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BFG RV/7105185/2016Der Besuch des Lehrgangs "craftprobe" am Institut "scholarium" ist keine Berufsausbildung iSd FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2016

…Berufs- und Lebensentscheidungen junger Menschen, das optimal auf weitere Universitätsstudien, wissenschaftliche Arbeit und unternehmerische Wertschöpfung vorbereitet. Als freiwilliges, privat finanziertes und von engagierten Bürgern gemeinnützig getragenes Ergänzungsprogramm füllt es Lücken zwischen akkreditierten Ausbildungsprogrammen und verhilft zur Orientierung angesichts der zahlreichen Ausbildungsoptionen. Das scholarium ist eine…

BFG RV/7101526/2018Einstellung des Beschwerdeverfahrens mit Beschluss, wenn die beschwerdeführende GmbH wegen Vermögenslosigkeit gelöscht worden ist und kein Abwicklungsbedarf (mehr) besteht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss08.01.2025Teil 2/3

…von Leistungen von Unternehmern und soll somit zu einer Besteuerung auf der Ebene des Letztverbrauchs führen. Nicht erfasst werden hingegen Wertschöpfungen in der privaten Sphäre und somit auch nicht Käufe zwischen Nicht-Unternehmern. Weiters kennt auch das Gesetz selbst Steuerausfälle auf der Ebene des Letztverbrauchs…

BFG RV/2100883/2018Zahlungserleichterungsverfahren: Stundungsansuchen für eine Körperschaftsteuervorauszahlung wegen Begrenzung der Gültigkeit der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2018

…und willkürlich daran, 'Betriebsleistung', 'Umsätze' und 'Wertschöpfung' zu erzielen. So wurde vom Finanzamt Graz-Stadt iVm Herrn BA MSc [M] der am 16.11.2017 beim Verwaltungsgericht angebrachte dazu gehorige Vorlageantrag zur Beschwerde zu obengenannten Bescheid, dem Bundesfinanzgericht nach unzähligen Urgenzen dann vorgelegt, obwohl die…

BFG RV/2100882/2018Zahlungserleichterungsverfahren: Stundungsansuchen für eine Körperschaftsteuervorauszahlung wegen Begrenzung der Gültigkeit der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2018

…mutwillig und willkürlich daran, 'Betriebsleistung', 'Umsätze' und 'Wertschöpfung' zu erzielen. So wurde vom Finanzamt Graz-Stadt iVm Herrn BA MSc [M] der am 16.11.2017 beim Verwaltungsgericht angebrachte dazu gehörige Vorlageantrag zur Beschwerde zu obengenannten Bescheid, dem Bundesfinanzgericht noch nicht vorgelegt, obwohl die Rechtslage…

BFG RV/2100237/2025Nachsicht der Kammerumlage I: Keine sachliche Unbilligkeit, wenn auf Grund des gewählten Geschäftsmodells einer Einkaufsgemeinschaft (hoher Umsatz - geringer Gewinn) eine verhältnismäßig hohe Belastung mit KU auftritt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.05.2026

…wenn sie direkt bei den Vertragspartner der Bf einkaufen würden. Der Installationsbedarf werde im Wesentlichen ohne Aufschlag weiterverrechnet und stelle lediglich einen Durchlaufposten ohne eigene Wertschöpfung dar. Die Erhebung der Kammerumlage für den beschriebenen Vorgang erfolge sowohl bei der Bf als auch bei ihren Mitgliedern…

BFG RV/7101637/2025Studium in Drittstaat (Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland) als Ausschlußgrund für die Zuerkennung der Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2025

…Sie wies darauf hin, dass der Studienaufenthalt mit erheblichen Kosten verbunden sei und ihr Sohn mit der Ausbildung an der renommierten Universität ***3*** einen wesentlichen Beitrag zur Wertschöpfung in seiner beruflichen Tätigkeit in Österreich beitragen werde. Es erging eine abweisende Beschwerdevorentscheidung, in der ausgeführt wurde…

BFG RV/2100149/2018zeitliche Begrenzung der Gültigkeit einer UID
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2021

…zumindest seit 26.02,2015, mir bzw. die Gesellschaften welche ich organschaftlich vertrete, massiv daran hindert "Umsätze" und "Wertschöpfung" zu erzielen (Vgl. RV/2100026/2016, RV/2101186/2016, RV/2101187/2016 und RV/2101303/2016). Es wird nachfolgender Abänderungsantrag gestellt: Das Bundesfinanzgericht (Verwaltungsgericht) möge den…

BFG RV/1100334/2014Leistungen eines inländischen Lokalbestitzers an einen ausländischen Wettanbieter - Ort der sonstigen Leistung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2020

…Ruppe § 6 UStG Rz 357). Die Vermietung und Verpachtung von Grundstücken stellt in der Regel eine passive Tätigkeit dar, die an den Zeitablauf gebunden ist und nicht zu einer signifikanten Wertschöpfung führt. Leistungen, deren Inhalt über die bloße Bereitstellung einer Sache wesentlich hinausgehen, fallen nicht…

BFG RV/1200019/2016Verbringen eines in der Schweiz zugelassenen PKWs zum Einbau eines neuen Fahrwerks in die BRD ohne Abgabe einer Anmeldung zur aktiven Veredelung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2017

…ausgeführt worden und daher auch nicht in den Wirtschaftskreislauf der Europäischen Union gelangt sei. Weder der BRD, wo die Wertschöpfung erfolgte, noch Österreich sei dadurch irgendein Schaden entstanden. Des Weiteren verweist der Bf. auf Entscheidungen des EuGH (C-226/14 und C-228/14) betreffend…

BFG RV/1100208/2014Ort der Leistungen, die aufgrund eines Vertrags über die Aufstellung von Wettterminals (Automaten) erbracht werden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.04.2017Teil 1/2

…C 409/98 - siehe Ruppe § 6 UStG Rz 357). Die Vermietung und Verpachtung von Grundstücken stellt in der Regel eine passive Tätigkeit dar, die an den Zeitablauf gebunden ist und nicht zu einer signifikanten Wertschöpfung führt. Leistungen, deren Inhalt über die bloße Bereitstellung einer Sache…

BFG RV/7106168/2016Kammerumlage 1 verstößt nicht gegen den Gleichheitssatz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2017

…der Automobilzuliefer-Industrie tätig sei, durch die Regelung der Bemessungsgrundlage der KU 1 deshalb unverhältnismäßig belastet, weil die Beschwerdeführerin bei (aufgrund von Durchlaufposten) sehr hohem Materialaufwand eine nur vergleichsweise geringe eigene Wertschöpfung und Gewinn-Marge erziele. Dies ergebe sich daraus, dass die Unternehmen der Automobilzuliefer…

BFG RV/5100013/2017Die Kammerumlage 1 (KU 1) verstößt nicht gegen den Gleichheitssatz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2017

…durch die Regelung der Bemessungsgrundlage der KU 1 deshalb unverhältnismäßig belastet, weil die Beschwerdeführerin bei (aufgrund von Durchlaufposten) sehr hohem Materialaufwand eine nur vergleichsweise geringe eigene Wertschöpfung und Gewinn-Marge erzielt. Dies ergibt sich daraus, dass die Unternehmen der Automobilzuliefer-Industrie von ihren (End-)Kunden…

BFG RV/6100947/2014Anwendung der Opfertheorie bei Abbruch des Gebäudes kurz nach dem Erwerb.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2015

…die Wert erhöhend in die Herstellungskosten eingingen. Alle jene Aufwendungen, die beim betroffenen Vermögensgegenstand keine Wertschöpfung bzw. Werterhöhung bewirkten dürften vor allem aus Gläubigerschutzprinzipien nicht als Vermögen ausgewiesen werden. Dies komme auch im strikten Aktivierungsverbot von Lehrkosten und frustrierten Aufwendungen zum Ausdruck. Vor dem Hintergrund…

BFG RN/6100001/2014Verfassungswidrigkeit der pauschalen Vorauszahlungsregeln im Zusammenhang mit den Neuregelungen betreffend Managergehälter und sonstige Bezüge durch das AbgÄG 2014 (Normenprüfungsverfahren)
geltende FassungBFG-EntscheidungenNormenprüfung (VfGH) - Einzel - Beschluss27.08.2014Teil 3/3

…betrieblich verursacht sind, noch wird vom Gesetzgeber bestritten, dass den Entgelten äquivalente Leistungen gegenüberstehen. Auch die Frage, ob diesen Zahlungen eine entsprechende Wertschöpfung gegenüber steht, spielt keine Rolle. Der Gesetzgeber pönalisiert die Betriebsausgaben offenbar nur deshalb, weil sie eine bestimmte Höhe überschreiten, deren Begründung sich…

BFG RV/7102753/2013Aufteilung der Vorsteuerbeträge nach der Zurechenbarkeit (§ 12 Abs. 4 UStG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2014

…Methode der Aufteilung nach dem Umsatzverhältnis angewendet werden (VwGH 11.11.1987, 85/13/0197). Weiters findet eine Aufteilung der Vorsteuern nach der Wertschöpfung (bei steuerpflichtigen Umsätzen einerseits und bei unecht steuerbefreiten Umsätzen andererseits) im Gesetz keine Deckung (VwGH 6.3.1889, 87/15/0087)…

BFG RV/5100446/2021Anwendung einer anderen Methode für die Ermittlung des Betriebsstättenergebnisses durch ausländische Finanzverwaltung keine neue Tatsache iS des § 303 Abs. 1 lit. b BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2024

…Diese würden für geeignet empfunden, wenn mehrere Geschäfte sehr eng miteinander verbunden sind, keine Vergleichsdaten für Transaktionen zwischen fremden Dritten identifiziert werden können oder die Parteien erhebliche und einzigartige Wertschöpfungsbeiträge leisten. Gewinnteilungsmethoden wären vor allem dann geeignet, wenn sich die Standardmethoden nicht oder nicht verlässlich…

BFG RV/7102934/2013Privatanteil bei Computeraufwendungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2017

…der Verbesserung der Kenntnisse für die in seinem Beruf jeweils ausgeübte Position gedient. Im Speziellen habe er im Jahr 2012 die im Studium erworbenen Zusatz­kenntnisse des „Change Managements“ und „Wertschöpfungs­managements“ in seiner Eigenschaft als Geschäftsführer der B GmbH nützen können. Die von ihm angeführten Werbungskosten…

BFG RV/3100406/2013Energieabgabenvergütung für ein Biomasseheizkraftwerk
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2015

…Demnach würden sich diese Branchen nach Art, Struktur, Wertschöpfungsprozess und Ausgangsposition im Wettbewerb erheblich unterscheiden. Das produzierende Gewerbe sei durch die Herstellung und den Vertrieb von Waren (Sachgütern) gekennzeichnet. Ein typisches Merkmal der Dienstleistung hingegen sei nach dem Wirtschaftslexikon Gabler die Gleichzeitigkeit von Produktion und…

BFG RV/7100571/2024Bei Funktionsänderung eines Gebäudes sind Abbruchkosten und Restbuchwert sofort abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2026

…die Zielgruppe als auch die Nutzungsart verändern. Während die ursprüngliche Nutzung auf eine funktionale Beherbergung im Niedrigpreissegment ausgelegt war, zielt das neue Konzept auf ein Premiumsegment mit deutlich höherer Wertschöpfung ab. Dadurch liegt eine nachhaltige qualitative und wirtschaftliche Aufwertung des Gebäudes vor, die dessen Marktposition…

BFG RV/7102055/2024Internationale Verrechnungspreise - Berechnung von Procurement Fees
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2026

…5 %") für diese Transaktionen erfolgte sowohl durch die Bf. als auch durch die belangte Behörde. Diese "GSM-Leistungen" der ***Bf1 kürzel*** bzw der lokalen Einkaufsmanager wurden nach Implementierung des Materialeinkaufssystems unstrittig als Dienstleistung mit geringer Wertschöpfung bzw. geringen Risiken (daher Anwendung der Kostenaufschlagsmethode mit Cost…