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BFG RV/2200001/2020Erstattung von Einfuhrabgaben - Einreihung von Glasdekorationen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2023

…der Erzeugnisse in dem Zustand zu suchen, in dem sie zur Zollabfertigung gestellt würden. Aufgrund der Produktinformationen seien die eingeführten Waren weder ausschließlich als Festartikel entworfen und angefertigt worden, noch verfügten die Waren über Verzierungen, Symbole oder Inschriften, die auf Neujahr/Silvester hinwiesen. Der Umstand…

BFG RV/7100525/2012Abweisung einer Teilwertabschreibung bei einer Kunst- und Antiquitätensammlung infolge Fehlens von Beweisen für einen erheblichen und dauernden Wertverlust der Sammlung!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.04.2016Teil 1/2

…Im Gegensatz zu einem Plakat dient ein (Film-)Poster nicht der öffentlichen Informationsvermittlung, sondern wird bevorzugt zur Verzierung von Innenräumen sowie als Wertanlage verwendet. Als Kunstform sind Poster in der Folge der Pop-Art aus der Plakatkunst entstanden und finden sich in jeder Form und…

BFG RV/7500582/2018Fahrlässige Verkürzung der Wiener Gebrauchsabgabe - objektive Tatseite (Gebrauchsabgabepflicht) und subjektive Tatseite (Verschulden) bestritten; Schuldspruch mit Absehen von der Verhängung einer Strafe und Erteilen einer Ermahnung gemäß § 45 Abs. 1 letzter Satz VStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2019

…Mail vom 4.12.2018 zum zu diesem neuen Beschwerdevorbringen der Bf. wie folgt Stellung: "Die Grundgrenze bei Gebäuden, die direkt an den Gehsteig grenzen, ist grundsätzlich das sogenannte „aufstrebende Mauerwerk“. Das heißt, dass sich sämtliche vorspringende Baulichkeiten und Verzierungen, wie Sockel, Zierglieder, Lisenen, Säulen…