…in Bezug auf Schulden der GmbH ist für diese Gesellschaftsform derart charakteristisch, dass nach den sittlichen Wertvorstellungen rechtlich denkender Menschen neben den gesetzlichen Ausnahmen auch in Notfällen weder den Gesellschafter noch den Geschäftsführer eine moralische Verpflichtung treffen wird, für Gesellschaftsschulden einzustehen (VwGH 6.11.1991…
…sittlichen Gründen verpflichtet gewesen, diese Kosten für den Nachlass zu übernehmen. Da der Bf. zusätzlich als Kollisionskurator bestellt gewesen sei, wäre seine moralische Verpflichtung, Kosten zu übernehmen, damit überhaupt ein Nachlass eingeantwortet werden könne, noch größer gewesen. Weiters legte der Bf. den Einantwortungsbeschluss des BG…
…der Verordnung knüpfe nur an die Bezahlung erhöhter Familienbeihilfe, wer sie beziehe, sei unerheblich. Für den Bf bestehe eine familiäre und moralische Verpflichtung, seine Tochter finanziell zu unterstützen. Über die Beschwerde wurde erwogen: Gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988 können Mehraufwendungen des Steuerpflichtigen für Personen…
…steuerliche Vertretung führt an, dass sich dem Gesellschaftsrecht keine Nachschussverpflichtung entnehmen lasse, auch im Gesellschaftsvertrag der ***GmbH*** sei diese nicht vorgesehen gewesen. Eine allenfalls "moralische" Verpflichtung zähle hier nicht. Zusätzlich sei es völlig logisch, dass sämtliche ÖGK-Beiträge bedient worden seien. Dies auch vor dem…
…dass diese ihren Dienst persönlich ausüben müssten, wurde in der Verhandlung angegeben, dass es sich dabei nur um eine moralische Verpflichtung aus Sicht des Arztes handeln könne, vertraglich sei er diesbezüglich frei. Anhand der Dienstpläne werde die Leitstelle des Landes ***1*** informiert, damit diese weiß…
…aufgewiesen hätten, als die Höhe der Verbindlichkeiten darstellten. Eine rechtliche Verpflichtung zur Übernahme der Verbindlichkeiten habe es somit nicht gegeben, eine subjektive moralische Verpflichtung sei für die Beurteilung der steuerlichen Abzugsfähigkeit nicht von Relevanz. ad b) Speziell in außergewöhnlichen Fällen (mehrmalige Umschuldungen, Fremdwährungsverluste, Verkäufe von…
…Stattgabe meiner Berufung, rückwirkend auf die Jahre 2019 und 2020, sowie für die Folgejahre, wenn der entsprechende Tatbestand zutrifft. Abschließend meine private Einstellung: Für mich sind die Aufwendungen eine moralische Verpflichtung, die ich gegenüber meiner Tochter trage, solange es mir möglich ist. Da sie sehr…
…einer derartigen Haftungsübernahme mangelt es daher - sofern keine gesetzliche Verpflichtung hierzu bestand - an der Zwangsläufigkeit im Sinne des § 34 Abs. 3 EStG 1988, da nach den sittlichen Wertvorstellungen rechtlich denkender Menschen auch in Notfällen weder den Gesellschafter noch den Geschäftsführer eine moralische Verpflichtung treffen wird…
…über kein nennenswertes Einkommen, da sie als ehemalige Bauern auch keinen Pensionsanspruch hätten. Es gebe in Land1 sicherlich keine gesetzliche Verpflichtung zur Unterhaltsleistung, aber der Bf und seine Familie würden eine rein menschliche moralische Verpflichtung dazu empfinden, da die Alternative einfach wäre, die Mutter sterben…
…in Notfällen weder den Gesellschafter noch den Geschäftsführer eine moralische Verpflichtung treffen wird, für Gesellschaftsschulden einzustehen (VwGH 07.09.1993, 90/14/0063; vgl. auch VwGH 28.01.2005, 2001/15/0173). Eine ohne gesetzliche Verpflichtung erfolgte Haftungsübernahme des Geschäftsführers für die Gesellschaft stellt ein…
…sei die grundsätzliche Haftungsfreiheit in Bezug auf Schulden der GmbH für diese Gesellschaftsform derart charakteristisch, dass nach den sittlichen Wertvorstellungen rechtlich denkender Menschen neben den gesetzlichen Ausnahmen auch in Notfällen weder den Gesellschafter noch den Geschäftsführer eine moralische Verpflichtung treffen wird, für Gesellschaftsschulden einzustehen (vgl…
…Schulden einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung für diese Gesellschaftsform derart charakteristisch, dass nach den sittlichen Wertvorstellungen rechtlich denkender Menschen neben der gesetzlichen Ausnahme auch in Notfällen weder den Gesellschafter noch den Geschäftsführer grundsätzlich eine moralische Verpflichtung treffe, für die Gesellschaftsschulden einzustehen. Schon die Bürgschaftsübernahme durch…
…dass immer auf die tatsächlichen wirtschaftlichen Verhältnisse abzustellen sei. Auch wenn keine gesetzliche Verpflichtung zur Aufsicht der jugendlichen Kinder bestanden habe, hätte die Bf. sehr wohl eine moralische Verpflichtung gehabt. Zudem habe sich aus der Verwendung des Arbeitszimmers auf Grund der Verfügbarkeit eines sofort erreichbaren…
…Ehegatten zur Gänze übertragen worden. Die Tatsache, dass dieser Betrieb zuvor von den Schwiegereltern im Schenkungswege erworben worden sei, bringe die moralische Verpflichtung mit sich, diesen Betrieb eigenständig zu führen, um ihn an ein Kind aus erster Ehe übertragen zu können. Würde die wirtschaftliche Planung…
…04). Für die Anerkennung von ag. Belastungen komme es nicht auf die rechtliche Verpflichtung aus der Verurteilung an, sondern auf das Verhalten, welches zur Verurteilung führt. Und zu einem Verhalten, welches Schaden anrichtet, gebe es keine rechtliche oder moralische Verpflichtung. Ansonsten würde der Allgemeinheit über…
…Zudem sei die grundsätzliche Haftungsfreiheit in Bezug auf Schulden der GmbH für diese Gesellschaftsform derart charakteristisch, dass nach den sittlichen Wertvorstellungen rechtlich denkender Menschen neben den gesetzlichen Ausnahmen auch in Notfällen weder den Gesellschafter noch den Geschäftsführer eine moralische Verpflichtung treffen wird, für Gesellschaftsschulden einzustehen…
…Veräußerungs- und Belastungsverbot und Wohnrecht finanziell ab. Aus diesem Grund gibt es auch keine eigene Vereinbarung zwischen (dem Bf.) und seinem Vater. Die Kinder haben darüber hinaus eine sittliche und moralische Verpflichtung sich um ihre Eltern zu kümmern. Dies umschließt auch die Übernahme von Krankheitskosten…
…schriftlich angeführten Gründen (Vermeidung firmeninterner Streitigkeiten zwischen Bf., Sohn und Schwiegertochter, die Zuwendende habe zur Unternehmenswertsteigerung nichts beigetragen) die streitverfangene Zuwendung aus einer moralischen Verpflichtung, im Sinne des Schenkungssteuerrechtes, erfolgt ist. Zum Zeitpunkt der Übertragung des Geschäftsanteils war der Sohn nicht mehr Gesellschafter der GmbH…
…dass der Bf. mit 25% Anteil Gesellschafter der F. GmbH. war, ist hervorzuheben, dass weder einen Gesellschafter noch einen Geschäftsführer eine moralische Verpflichtung trifft, für Gesellschaftsschulden einzustehen (vgl. VwGH vom 20. Oktober 2004, 2000/14/0163). Diese Rechtprechung war auch für den mittlerweile verstorbenen Vater…
…Umstände bleibt kein Raum, mögen diese auch von einem – allenfalls auch überwiegenden - Teil der Bevölkerung gut geheißen werden. Vermeintliche moralische Verpflichtungen des Staates haben beim Vollzug der Abgabengesetze nur insoweit Berücksichtigung zu finden, als sie in verbindlichen Normen des Abgabenrechts Deckung finden. Im konkreten Fall…