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BFG RV/7102974/2010Fluglehrer als Dienstnehmer - hier Unterricht unentgeltlich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2017

…dass die Fluglehrer irgendeine Vergütung für die Flugstunden bei der Pilotenausbildung erhalten. Auch ein verkürzter Zahlungsweg ist nicht anzunehmen, da es schlichtweg keine Zahlungen zwischen Flugschüler und Fluglehrern gegeben hat. Wie gesagt, wäre es widersinnig einen Fixpreis zu vereinbaren, wenn die Flugschüler dann ohnehin weitere…

BFG RV/7104764/2020Grenzgängereigenschaft eines nebenberuflichen Lehrbeauftragten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2021

…führte in dem Rückzahlungsantrag begründend aus, dass die Vergütung für seine nebenberufliche Lehrtätigkeit an der FH-Vorarlberg unter die Einkünfte aus selbständiger Arbeit nach Art 14 DBA-Deutschland falle und demgemäß dem Ansässigkeitsstaat Deutschland das Besteuerungsrecht zustehe. Diese Rechtsauffassung sei auch von seinem deutschen Wohnsitzfinanzamt…

BFG RV/1100236/2014Einkünfte aus der Lehrtätigkeit an einer liechtensteinischen Privatschule - Besteuerungsrecht?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2018

…betreffend einen beim Verein für Bewährungshilfe in Liechtenstein angestellten Bewährungshelfer, zum Ergebnis gelangt, dass Art. 19 Abs. 1 DBA-Liechtenstein nicht zur Anwendung komme, weil die Lehrtätigkeit im Rahmen eines Dienstverhältnisses mit einer selbständigen juristischen Person des privaten Rechts und nicht eines solchen mit dem…

BFG RV/7200140/2017Freischein für in der Luftfahrt verwendetes Mineralöl
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.03.2021

…im Rahmen von Schulungsflügen das Luftfahrzeug zur Verfügung stellt oder wer die Lehrtätigkeit erbringt, stand aufgrund der Angaben in einem vom Beschwerdeführer im Internet veröffentlichten Merkblatt und aufgrund der dem Bundesfinanzgericht vorgelegten Unterlagen unstrittig fest, und wurde durch die Ausführungen des Beschwerdeführers in der Beschwerde…

BFG RV/2100669/2013Besteuerung von Abfertigungen, die anlässlich der Übernahme von ReligionslehrerInnen in den Stand von Vertragsbediensteten ausbezahlt wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2020

…die im § 3 Abs. 1 lit. b Religionsunterrichtsgesetz genannten Religionslehrer für ihre Lehrtätigkeit an öffentlichen Schulen eine Vergütung nach den Ansätzen des Entlohnungsschemas II L (§ 44 des Vertragsbedienstetengesetzes 1948, BGBl. Nr. 86, in seiner jeweils geltenden Fassung) zuzüglich der jeweiligen Bezugszuschläge, nach den für die…

BFG RV/1100100/2013Besteuerungsrecht hinsichtlich der Einkünfte einer an einer Privatschule in Liechtenstein tätigen Lehrerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2016

…betreffend einen beim Verein für Bewährungshilfe in Liechtenstein angestellten Bewährungshelfer, zum Ergebnis gelangt, dass Art. 19 Abs. 1 DBA-Liechtenstein nicht zur Anwendung komme, weil die Lehrtätigkeit im Rahmen eines Dienstverhältnisses mit einer selbständigen juristischen Person des privaten Rechts und nicht eines solchen mit dem…

BFG RV/1100067/2019Einkünfte gemäß Art 14 DBA-FL oder Art 15 DBA-FL
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.10.2023Teil 3/5

…Es liegen weder Gehälter, Löhne noch ähnliche Vergütungen vor, sondern Betriebsstätteneinkünfte des Beschwerdeführers. Die Betriebsstätte ("feste Einrichtung") wurde auf Basis der am 8.8.2005 ausgestellten Bewilligung der Kommission für Ingenieure und Architekten in Liechtenstein zur selbständigen Ausübung der Tätigkeit als Heizungs-, Lüftungs- und Klimaingenieur…

BFG RV/3100372/2011Aufwendungen eines emeritierten Universitätsprofessors sind nicht als Werbungskosten abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2015

…insbesondere der Lehrverpflichtung, auf Dauer zu entbinden. Nach diesen Bestimmungen trifft sohin emeritierte Universitätsprofessoren ab dem Zeitpunkt der Emeritierung keine positiv-rechtliche Anordnung einer Lehrtätigkeit und besteht für sie somit zwar ein Recht die Forschungs- und Lehrtätigkeit fortzusetzen, aber keine damit verbundene Dienstpflicht (UFS 3…

BFG RV/2100294/2023Pendlerpauschale und Pendlereuro bei Vorliegen mehrerer Arbeitsstätten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2024

…Die Auszahlung der Vergütung erfolgt am Ende des Semesters, auf Antrag bei der Institutsleitung zwei Mal im Semester. (6) Eine Refundierung der Reisekosten erfolgt nach vorheriger Vereinbarung mit der Institutsleitung. § 5 Schlussbestimmung (1) Diese Vereinbarung tritt mit der Unterzeichnung in Kraft und gilt für die…

BFG RV/1100188/2014Besteuerungsrecht hinsichtlich der Einkünfte eines an einer Privatschule in Liechtenstein tätigen Lehrers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2016

…betreffend einen beim Verein für Bewährungshilfe in Liechtenstein angestellten Bewährungshelfer, zum Ergebnis gelangt, dass Art. 19 Abs. 1 DBA-Liechtenstein nicht zur Anwendung komme, weil die Lehrtätigkeit im Rahmen eines Dienstverhältnisses mit einer selbständigen juristischen Person des privaten Rechts und nicht eines solchen mit dem…

BFG RV/7400047/2017Kommunalsteuerpflicht eines Vereins, der eine Fachhochschule betreibt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2024Teil 2/3

…FH*** wird für den Fall, dass Sie Urheberrechte Dritter verletzen, keine Haftung übernommen. Darüber hinaus verpflichten Sie sich, im Rahmen Ihrer Lehrtätigkeit nur die von der FH ***FH*** zur Verfügung gestellte (installierte) Original-Software einzusetzen und keine Kopien dieser Software für gewerbliche oder private Zwecke…

BFG RV/7101318/2024Kein Anspruch auf Familienbeihilfe - Ausübung einer Tätigkeit, die einen so geringen Umfang hat, dass sie sich als vollständig untergeordnet und unwesentlich darstellt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2024

…daß eine Lehrtätigkeit von zwölf Stunden wöchentlich für sich genommen als eine solche tatsächliche und echte Erwerbstätigkeit im Sinne des Urteils in der Rechtssache Levin angesehen werden kann. Da "der Raad van State in den Gründen seiner Vorlageentscheidung ausdrücklich festgestellt (hat), daß die betreffende Arbeitnehmertätigkeit…

BFG RV/3100053/2011Werbungskosten in Zusammenhang mit den Bezügen eines emeritierten Universitätsprofessors
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2014

…Lehrverpflichtung, auf Dauer zu entbinden. Nach diesen Bestimmungen trifft sohin emeritierte Universitätsprofessoren ab dem Zeitpunkt der Emeritierung keine positiv-rechtliche Anordnung einer Lehrtätigkeit und besteht für sie somit zwar ein Recht die Forschungs- und Lehrtätigkeit fortzusetzen aber keine damit verbundene Dienstpflicht (UFS 3.5.2013…

BFG RV/3100883/2010Werbungskosten in Zusammenhang mit den Bezügen eines emeritierten Universitätsprofessors
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2014

…Lehrverpflichtung, auf Dauer zu entbinden. Nach diesen Bestimmungen trifft sohin emeritierte Universitätsprofessoren ab dem Zeitpunkt der Emeritierung keine positiv-rechtliche Anordnung einer Lehrtätigkeit und besteht für sie somit zwar ein Recht die Forschungs- und Lehrtätigkeit fortzusetzen aber keine damit verbundene Dienstpflicht (UFS 3.5.2013…

BFG RV/4100097/2025Tätigkeiten in Österreich im Rahmen von Dienstleistungsschecks und eine völlig untergeordnete und unwesentliche Beschäftigung begründen keinen Anspruch auf österreichische Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2026

…für die er als Gegenleistung eine Vergütung erhält (vgl. u. a. Urteile vom 3. Juli 1986, Lawrie-Blum, 66/85, Slg. 1986, 2121, Randnrn. 16 und 17, sowie vom 11. September 2008, Petersen, C-228/07, Slg. 2008, I-6989, Randnr. 45). 27 Weder die…

BFG RV/7103608/2024Ausübung einer Erwerbstätigkeit? Ständiger Aufenthalt der Kinder im Ausland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2024Teil 1/2

…daß eine Lehrtätigkeit von zwölf Stunden wöchentlich für sich genommen als eine solche tatsächliche und echte Erwerbstätigkeit im Sinne des Urteils in der Rechtssache Levin angesehen werden kann. Da "der Raad van State in den Gründen seiner Vorlageentscheidung ausdrücklich festgestellt (hat), daß die betreffende Arbeitnehmertätigkeit…

BFG RV/7101395/2024Tätigkeiten in Österreich im Rahmen von Dienstleistungsschecks und eine völlig untergeordnete und unwesentliche Beschäftigung begründen keinen Anspruch auf österreichische Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2024Teil 1/2

…für die er als Gegenleistung eine Vergütung erhält (vgl. u. a. Urteile vom 3. Juli 1986, Lawrie-Blum, 66/85, Slg. 1986, 2121, Randnrn. 16 und 17, sowie vom 11. September 2008, Petersen, C-228/07, Slg. 2008, I-6989, Randnr. 45). 27 Weder die…

BFG RV/2100418/2009Werbungskosten eines Musikschullehrers: 1. Amerikareise, um bestehende Kontakte zu Musiklehrenden in seiner Heimat für eventuelle Schüleraustäusche zu intensivieren 2. Telefonkosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2014

…Schüleraustäusche zwischen österreichischen und amerikanischen Musikschülern und Studierenden zu ermöglichen und auch die Grundlagen für einen Jugendorchesteraustausch zu festigen, welche auf Initiative des Beschwerdeführers zum Beispiel auch schon mit Holland und Südtirol stattgefunden hätten. Er unterrichte seit dem Beginn seiner Lehrtätigkeit in Österreich vor ca…

BFG RV/5100024/2023Keine Verlagerung des Leistungsortes von Deutschland nach Österreich bei Rechnungsmängeln und Nichtabgabe von zusammenfassenden Meldungen in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2023

…jederzeit zur Verfügung und verbleiben mit freundlichen Grüßen (…)." I.5. Mit Schreiben vom 31.05.2022 wurde der Bf. mit Ergänzungsersuchen aufgefordert, eine Aufstellung seiner Einnahmen samt 5-10 Ausgangsrechnungen hinsichtlich seiner Lehrtätigkeit (Auslandsumsätze) vorzulegen. I.6. Mit 15.06.2022 legte die steuerliche…

BFG RV/7103015/2020Keine Zuzugsbegünstigung bei jedenfalls beabsichtigtem Zuzug aus persönlichen Gründen (Familiennachzug)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2022

…dienenden Tätigkeiten im Kalenderjahr überwiegen. 3. Die dem zuziehenden Wissenschaftler zu bezahlenden Vergütungen (Löhne, Gehälter, Honorare) stellen Aufwendungen (Ausgaben) im Sinne des § 108c Abs. 1 EStG 1988 dar und betragen mindestens das für die Blaue Karte EU erforderliche Bruttojahresgehalt. Z 2 letzter Satz gilt entsprechend.…