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BFG RV/7104582/2016Zwei Jahre Lernen für vier Teilprüfungen der Berufsreifeprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2020Teil 2/2

…um von einer Berufsausbildung i.S.d. FLAG 1967 zu sprechen (vgl. BFG 21.9.2017, RV/7105997/2015). ... Die Verwaltungspraxis geht bei Vorbereitungskursen zur Berufsreifeprüfung davon aus, dass Familienbeihilfe für längstens vier Monate bis zu einer Teilprüfung in einem Gegenstand zustehe (zu Details siehe…

BFG RV/2100432/2023Maturaschule für Externistenreifeprüfung: vier Monate Vorbereitungszeit je Zulassungsprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2026

…2022 und nächste Teilprüfung aus Bildnerisches Gestalten am 11.04.2023. Die Ausbildungsphasen außerhalb einer Vorbereitungszeit von vier Monaten können nicht als Berufsausbildung iSd FLAG gewertet werden. Damit ist jedoch das Schicksal der Beschwerde schon besiegelt, da nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes - wie oben ausgeführt…

BFG RV/7103392/2016Rückforderung von Familienbeihilfe (Externistenreifeprüfung Ausschöpfung jeweils 4 Monate für 4 Prüfungen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2020

…ist. Eine Vorbereitungszeit von vier Monaten je Teilprüfung wurde auch vom Bundesministerium für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten als ausreichend erachtet (UFSF vom 02.04.2007, RV/0121-F/07). Nach der Anzahl der erforderlichen Zulassungsprüfungen richtet sich die Länge des Familienbeihilfenanspruches, welche von der schulischen…

BFG RV/7103578/2023Rückforderung von Familienbeihilfe, da eine ernsthaft und zielstrebige Schulausbildung nicht nachgewiesen wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2024

…generell nur dann vor, wenn ein wöchentlicher Zeitaufwand für Kurse und Vorbereitungszeit von mindestens 30 Stunden anfällt. Weiters wird in Lehre und Judikatur angenommen, eine Vorbereitungszeit von vier Monaten sei - im Vergleich zur Ablegung der Matura an einer AHS/BHS - ausreichend. Die wöchentliche Unterrichtsdauer an…

BFG RV/7100759/2020Rückforderung von Familienbeihilfe, da für einen bestimmten Rückforderungszeitraum keine Berufsausbildung vorlag und für den weiteren Rückforderungszeitraum kein ernsthaftes und zielstrebiges Bemühen um den Ausbildungserfolg erkennbar war
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2022

…sein (vgl. VwGH 13.3.1991, 90/13/0241). Eine ernsthafte und zielstrebige Vorbereitung auf die Matura liegt vor, wenn innerhalb von vier Monaten eine Zulassungsprüfung erfolgreich abgelegt wird. Eine Ausbildung, bei der das Kind während langer Zeit zu keiner Prüfung antritt, kann nicht als…

BFG RV/7102207/2014Vorbereitungszeit für die Berufsreifeprüfung - Anspruch auf Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2016

…dass im oben genannten Zeitraum kein Anspruch auf Familienbeihilfe bestanden habe bzw. bestehe. Bei einer ernsthaft und zielstrebig betriebenen Ausbildung sei von einem erforderlichen Vorbereitungsaufwand von maximal vier Monaten pro Teilprüfung auszugehen. Die Bf. erhob am 17. Mai 2013 Berufung (nunmehr: Beschwerde) gegen den Rückforderungsbescheid…

BFG RV/7100390/2019Der Rückforderungsbescheid nach § 26 FLAG 1967 ist ein Sammelbescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.06.2023

…für den Gegenstand Deutsch ersucht und ihr folgende Information erteilt: "Nach derzeitigem Verfahrensstand ist Ihre Beschwerde nicht erfolgversprechend, da bei dieser Art der Ausbildung von ***1*** (Berufsreifeprüfung in vier Gegenständen) maximal für 16 Monate Anspruch auf Familienbeihilfe besteht. Eine Verschiebung der Rückforderungszeiträume ist jedoch wahrscheinlich…

BFG RV/7103794/2023Familienbeihilfe: Berufsreifeprüfung - ernsthaft und zielstrebig betriebene Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.11.2023

…Bei einer ernsthaft und zielstrebig betriebenen Ausbildung ist von einem erforderlichen Vorbereitungsaufwand von maximal vier Monaten pro Teilprüfung auszugehen. Die erste Teilprüfung hat Ihre Tochter im Jänner 2022 abgelegt und der Vorbereitungszeitraum für diese Prüfung erstreckt sich auf Oktober 2021 bis Jänner 2022. Die zweite…

BFG RV/7102878/2022Familienbeihilfe - Berufsreifeprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2023

…die vierte Prüfung gewährt. Von dieser im allgemeinen sachgerechten Annahme und somit typisierenden Betrachtungsweise kann bei abweichenden Sachverhalten im konkreten Einzelfall abgegangen werden, wenn entsprechende Nachweise erbracht werden (etwa wenn eine Vorbereitungszeit auf eine bestimmte Prüfung länger als vier Monate mehr als 30 Stunden pro…

BFG RV/7102383/2017Keine ernsthafte und zielstrebige Berufsausbildung (Externistenmatura)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.02.2021

…ist. Eine Vorbereitungszeit von vier Monaten je Teilprüfung wurde auch vom Bundesministerium für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten als ausreichend erachtet (UFSF vom 02.04.2007, RV/0121-F/07). Nach der Anzahl der erforderlichen Zulassungsprüfungen richtet sich die Länge des Familienbeihilfenanspruches, welche von der schulischen…

BFG RV/7102059/2014Keine zielstrebige Vorbereitung auf die Berufsreifeprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.10.2014

…Absolvierung der einzelnen Prüfungen für die Berufsreifeprüfung kann ein Zeitraum von vier Monaten pro Prüfung angenommen werden. Für vier Gegenstände ist das ein Zeitraum von 16 Monaten. Unter der Voraussetzung, dass die letzte Prüfung im Juni 2014 abgelegt wird, beginnt dieser Vorbereitungszeitraum im März 2013…

BFG RV/5100236/2023Berufsreifeprüfung als Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.06.2024

…Unter der Prämisse, dass das Kind seinen vollen Lerneinsatz dem jeweils einzelnen Gegenstand widme, sei eine Vorbereitungszeit von vier Monaten pro Prüfung ausreichend. Damit wird zum einen sichergestellt, dass in dieser intensiven Lernphase tatsächlich die volle Zeit des Kindes für die Vorbereitung auf die einzelnen…

BFG RV/7104393/2019Familienbeihilfe - Berufsreifeprüfung und frühestmöglicher Zeitpunkt des Beginns der weiteren Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2020

…über die vier Monate pro Prüfung ist nicht möglich." Wie schon festgehalten, legte die Tochter der Bf am 09.06.2015 die Abschlussprüfung an der Fachschule für Sozialberufe in Wr. Neustadt mit gutem Erfolg ab und wurde sie am 30.09.2015 von der Externistenprüfungskommission…

BFG RV/2101151/2019Berufsreifeprüfung (Lehre mit Matura) und Berufsausbildung nach § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2020

…Das erfordere den Antritt zu den einschlägigen Prüfungen innerhalb angemessener Zeit. Bei einer ernsthaft und zielstrebig betriebenen Ausbildung sei von einem erforderlichen Vorbereitungsaufwand von maximal vier Monaten pro Teilprüfung auszugehen. In der Beschwerde vom 10.09.2018 gegen den Rückforderungsbescheid wurde begründend vorgebracht: "Das 3…

BFG RV/7105252/2019Vorliegen einer ernsthaften und zielstrebigen Berufsausbildung (Maturaschule)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2022

…ist. Eine Vorbereitungszeit von vier Monaten je Teilprüfung wurde auch vom Bundesministerium für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten als ausreichend erachtet (UFSF vom 02.04.2007, RV/0121-F/07). Nach der Anzahl der erforderlichen Zulassungsprüfungen richtet sich die Länge des Familienbeihilfenanspruches, welche von der schulischen…

BFG RV/7104764/2018Lernen für die Ergänzungsprüfung zu einem US-High-School-Abschluss mit teilweise negativer Benotung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.08.2021Teil 2/2

…um von einer Berufsausbildung i.S.d. FLAG 1967 zu sprechen (vgl. BFG 21.9.2017, RV/7105997/2015; BFG 19.10.2017, RV/7102012/2016). Der UFS und das BFG haben in mehreren Entscheidungen die Meinung vertreten, eine Vorbereitungszeit von vier Monaten je Gegenstand…

BFG RV/6100808/2015Berufsreifeprüfung, Familienbeihilfe für volljährige Kinder
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2019

…innerhalb angemessener Zeit versuchen, die Voraussetzungen für die Zulassung zur Reifeprüfung zu erlangen. Nach Meinung des Finanzamtes ist bei ernsthaftem und zielstrebigem Studium von einem erforderlichen Vorbereitungsaufwand von maximal vier Monaten pro Teilprüfung auszugehen. Dies wurde auch in der Entscheidung des Unabhängigen Finanzsenates, Außenstelle Innsbruck…

BFG RV/7103834/2016Berufsreifeprüfung - ernsthaftes und zielstrebiges Bemühen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.07.2017

…Planung Bedacht auf einen möglichst zeitnahen Abschluss zu legen. Wenn das Kind seinen vollen Lerneinsatz dem jeweils einzelnen Gegenstand widmet, kann davon ausgegangen werden, dass eine Vorbereitungszeit von vier Monaten ausreichend ist (vgl. UFS 2.4.2007, RV/0121-F/07; UFS 17.11.2005…

BFG RV/4100210/2025Beurteilung der Anspruchsvoraussetzung für Familienbeihilfe ist für jeden Monat anzustellen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.12.2025

…BFG 12.11.2018, RV/7103779/2018 u.a.). Hinsichtlich der "Vorbereitungszeit für die Berufsreifeprüfung" haben UFS und BFG in mehreren Entscheidungen die Meinung vertreten, dass hiefür eine Vorbereitungszeit von (maximal) vier Monaten ausreichend ist (vgl. zB BFG 30.3.2016, RV/7102207/2014 u…

BFG RV/4100229/2023Berufsreifeprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2024

…eine Vorbereitungszeit von ebenfalls vier Monaten ausreichend sei, und hat als Vergleichsmaßstab die Ablegung der Matura an einer allgemein bildenden höheren Schule herangezogen (vgl. 30.3.2016, RV/7102207/2014 uvam.). Was den Zeitraum 07/2021 - 05/2022 anlangt, kann aufgrund der von der Bf…