrechnung) von Rehabilitationsgeld als Werbungskosten bei rückwirkender Zuerkennung einer Invaliditätspension
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2026

…gelten für die Rückzahlung des Krankengeldes die "normalen" Zu- und Abflussbestimmungen des § 19 EStG 1988 und sei das rückgezahlte Krankengeld im Kalenderjahr 2018 zu erfassen. Am 13. Mai 2019 stellte der Beschwerdeführer durch seinen damaligen rechtsanwaltlichen Vertreter den Antrag auf Entscheidung über die Beschwerde durch…

BFG RV/7103009/2020Werbungskosten und Abflusszeitpunkt bei einer Legalzession (Rückzahlung von Vorschüssen durch das AMS)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2021Teil 1/2

…Einbehaltes (Rückzahlung) als Werbungskosten anerkannt werden können. Da die Invaliditätspension mit Bescheid vom 12.12.2017 (ab 1.11.2013) zuerkannt wurde und auch der Einbehalt durch das Arbeitsmarktservice im Jahr 2017 stattgefunden hat, kann der rückgezahlte Betrag ausschließlich im Kalenderjahr 2017 zu Werbungskosten führen. …

BFG RV/7101514/2023Nachträgliche Gewährung von Rehabilitationsgeld und Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2024

…besteuern. Auch das Krankengeld ist der Besteuerung unterworfen. Die 2021 bei der Auszahlung des Rehabilitationsgeldes einbehaltenen und ans AMS rückgezahlten Betrag von € 2.624,36 wurden nun in der BVE als Werbungskosten für 2021 (Jahr der Auszahlung) berücksichtigt. Sie haben steuerfreie Leistungen wie z…

BFG RV/7100504/20231. Rückzahlung der Mindestsicherug keine Werbungskosten 2. Verkehrsabsetzbetrag nur bei aufrechter Beschäftigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2024

…und der Einkommensteuer unterworfen. Das Krankengeld wurde -wie auch im Erstbescheid ebenfalls der Besteuerung unterworfen. Die 2021 bei der Auszahlung des Rehabilitationsgeldes einbehaltenen und ans AMS rückgezahlten Beträge von gesamt € 5.445,21 stellen für 2021 Werbungskosten dar. Der Beschwerde wird damit teilweise stattgegeben…

BFG RV/7100871/2011Voraussetzungen zur Durchführung einer Pflichtveranlagung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2015

…wird auch durch das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 20.11.2012, 2008/13/0248, bestätigt, wonach die rückbezahlten Sozialversicherungsbeiträge als rückerstattete Werbungskosten (nachträgliche) Einnahmen im Rahmen der begünstigten Auslandstätigkeit und demnach gem. § 3 Abs. 1 Z 11 EStG 1988 von der Einkommensteuer zu befreien waren…

BFG RV/2100073/2016Zurückgezahlte Pensionsversicherungsbeiträge fallen unter Einkünfte gem. § 25 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2020

…des Vorliegens von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit einzubehalten bzw zu entrichten waren, sind die erstatteten (rückgezahlten) Beiträge aufgrund des auszustellenden Lohnzettels im Rahmen der Veranlagung zur Gänze als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit zu erfassen. Sie stellen als rückgängig gemachte Werbungskosten steuerpflichtiges Einkommen dar. Entscheidend ist…

BFG RV/5100753/2022Nachsicht bei überschießender Folge des Zuflussprinzips.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2023Teil 1/2

…Abs. 2 EStG 1988) als Werbungskosten zu berücksichtigen sind (BFG 10.11.2014, RV/5100157/2014; VfGH 11.3.2015, E 1985/2014; VwGH 1.9.2015, Ra 2015/15/0035). Bei der Veranlagung der Einkommensteuer 2012 wurde der rückgezahlte Betrag bei den Werbungskosten berücksichtigt…

BFG RV/7103049/2022Rückerstattete Sozialversicherungsbeiträge (Aufteilung auf inländisches und ausländisches Dienstverhältnis)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.11.2022Teil 1/2

…Zuordnung rückgezahlter Pflichtbeiträge zu den nichtselbständigen Einkünften auf der Einnahmenseite. Diese Fiktion vermag allerdings den Veranlassungszusammenhangmit einer bestimmten Einkunftsquelle (einer bestimmten Art von Einkünften) nicht zu durchtrennen. Daher bewirkt - auf der Ausgabenseite- die Rückzahlung der Pflichtbeiträge keine nachträgliche Umqualifizierung ihrer ursprünglichen Einstufung als Werbungskosten oder…

BFG RV/5101776/2018Nachsicht von Lohnsteuer, die vom Arbeitgeber des Nachsichtswerbers einbehalten und abgeführt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2020

…Abs. 2 EStG 1988) als Werbungskosten zu berücksichtigen sind (BFG 10.11.2014, RV/5100157/2014; VfGH 11.3.2015, E 1985/2014; VwGH 1.9.2015, Ra 2015/15/0035). Bei der Veranlagung der Einkommensteuer 2012 wurde der rückgezahlte Betrag bei den Werbungskosten berücksichtigt…

BFG RV/5101302/2012Rückzahlung von Arbeitslohn bzw.Übergenuss
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2015

…den Einkommensteuerbescheid 2011 vom 2. Oktober 2012 wegen dessen Entscheidung, den rückbezahlten Arbeitslohn nur als Werbungskosten zu berücksichtigen, zur Gänze anzufechten. Als Änderung beantragte der Bf die sofortige Auszahlung der ausstehenden Lohnsteueranteile, die sich durch Rückabwicklung der gezahlten Entgelte aus den Jahren 2007 und 2008…

BFG RV/4100181/2025freiwillige Weiterversicherung und Rückzahlungen der Pensionsversicherungsanstalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.09.2025

…Dies geschehe bestenfalls gleichzeitig. Das Gesetz würde hier aber eindeutig die Vergangenheitsform anwenden, weshalb rückgezahlte Weiterversicherungsbeiträge nur dann Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit sein können, wenn sie in der Vergangenheit, also in den Vorjahren bereits als Sonderausgeben geltend gemacht worden wären. Im Fall stelle es sich…

BFG RV/7101949/2021Ertragsteuerliche Behandlung erstatteter - im Zusammenhang mit nicht der inländischen Besteuerung unterliegender Einkünfte stehender - Sozialversicherungsbeiträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2022

…nach § 69 Abs. 5 EStG 1988 und dem zusätzlichen Pflichtveranlagungstatbestand in § 41 Abs. 1 Z 3 EStG 1988) bei der steuerlichen Erfassung der rückgezahlten Pflichtbeiträge - als rückgängig gemachte Werbungskosten - administrative Erleichterungen geschaffen werden (ErlRV 1471 BlgNR 20. GP 20; vgl. VwGH 23.9.2010, 2007…

BFG RV/7103519/2019Behandlung von rückgezahlten Sozialversicherungsbeiträgen im Zusammenhang mit Auslandseinkünften, für die Österreich kein Besteuerungsrecht hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.10.2020

… 3 Abs. 1 Z 11 EStG 1988 begünstigte Auslandstätigkeit im Bereich der Entwicklungshilfe entrichtet habe. Damit seien aber auch die rückbezahlten Sozialversicherungsbeiträge als rückerstattete Werbungskosten (nachträgliche) Einnahmen im Rahmen der begünstigten Auslandstätigkeit und demnach gemäß§ 3 Abs. 1 Z 11 EStG 1988 von der Einkommensteuer…

BFG RV/3100072/2017Rückzahlung von Rehabilitationsgeldern kein rückwirkendes Ereignis gemäß § 295a BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2018

…für die Rückzahlung der Entgelte der Tiroler Gebietskrankenkasse die „normalen“ Zu- und Abflussbestimmungen des § 19 EStG 1988 gelten. Es sei daher das (im Jahr 2016) rückgezahlte Entgelt der Tiroler Gebietskrankenkasse, das in den Jahren 2014 und 2015 zugeflossen sei, auch in diesen Jahren zu erfassen (…

BFG RV/5101134/2016Abflusszeitpunkt von außergewöhnlichen Belastungen bei behaupteter Finanzierung durch Darlehen eines nahen Angehörigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2018

…Über ein erstes Ergänzungsersuchen des Finanzamtes, den Darlehensvertrag sowie Zahlungsbeleg(e) oder Kontoauszüge über das rückgezahlte Darlehen nachzureichen, legte der Bf am 29.04.2016 folgende Unterlagen vor: Schreiben vom 28.04.2016 „Erklärung zum Darlehensvertrag" Darlehensvereinbarung vom 15.06.2013 zwischen AB als Darlehensgeber…

BFG RV/7104480/2016Zurückweisung eines Vorlageantrages als unzulässig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.09.2016

…Ausstellung eines Lohnzettels ist ein Zahlungsvorgang. Werden Pflichtbeiträge nicht rückgezahlt, sondern mit zukünftigen Beitragszahlungen gegenverrechnet, ist kein Lohnzettel auszustellen. In diesen Fällen stellen allerdings nur die um die Gutschriften verminderten Beitragsvorschreibungen Betriebsausgaben oder Werbungskosten dar. Betreffend die Ausstellung und Übermittlung von Lohnzetteln (§ 84 EStG 1988)…

BFG RV/7103607/2024Rückerstattung von Pflichtbeiträgen zur Sozialversicherung stellt Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2025

…und dem zusätzlichen Pflichtveranlagungstatbestand in § 41 Abs. 1 Z 3 EStG 1988) bei der steuerlichen Erfassung der rückgezahlten Pflichtbeiträge - als rückgängig gemachte Werbungskosten - administrative Erleichterungen geschaffen werden (so VwGH 23.9.2010, 2007/15/0206 mit Hinweis auf ErlRV 1471 BlgNR 20. GP 20). Nach…