…Informatikverfahren („e-Zoll“) erstellten Anmeldung die abzufertigende(n) Ware(n), nämlich (5 Kartons mit) elektrische(n) Decken- und Wandleuchten aus Kunststoff, LED-Saunaleuchten, der Warennummer (WNr.) 9405 1028 90 (Zollsatz: 4,7 %), durch die Anführung der WNr. 8531 2020 90 (Zollsatz: 0 %), falsch bezeichnet hat…

…Verfahren "e-Zoll" erstellten Anmeldung die abzufertigende(n) Ware(n), nämlich (1 Karton mit) elektrische(n) Decken- und Wandleuchten aus Kunststoff, LED-Saunaleuchten, der Warennummer (WNr.) 9405 1028 90 (Zollsatz: 4,7 %), durch die Anführung der WNr. 8531 2020 90 (Zollsatz: 0 %), falsch bezeichnet hat…

…der Position 8512 und 8530 -andere Geräte - - andere - - - andere, unter Verwendung der Warennummer 8531 8095 90 zur Einfuhr in den zollrechtlich freien Verkehr der Gemeinschaft an. Als Folge der Annahme dieser Anmeldung wurde gemäß Art.221 ZK der Eingangsabgabenbetrag idHv € 4.043,97 (Zoll…

…dass in näher bezeichneten Zollanmeldungen zur Überführung von Reis in den zollrechtlich freien Verkehr im Zeitraum Dezember 2008 bis Mai 2010 unzutreffende Warennummern angegeben sind und Abgabenbeträge in der Folge mit einem geringeren als dem gesetzlich geschuldeten Betrag buchmäßig erfasst worden sind (siehe dazu die…

… 279 Bundesabgabenordnung Folge gegeben. Die als "Artwork: Gelatin Silver Print" bezeichnete eingeführte Ware wird in die Warennummer 9701 9000 00 gereiht. Für die Ware wird bei einer Bemessungsgrundlage von € 10.952,19 bei einem Abgabensatz von 0,000% kein Zoll (A00) festgesetzt. Für die…

…I. Die verbindliche Zolltarifauskunft wird gemäß § 279 BAO dahingehend abgeändert, dass die Ware unter die Warennummer 2101 2092 der Kombinierten Nomenklatur eingereiht wird. Im Übrigen wird die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs…

…Rechnung | Warennummer | Abgabenart | Bemessungsgrundlage in EUR | Abgabensatz | Betrag in EUR | 1 | 1 | 9503 00 99 90 | Zoll | 59,63 | 0 % | 0,00 | | | | EUSt | 59,63 | 20 % |…

…MRN ***1*** betreffend Eingangsabgaben zu Recht erkannt: I. Der angefochtene Bescheid wird entsprechend den diesbezüglichen Feststellungen in der verfahrensgegenständlichen Beschwerdevorentscheidung wie folgt abgeändert: Die Anführung der Warennummer im Feld 33 der o.a. Zollanmeldung wird abgeändert auf: 9619 0050 10. Die Festsetzung des Zolls wird…

…betreffend Eingangsabgaben zu Recht erkannt: I. Die Warennummer im Feld 33 der Zollanmeldung wird geändert auf: 4902 9000 00 II. Die Festsetzung der Abgaben wird geändert von € 1,60 auf € 0,80. Die Bemessungsgrundlage ist dem Ende der Entscheidungsgründe zu entnehmen und bildet…

…angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Abgaben (nur Zoll) zu ***MRN*** werden abweichend neu festgesetzt: | Pos.Nr. | Warennummer | Bemessungsgrundlage | Zollsatz | Betrag | 1 | 8528 7199 00 | € 743.810,28 | 3,5 % | € 26.033,36 |…

…zu Recht erkannt: I. Zu MRN ***1***: Der angefochtene Bescheid wird abgeändert: Die Anführung der Warennummern in den Feldern 33 der Zollanmeldung wird für beide Positionen abgeändert auf: 9619 0050 10 Die Festsetzung des Zolls wird zu Gunsten der Bf. abgeändert von € 21.197…

…Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Abdeckplanen mit Ursprungsland China sind mit den Zollanmeldungen ***MRN*** vom 3. Februar 2020 in die Warennummer 3926 9097 90 eingereiht und antragsgemäß zum zollrechtlich freien Verkehr überlassen worden. Am 12. März 2020 wurde durch den Vertreter des Warenempfängers…

…Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Poolabdeckungen mit Ursprungsland China sind mit den Zollanmeldungen ***MRN*** vom 4. Juli 2017 in die Warennummer 3926 9092 90 eingereiht und antragsgemäß zum zollrechtlich freien Verkehr überlassen worden. Am 12. März 2020 wurde durch den Vertreter des Warenempfängers…

…Zahl: ***1***, wurde dem Antrag der Beschwerdeführerin auf Erweiterung der Inanspruchnahme der aktiven Veredelung teilweise stattgegeben und in der Bewilligung für die umgebauten (veredelten) Personenkraftwagen die Warennummer 8703 angegeben. In der Begründung wurde ausgeführt: "(…) In den Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) steht zur Einreihung…

…mit Ursprungsland China sind mit Zollanmeldung ***MRN*** (Position Nr. 7) vom 4. November 2019 als Teil einer größeren Sendung in die Warennummer 3926 9092 90 eingereiht und antragsgemäß zum zollrechtlich freien Verkehr überlassen worden. Am 16. März 2020 wurde vom Empfänger der Waren, der ***Bf***…

…Im Feld 33 des Einheitspapiers wurde als Warennummer für die "***WL***" "9401 8000 00" und für die "***RL***" "3926 9092 90" angeführt. Die Anmeldung MRN ***17AT*** weist zum Feld D/J unter dem Code "P211" den Beschauvermerk "Warenkontrolle - Einschaltung der ZVZ oder TUA Cont.Nr…

…eine Sendung Wasserhängematten mit Ursprungsland China zur Einfuhrabfertigung gestellt und unter der Warennummer 3926 9092 90 angemeldet worden. Für die in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführten Waren wurden an Zoll (A00) € 8.445,23 und an Einfuhrumsatzsteuer (5EV) € 27.804,38 mitgeteilt. Mit…

…verbindlichen Zolltarifauskunft für "Tantal Ingots geschmolzen". Die Bf hat dem Antrag die Produktinformation RS-215 (RAW Material Specification) a ngeschlossen und in Feld 7 und Feld 8 des Antrages die Einreihung der Ware in die zehnstellige Warennummer 8103 2000 00 TARIC vorgeschlagen. In "Feld 9…

…Warenbezeichnung (Feld 31 des Einheitspapiers) „Desinfektionsmittel" an. Im Feld 33 des Einheitspapiers wurde als Warennummer „3808 9420 90 V999" angeführt. Nach erfolgter Warenkontrolle und Entnahme einer Warenprobe wurden die Waren in den freien Verkehr überlassen und der Bf. die buchmäßige Erfassung der Eingangsabgaben mitgeteilt. Mit…

…beantragte die Österreichische Post AG beim Zollamt Wien die Überführung einer Briefsendung in den zollrechtlich freien Verkehr. Laut den Angaben im Feld 33 dieser Zollanmeldung handelt es sich bei der zur Zollabfertigung gestellten Ware um ein Erzeugnis der Warennummer 8517620090, das sind Geräte zum Empfangen…