…ist ein anerkanntes und zugelassenes Medizinprodukt Bei der Abweisung der Beschwerde wurde begründet, dass a) keine ärztliche Verordnung vorliegt und b) die Kosten von den Krankenkassen nicht übernommen werden. Dazu ist festzuhalten, dass es sich bei der Anwendung des Repuls-Tiefenstrahlers nicht um eine Standardtherapie…

…den verbleibenden Teil der hohen Behandlungskosten müsse die BF selbst tragen. Der nötige Nachweis für die Anerkennung der Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung liege in Form der ärztlichen Verordnung vor. In dem beigelegten Schreiben des Facharztes für Neurologie vom 07.01.2013 findet sich neben einer…

…35 Abs. 3 EStG 1988 (€ 599,00) sowie den Pauschbetrag nach der Verordnung über die ag Bel wegen eigener Behinderung (€ 2.280,00). Die Aufwendungen für die ag Bel ohne SB ließ das Finanzamt mit folgender Begründung nicht zum Abzug zu: "Nahrungsergänzungsmittel, pflanzliche…

…u.a. ersucht, bezüglich der angeführten und als außergewöhnliche Belastung begehrten Aufwendungen eine Kostenaufstellung, die Bezeichnung der Aufwendungen, dazugehörige Rechnungen/Zahlungsnachweise, ärztliche Verordnungen bzw. Behandlungspläne, erhaltene Kostenersätze (Krankenkasse, Versicherungen, Fonds, Land,…) vorzulegen sowie den Zusammenhang der Aufwendungen mit der Behinderung darzulegen. 3.) Die Bf…

…der Anteil der privaten Fahrten nachgewiesen werden könne (zB Vorlage eines Fahrtenbuches). Nach der ab 01.01.2018 anzuwendenden Verordnung über die Bewertung von Sachbezügen betreffend Kraftfahrzeuge bei wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführern sei § 4 der Sachbezugswerteverordnung für die Bemessung des geldwerten Vorteils aus der privaten…

…von Kraftfahrzeugen. Er erzielte aus dieser Tätigkeit Einkünfte aus Gewerbebetrieb. In den beim Finanzamt eingelangten Einkommensteuererklärungen für die Jahre 2012, 2013 und 2014 ermittelte der Bf. den Gewinn pauschal nach Durchschnittssätzen unter Berücksichtigung der Verordnung zu § 17 EStG für nicht buchführende Gewerbetreibende, BGBl. 55/1990…

…des Wohnortes dann als außergewöhnliche Belastung, wenn im Einzugsbereich des Wohnortes keine entsprechende Ausbildungsmöglichkeit besteht. Diese außergewöhnliche Belastung wird durch Abzug eines Pauschbetrages von 110 Euro pro Monat der Berufsausbildung berücksichtigt. Zu dieser Norm erging eine Verordnung des Bundesministers für Finanzen, BGBl. II 624/1995…

…verfügt. Betriebe, die im weitesten Sinn auch bewirten, bei denen allerdings kein maßgebliches Speisenangebot besteht, sind von der Gaststättenpauschalierung nicht erfasst. Um von Gaststätten iSd Verordnung sprechen zu können, ist erforderlich, dass die für das Gaststättengewerbe „typische Kostenstruktur“, insbesondere im Küchenbereich (Personal und Investitionen, etc.)…

…Nach § 2 Abs. 2 der Verordnung BGBl. 1995/624 gelten Ausbildungsstätten innerhalb einer Entfernung von 80 km zum Wohnort als innerhalb des Einzugsbereiches des Wohnortes gelegen, wenn von diesen Gemeinden die tägliche Hin- und Rückfahrt zum und vom Studienort nach den Verordnungen gemäß § 26 Abs…

…Pflichtigen die Zwangsläufigkeit vermuten lässt, obliegt dem Finanzamt mangels medizinischer Fachkenntnis eine derartige Beurteilung, weswegen sie hier auf rechtlich korrekte ärztliche Verordnungen oder Gutachten angewiesen ist. Mangels dieser Gutachten kann dem Berufungs- begehren nicht entsprochen werden." In weiterer Folge brachte die Bf. einen Vorlageantrag ein…

…4/5/10 vom 26.11.2014, betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen (Ausgleichszahlung gem. Verordnung (EG) Nr.883/2004) für die Monate November 2013, Februar 2014 sowie April bis August 2014 zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben.…

… 35 Abs. 3 EStG 1988) im Ausmaß von 294 € berücksichtigt. Zudem wurden zunächst Kosten aus der eigenen Behinderung nach der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen iHv -1.134,63 € anerkannt. In der Bescheidbegründung hielt das Finanzamt fest, dass die Kosten für Massagen ohne Ersatz…

…die Erläuterung, ob in den im angefochtenen Steuerbescheid festgesetzten Abgaben eine Leistungsverpflichtung enthalten sei, die dem Anwendungsbereich des Artikel 14a Ziff.2 der EG-Verordnung 1408/71 zugänglich sei. Die Beschwerdeführerin betreibt auch in Deutschland Land- und Forstwirtschaftliche Betriebe. Nach der am 4. November 2010…

…Weiters ist daraus zu lesen, dass auf Wunsch des Beschwerdeführers die dentritische Zelltherapie durchgeführt wurde und dies aus ärtzlicher Sicht sinnvoll wäre. Eine ärztliche Verordnung ist daraus nicht abzuleiten. Auch wurden mit der Beschwerde keine weiteren Unterlagen seitens des Sozialversicherungsträgers vorgelegt. Daher war spruchgemäß zu…

… 35 Abs. 3 EStG 1988 im Ausmaß von Euro 599,- sowie der Pauschbetrag nach der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen wegen eigener Behinderung (für KFZ) iHv Euro 2.280,- berücksichtigt. Den Abzug der begehrten Aufwendungen für Heilbehandlungen (Massagen und Osteopathie-Behandlungen) versagte die belangte Behörde mangels…

…Erkrankung" (§ 2 Abs. 1 der Verordnung BGBl 303/1996) bei einem Grad der Behinderung von 60 %, sowie Kosten der Heilbehandlung von 2.684,32 € geltend. Zur Erkrankung der Beschwerdeführerin hat bereits der Unabhängige Finanzsenat in seiner Entscheidung vom 30.7.2010, RV/0025-W…

…Höhe von € 7.555,64 und den Freibetrag wegen eigener Behinderung in Höhe von € 401,00 sowie nachgewiesene Kosten nach der zugrundliegenden Verordnung (ao.Belastung) in Höhe von € 1.215,15. Nicht anerkannt wurden Aufwendungen für Sonderklassegebühren in Höhe von € 2…

…VwGH 22.10.1996, 92/14/0172), beispielsweise Hilfsmittel iSd § 4 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen, wird durch deren Anschaffung kein adäquater Gegenwert geschaffen. Auch der BFH (BFH 9.8.1991, III R 54/90 ) vertritt die Ansicht, dass bei Gegenständen…

…ist nicht leserlich) ist Folgendes festzuhalten: Nach der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes (zuletzt VwGH 12.09.2018, Ra 2017/13/0039) ist der Erwerb apothekenpflichtiger Präparate, die ohne konkrete ärztliche Verordnung erworben werden, nicht zwangsläufig erwachsen und daher keine außergewöhnliche Belastung. Sie werden daher gebeten, nachzuweisen…

…Der Beschwerdeführer hat im Streitzeitraum ein Lokal unter der Geschäftsbezeichnung „P“ betrieben und den Gewinn für die Jahre 2011 und 2012 nach der Gaststättenpauschalierungs-Verordnung ermittelt. Anlässlich einer die Veranlagungsjahre 2011 bis 2013 umfassenden Außenprüfung (BP-Bericht vom 7.5.2015) wurde unter der Tz…