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BFG RV/3100535/2021Rückforderung von Familienbeihilfe - beihilfenvermittelnde vorgelagerte Berufsorientierungsphase
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.12.2022

…Ab September 2019 durchlief diese Tochter der Beschwerdeführerin eine vorgelagerte Berufsorientierungsphase. Während dieser Zeit besuchte sie die Berufsschule als außerordentliche Schülerin. Die von ihr erbrachten Leistungen wurden beurteilt (und in der Folge zur Gänze für ein neu begonnenes Lehrverhältnis angerechnet). Mit Juni 2020 wurde ein…

BFG RV/6100509/2018Keine Berufsausbildung iSd FLAG bei einmal wöchentlichem Berufsschulbesuch ohne praktische Lehre
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.11.2022

…sei von ihrer Tochter nach ordnungsgemäßem Abschluss des praktischen Teils der Ausbildung im Mai 2016 im beiderseitigen Einverständnis gekündigt worden, da eine Übernahme als Sachbearbeiterin im selben Betrieb erfolgte. Die Schulzeit gelte laut Berufsausbildungsgesetz als Lehrzeit und sei diese als außerordentliche Schülerin fortgesetzt worden. Lt…

BFG RV/7103719/2020Familienbeihilfe - Ständiger Aufenthalt der Kinder in der Türkei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2020

…19 von C. - Schulbesuchsbestätigung vom 28. Juni 2019 über den Schulbesuch der 2a-Klasse (zweite Schulstufe) Volksschule von B. vom 19. November 2018 bis 28. Juni 2019 als außerordentliche Schülerin im Sinne der § 4 des Schulunterrichtsgesetzes, BGBl. Nr. 472/1986. Das FA gab der Beschwerde…

BFG RV/7105128/2016Auslandsaufenthalte des Kindes in Indien zwecks Schulausbildung I
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.07.2019Teil 2/3

…Gatte und ich hatten mit der Klassenlehrerin im Februar eine einmalige Unterhaltung betreffend D und ihrer Schwierigkeiten mit der deutschen Sprache und dass ein erfolgreicher Abschluss schwierig geworden wäre. Wenn ich gefragt werde, warum D außerordentliche Schülerin der G H-Schule war, gebe ich an…

BFG RV/3100884/2014Anspruch auf Familienbeihilfe bei ständigem Auslandsaufenthalt (Drittstaat)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2015

…der [NeueMittelschule] geht hervor, dass die Töchter in den Schuljahren 2006/07 bis 2009/10 bzw 2008/09 bis 2011/12 jeweils von Mai bis Juli die Hauptschule als außerordentliche Schülerinnen besucht haben. Das Finanzamt forderte mit Bescheid vom 20. März 2014 die ausbezahlte Familienbeihilfe…

BFG RV/7102877/2018Auslandsaufenthalte des Kindes in Indien zwecks Schulausbildung II
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.07.2019Teil 1/2

…und dem 20.03.2012, wobei der 20.03.2012 ein Fehltag war, als außerordentliche Schülerin die ... besuchte. Beweismittel: begeifügte Aktenteile sowie anhängiges Verfahren unter GZ RV/7105128/2016 Stellungnahme: Nach der Rechtsprechung des VwGH ist der ständige Aufenthalt im Sinne des § 5 Abs.3…

BFG RV/7102291/2023Ausbildung zum "Diplomierten Kindertrainer" Berufsausbildung i.S.d. FLAG 1967?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss14.02.2024Teil 1/2

…z.B. im Falle von VwGH 2007/15/0050 vom 18.11.2008 eine Ablegung der 4. Klasse einer Religionsschule Osman in Bosnien + Herzegowina als außerordentliche Schülerin den Kriterien einer Berufsausbildung nicht entspräche, weil diese Ausbildung nicht als Äquivalent für eine inländische Berufsreifeprüfung verwendbar wäre;…

BFG RV/7101083/2023Keine Berufsausbildung beim Besuch einer Handelsakademie für Berufstätige mangels Prüfungsantritten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2024

…2006/15/0178). In einem anderen Fall (VwGH 18.11.2008, 2007/15/0050) hat dagegen die Tochter der Beschwerdeführerin als außerordentliche Schülerin keinerlei Unterrichtsstunden besucht, sondern ist nur zu den Prüfungen angetreten und hat diese erfolgreich abgelegt. Selbst in diesem Fall ist aber nach…

BFG RV/4100082/2023Sprachkurs in Paris - keine Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2024

…Musikschule ***13*** absolviert. ***1*** hat im Schuljahr 2021/2022 als außerordentliche Schülerin die Musikschule besucht und im Fach Violine (***14***) teilgenommen. Für das Einstudieren und Üben des Prüfungsprogramms war ein Aufwand von durchschnittlich 3,5 Stunden täglich erforderlich. Weiters wurden noch einzelne Einheiten am Mozarteum…

BFG RV/7103648/2022Von einem Unionsbürger abgeleitetes Aufenthaltsrecht als Familienangehöriger
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2023Teil 1/2

…2 SchOG besucht habe und gemäß § 18 Abs. 14 SchUG nicht beurteilt worden sei, eine Schulbesuchsbestätigung vom 1.7.2022, wonach ***6*** ***7*** die Mittelschule als außerordentliche Schülerin iS §§ 3, 4 SchUG vom 6.9.2021 bis 1.7.2022 besucht habe und trotz Besuches…

BFG RV/5101043/2018Vorliegen einer Berufsausbildung bei Nachholung des Handelsschulabschlusses durch Besuch der Handelsakademie für Berufstätige
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2019

…2006/15/0178). In einem anderen Fall (VwGH 18.11.2008, 2007/15/0050) hat dagegen die Tochter der Beschwerdeführerin als außerordentliche Schülerin keinerlei Unterrichtsstunden besucht, sondern ist nur zu den Prüfungen angetreten und hat diese erfolgreich abgelegt. Selbst in diesem Fall ist aber nach…

BFG RV/7105128/2016Auslandsaufenthalte des Kindes in Indien zwecks Schulausbildung I
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.07.2019Teil 1/3

…wurde es an D kommuniziert? (Dauer des Schulbesuches ab Juli 2011 bis wann: 1, 2, 3 etc Semester? Wieso außerordentliche Schülerin in Ö?) Siehe obige Ausführungen. Es war großteils der Wunsch von D selbst, die Schule in Indien zu besuchen. Von Anfang an war ein…

BFG RV/5100409/2019Keine Familienbeihilfe bei ständigem Auslandsaufenthalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2019

…Kinder in der Türkei die Schule besuchen. Zu dieser Begründung ist anzumerken, dass es sich bei den Zeugnissen nur um Schulbesuchsbestätigungen von 10.12.2014 bis 10.07.2015 als außerordentliche Schülerinnen handelt. Eine Benotung wurde nicht vorgenommen. Im vorgelegten Schreiben des Landesschulrates für Oberösterreich…

BFG RV/3100162/2025Vorbereitung auf Teilprüfung (Abendschule): quantitative Voraussetzung zwecks Anerkennung als "Berufsausbildung" iSd FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2025

…ua. betreffend die Tochter B, geb. 11/2002, bekannt gegeben, dass diese Schülerin der Handelsschule sei; Dauer noch 3 Jahre. Dazu wurde eine Schulbesuchsbestätigung vorgelegt. 2. Im Zuge einer weiteren Überprüfung wurde im März 2021 ua. vorgelegt: Ein Semesterzeugnis der Handelsakademie für Berufstätige v. Feber…

BFG RV/2100391/2023Ist der Hochschullehrgang für "ErzieherInnen für die Lernhilfe" Berufsausbildung iSd FLAG 1967?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.10.2024

…2*** wehrend Ihrer Studium bezogen habe, aus folgenden Gründen: Meine Tochter wurde von der Schule falsch als außerordentlichen Schülerin eingestuft. Nach den ausgeführten Gespräch mit der Schule, hat sie nachträglich eine Bestätigung als normale Schülerin erhalten. Diese Bestätigung habe ich ans Finanzamt Graz bereit eingereicht…

BFG RV/3100123/2016Weitere Berufsausbildung zum "frühestmöglichen Zeitpunkt", wenn wegen Platzmangel auf Warteliste ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2016

…Bf) hatte für seine Tochter B, geb. 8.11.1995, Schülerin, laufend Familienbeihilfe samt Kinderabsetzbetrag bezogen. Im Mai 2015 erfolgte durch das Finanzamt eine Überprüfung des Anspruches, woraufhin das Reifeprüfungszeugnis der Tochter vom 23.6.2015 vorgelegt und mitgeteilt wurde, dass sie eine Ausbildung an…

BFG RV/7103720/2019Berufsschulbesuch allein erfüllt nicht die Voraussetzungen einer Berufsausbildung nach § 2 Abs 1 lit b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.01.2022

…***5*** angegeben. Die Bf trage die überwiegenden Unterhaltskosten. Die Tochter sei bis voraussichtlich 2018 Schülerin. Laut beiliegender Meldebestätigung vom 1.10.2013 ist ***8*** ***9*** seit diesem Tag mit Nebenwohnsitz in ***4***, ***5*** gemeldet, laut Meldebestätigung vom 5.7.2011 war ***8*** ***9*** seit diesem…

BFG RV/7104756/2018Rückforderung Familienbeihilfe - mündliche und schriftliche Matura bestanden, vorwissenschaftliche Arbeit verspätet abgegeben (angebliche Krankheit)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2020

…VWA am 02.02.2018 vorgelegt. Bis dato wurden weder ein Nachweis für die Präsentation der VWA noch das Maturazeugnis vorgelegt. Im Sommersemester 2018 ist T. im Studium A 990 (Besuch einzelner Lehrveranstaltungen UniStG) als außerordentliche Studentin gemeldet." Weiters wurden die Bestimmungen des § 2 Abs…

BFG RV/7102696/2010Umschulungsmaßnahme zur Psychotherapeutin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2017

…Um solchen Menschen etwas beizubringen, habe die Bf. darauf Rücksicht nehmen müssen. Desweiteren habe die Bf. eine außerordentliche Würdigung für den Umgang mit verhaltensschwierigen Schülern und Schülerinnen durch den Stadtschulrat erhalten. Dies bestätige den Standpunkt der Bf., wie wichtig es sei, als Lehrende auf Menschen…

BFG RV/7101709/2017Verlegung des Mittelpunktes der Lebensinteressen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.07.2021Teil 1/2

…direkt vor Ort in Moskau getroffen. Dieser außerordentliche Einsatz (Umsatzsteigerung von 33 % im Jahre 2010) habe eine Ausschüttung von Dividenden überhaupt erst ermöglicht, die ab 2011 erklärungsgemäß in Österreich besteuert wurden. Diese Ausschüttungen wären bei einer bloßen Aufenthaltsdauer von 36 Tagen im Jahre 2010 in…