…um die Einkünfte des Sportvereins D. Der Bf habe die Funktion des Platzwartes inne. Laut Vereinsrichtlinien falle diese Tätigkeit unter die Gruppe der mittätigen Vereinsmitglieder. Sozialversicherungsrechtlich sei er daher bei der OÖ Gebietskrankenkasse angemeldet worden. Lohnsteuerlich sei laut Richtlinien jedoch gestattet, folgende Spesenersätze lohnsteuerfrei auszuzahlen:…

…Vielmehr sei vom wahren wirtschaftlichen Gehalt auszugehen. Die Auszahlung von steuer- und sv-freien Tagesgeldern und Kilometergeldern nach den Vereinsrichtlinien sie daher nicht zulässig. Am 4. Februar 2013 wurde obige Beschwerde dem Unabhängigen Finanzsenat zur Entscheidung vorgelegt. Dem Erkenntnis zu Grunde gelegter Sachverhalt Unstrittig bezog…

…hätten die Anweisung gehabt, die vom Verein erhaltenen Zahlungen pro Trainingseinheit im Rahmen der Vereinsrichtlinien in Fahrtkosten und Tagesdiäten umzuschreiben und dadurch so Kostenersätze steuer- und sv-frei (bis zu den rechtlich vorgegebenen Höchstgrenzen) behandelt worden seien. Diese Abrechnungen der Trainer seien monatlich an den…

…hätten die Anweisung gehabt, die vom Verein erhaltenen Zahlungen pro Trainingseinheit im Rahmen der Vereinsrichtlinien in Fahrtkosten und Tagesdiäten umzuschreiben und dadurch so Kostenersätze steuer- und sv-frei (bis zu den rechtlich vorgegebenen Höchstgrenzen) behandelt worden seien. Diese Abrechnungen der Trainer seien monatlich an den…

…der vom Verein1 stamme und fälschlich als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit beurteilt worden wäre. Anstelle der steuerfreien Spesenvergütung, die der Verein iSd Abschnitt 7 der Vereinsrichtlinien ausgezahlt hätte, sei von der Amtspartei der betreffende Betrag unrichtigerweise den Einkünften aus nicht selbständiger Arbeit zugerechnet worden. Nachfolgend…

…stamme und fälschlich als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit beurteilt worden wäre. Anstelle der steuerfreien Spesenvergütung, die der Verein iSd Abschnitt 7 der Vereinsrichtlinien ausgezahlt hätte, sei von der Amtspartei der betreffende Betrag unrichtigerweise den Einkünften aus nicht selbständiger Arbeit zugerechnet worden. Nachfolgend erlaube man sich…

…der vom Verein1 stamme und fälschlich als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit beurteilt worden wäre. Anstelle der steuerfreien Spesenvergütung, die der Verein iSd Abschnitt 7 der Vereinsrichtlinien ausgezahlt hätte, sei von der Amtspartei der betreffende Betrag unrichtigerweise den Einkünften aus nicht selbständiger Arbeit zugerechnet worden. Nachfolgend…

…Verein die steuerlichen Begünstigungen für wirtschaftliche Geschäftsbetriebe (Verlust des Freibetrages gemäß § 23 Abs. 1 KStG sowie der pauschalen Betriebsausgaben bei Vereinsfesten in Höhe von 20% der Einnahmen laut Rz 346 der Vereinsrichtlinien). Bei den viermal pro Jahr veranstalteten Vereinsfesten, die 3 bis 4 Tage dauerten…

…§ 34 ff BAO anerkannt. In den Vereinsrichtlinien 2001 des Bundesministeriums für Finanzen (GZ 06 5004/10-IV/6/01 in den im Beschwerdefall maßgebenden Fassungen 5 und 6 [GZ BMF-010200/0012-VI/6/2013 vom 24. Juli 2013 und GZ BMF-010219/0074-VI…

…sorgen. Eine Unterrichtseinheit werde nur dann abgehalten, wenn mindestens fünf Teilnehmer anwesend seien. Der Verein kassiere die Einnahmen (Eintrittsgelder und/oder Mitgliedsbeiträge) und zahle am Monatsende gegen Nachweis der Reiseaufwendungen Taggelder und Kilometergelder im Sinne der damaligen Vereinsrichtlinien bzw. im Sinne des § 3 Z. 16…

…Begründet wurde dies damit, dass analog zu der Bestimmung in Rz 768 der Vereinsrichtlinien der Bf als selbständiger Landwirt im Rahmen seines Betriebes dem Verein zur Verfügung gestanden sei. Nach der Darstellung der historischen Entwicklung des Milchmarktes und des durch die Macht der Großmolkereien ständig…

…nur geringe Einnahmen vorlägen. Nach den Ausführungen des Vereinsvorstandes habe der Gewinn der Kantine 2011 € 7.629,73 und 2012 € 7.657,27 betragen. Vereinsfeste seien nach den Vereinsrichtlinien (Anmerkung: eine Rechtsansicht des Bundesministeriums für Finanzen ohne nach außen bindenden Charakter; in der…

…89 und die Ausgaben bei den Funktionsgebühren um die geltend gemachten Pauschalbeträge von je € 900,00 für zwei Funktionstätigkeiten. Gegen diesen Einkommensteuerbescheid erhob der BF fristgerecht Beschwerde und beantragte unter Verweis auf die Vereinsrichtlinien den Abzug der Ausgaben bei den Funktionsgebühren in voller Höhe…

…Ausgaben wie z.B. Reisekosten auch eine Ausgabenpauschale je Funktionsgebühr und Monat i.H.v. € 75,00 zusteht. Der BF beruft sich diesbezüglich auf entsprechende Bestimmungen der Vereinsrichtlinien 2001 und führt dazu aus, dass auch einem Funktionär der Arbeiterkammer bzw. der Gebietskrankenkasse diese pauschalen…

…Bestimmung des Steuerrechts, in der von einem völlig untergeordneten Nebenzweck die Rede sei, nämlich § 39 Z 1 BAO, könne in Anlehnung an Rz 114 der Vereinsrichtlinien, denen von der Rechtsprechung diesbezüglich nicht widersprochen werde, davon ausgegangen werden, dass 10 % die Obergrenze dessen darstelle, was noch…

…die Erstellung der Stadionzeitung, der Wartung der Homepage und für die Erstellung der Spielberichte. Er sei aus sozial-versicherungsrechtlichen Gründen gemäß den Vereinsrichtlinien angemeldet. Er habe im Rahmen des Jahresausgleiches die mit dieser Tätigkeit in Verbindung stehenden Aufwendungen irrtümlich nicht geltend gemacht. Er möchte dies…

…diese wie folgt: "Es wurden der Abgabenbehörde seinerzeit die aktuellen Statuten des Vereines vorgelegt. Es mag sein, dass die vorgelegten Statuten des Vereines aktuell nicht mehr der Grundvorgabe iS der Vereinsrichtlinien 2001, Rz 866 ff (VereinsR) entsprechen. Die aufgezeigten Mängel stellen jedoch nur Mängel dar…

…und Tagessätze geführt, deren Glaubhaftmachen er in eventu geltend mache. Er weise auf die Rz. 772 der Vereinsrichtlinien hin, wonach bis zu einer monatlichen Höhe der Einnahmen von € 75,00 davon auszugehen sei, dass dem in gleicher Höhe Werbungskosten gegenüberstehen würden. Daraus würde auch…

…Ansicht der steuerlichen Vertretung liege kein Dienstverhältnis vor, daher auch keine steuerpflichtigen Lohneinkünfte, sondern es handle sich bei den ausbezahlten Vergütungen um steuerfreie Spesenersätze im Sinne der Vereinsrichtlinien. Auf die ausführlichen Argumente wird verwiesen. Mit Beschwerdevorentscheidung v. 14.02.2013 wurde die Beschwerde als unbegründet…

…als Sportlehrer tätig. Alle Beträge, die sie erhalten, sind lediglich Spesenersätze, die den Vereinsrichtlinien entsprechen und kein Dienstverhältnis darstellen. Es wurde, ohne den Berufungswerbern Parteienstellung zu geben, deren Tätigkeit im Rahmen des Vereins als Scheinhandlung dargestellt. … Der ***Verein ist gegründet worden, mit dem Vereinszweck…