…1 Umsatzsteuergesetz 1994 (UStG 1994) wird der Umsatz bei der Einfuhr (§ 1 Abs. 1 Z 3) nach dem Zollwert des eingeführten Gegenstandes bemessen. Nach § 5 Abs. 4 UStG 1994 sind dieser Bemessungsgrundlage ua die im Zeitpunkt der Entstehung der Steuerschuld auf den Gegenstand entfallenden Beträge…

…nicht mehr am zugelassenen Warenort befunden und somit entgegen den Bestimmungen in das Zollgebiet verbracht und dadurch der zollamtlichen Überwachung ent­zogen habe. Als Grundlage für die Ermittlung des Zollwertes sei die im Zuge der Abgabe der Zollanmeldung vorgelegte Rechnung der B. mit dem Wert iHv…

…Gehäuse auf. Auch ein Auto, welches nach fünf Jahren restauriert und poliert werde, könne nicht zum Neupreis verkauft werden. Im Rahmen der Ermittlung des Zollwertes durch das Bundesfinanzgericht wurde mit Schreiben vom 1. Dezember 2015 Parteiengehör gewährt. Die Beschwerdeführerin akzeptierte mit Schreiben vom 6. Jänner…

…Abgabenbetrages gemäß Art. 221 Zollkodex (ZK) schrieb das Zollamt dem Beschwerdeführer den Betrag von € 22.63 an Einfuhrumsatzsteuer für 1 Münze zur Entrichtung vor. In der gegen diesen Bescheid gerichteten Berufung wendet sich der Berufungswerber gegen die Heranziehung eines zu hohen Zollwertes, da keine…

…d) zu. Der Berechnung der Bf lägen ermittelte Werte unter Berücksichtigung der Kosten für Material und Arbeit sowie dem Gewinnaufschlag des drittländischen Verkäufers zu Grunde. Überdies sei der Ermittlung des Zollwertes auf den Verkaufspreis im Einfuhrzeitpunkt abzustellen. Da die Bf gutgläubig gehandelt habe, lägen zudem…

…von der abfertigenden Zollstelle anhand der Bemessungsgrundlagen (Beschaffenheit, Menge, Zollwert, Zollsatz) ermittelt und erhoben werden. In bestimmten Fällen werden Waren bereits bei ihrer Überführung in den freien Verkehr der EU auf Grund außertariflicher Befreiungstatbestände von Einfuhrabgaben freigestellt. Die Befreiungstatbestände hinsichtlich der Eingangsabgaben (Zoll einschließlich Einfuhrumsatzsteuer…

…von der abfertigenden Zollstelle anhand der Bemessungsgrundlagen (Beschaffenheit, Menge, Zollwert, Zollsatz) ermittelt und erhoben werden. In bestimmten Fällen werden Waren bereits bei ihrer Überführung in den freien Verkehr der EU auf Grund außertariflicher Befreiungstatbestände von Einfuhrabgaben freigestellt. Die Befreiungstatbestände hinsichtlich der Eingangsabgaben (Zoll einschließlich Einfuhrumsatzsteuer…

…von erotischen oder pornografischen DVD gekannt oder hät­te diese problemlos auf kurzem Wege ermitteln können. Nach Art. 29 ZK sei der Zollwert der Trans­aktions­wert, in der österreichischen Terminologie also der Einstandspreis der Be­schwer­de­führerin als Großhändler im Moment des Grenzübertritts der Ware. Der Zollkodex sehe vor…

…Erwägungen: Art. 29 Abs. 1 ZK bestimmt, dass der Zollwert eingeführter Waren der Transaktionswert ist, das heißt der für die Waren bei einem Verkauf zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Gemeinschaft tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis, gegebenenfalls nach Berichtigung gemäß den Art. 32 und…

…dem zu entrichtenden Betrag festgesetzt und buchmäßig erfasst, so gilt Absatz 3 auch für den zu erhebenden beziehungsweise nachzuerhebenden Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrag. Artikel 70 UZK bestimmt: 1) Die vorrangige Grundlage für den Zollwert von Waren ist der Transaktionswert, das heißt der für die Waren bei…

…mit den Einfuhren bloß als Dienstleister tätig geworden ist. Im Zuge einer bei der **XGmbH** durchgeführten Betriebsprüfung kamen erhebliche Zweifel an der Richtigkeit der von ihr als Anmelderin erklärten Zollwerte hervor. Bei einem Großteil (59 von 61) der Zollabfertigungen legte die SMS unrichtige Handelsdokumente vor…

… 279 BAO teilweise Folge gegeben. Die Abgaben werden wie folgt neu bemessen: Zollwert: 150.000 USD; Zeitpunkt Dezember 2012: 1 € =1,280500 USD Zoll: 2,5% von 117.141,74 = 2.928,54 und EUSt: 20% von 120.070,29 = 24.014…

…EVALUATION, AUTHORISATION OF CHEMICALS)-Erklärungen durchzuführen. Die Kosten der jeweiligen Untersuchung hat grundsätzlich die Bf zu tragen. Bis dato wurden diese beim korrespondierenden Zollwert nicht berücksichtigt. 2. Tarifierung: Die Bf bezog von zwei Lieferanten Windlichter und Teelichthalter aus Glas in unterschiedlicher Aufmachung. Diese wurden als…

…und die Transportkosten höher als € 34,45 seien. Schließlich beantragt er, den Bescheid aufzuheben, die Abgaben neu zu berechnen und dabei einen Zollwert von € 184,45 heranzuziehen. Außerdem begehrt er, von einem Gesamtwarenwert unter € 150,00 auszugehen und die Abgaben mit €…

…dem zu entrichtenden Betrag festgesetzt und buchmäßig erfasst, so gilt Absatz 3 auch für den zu erhebenden beziehungsweise nachzuerhebenden Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrag. Artikel 70 UZK bestimmt: 1) Die vorrangige Grundlage für den Zollwert von Waren ist der Transaktionswert, das heißt der für die Waren bei…

…innerhalb dessen die Waren weiterverkauft werden können, oder iii) sich auf den Zollwert der Waren nicht wesentlich auswirken, b) der Verkauf oder der Preis unterliegt keinen Bedingungen oder Leistungen, deren Wert im Hinblick auf die zu bewertenden Waren nicht bestimmt werden kann, c) dem Verkäufer…

…dass diese vorschriftswidrig in das Zollgebiet verbracht worden war. Art. 31 ZK: (1) Kann der Zollwert der eingeführten Waren nicht nach den Artikeln 29 und 30 ermittelt werden, so ist er auf der Grundlage von in der Gemeinschaft verfügbaren Daten durch zweckmäßige Methoden zu ermitteln…

…ihm bekannte Geschäftsrisiko, dass seine Geschäftspartner, die ihn beauftragten, diese Garantenstellung für sie zu übernehmen, Zollbestimmungen missachten könnten, wodurch sich für ihn zollschuldrechtliche Folgen ergeben (VwGH vom 18.12.2006, 2006/16/0026). Die damalige Bf wurde als Hauptverpflichtete gemäß Art. 203 Abs. 3 vierter…

"Entsteht außer den Fällen des Abs. 2 eine Zollschuld nach den Artikeln 202 bis 205 oder 210 oder 211 ZK oder ist eine Zollschuld gemäß Artikel 220 ZK nachzuerheben, dann ist eine Abgabenerhöhung zu entrichten, die dem Betrag entspricht, der für den Zeitraum zwischen dem…

…Die Waren kamen alle aus China und wurden vom Zollamt Wien in den zoll- und steuerrechtliche freien Verkehr mit Befreiung von der EUSt mit unmittelbar daran anschließender ig Lieferung übergeführt (Verfahren 42xx). Das Zollamt hatte Zweifel an der Höhe der in den Zollanmeldungen erklärten Zollwerte…