…Dies im Wesentlichen mit der Begründung, es könne nicht festgestellt werden, dass die Waren der vorübergehenden Ausfuhr in den Veredelungserzeugnissen enthalten seien. Das Zollamt wies in der Folge die dagegen erhobene Beschwerde vom 6. Juli 2020 mit Beschwerdevorentscheidung vom 7. Mai 2021 als unbegründet ab…

…von X und Y nach dem Nichterhebungsverfahren bewilligt. Die im Verfahren befindlichen Einfuhrwaren werden zusammen mit Waren des freien Verkehrs nach bestehenden Produktionsplänen eingeschmolzen, unter Zusatz von Metallen legiert und zu diversen Veredelungserzeugnissen verarbeitet. Die Anschreibung der zu veredelnden Waren erfolgt im Zeitpunkt der Einfuhr…

…außer im Falle des Versands ein besonderes Verfahren unbeschadet des Art 254 UZK erledigt, wenn die in das betreffende Verfahren übergeführten Waren oder die Veredelungserzeugnisse in ein anschließendes Zollverfahren übergeführt werden, aus dem Zollgebiet der Union verbracht oder zerstört werden und kein Abfall übrig bleibt…

…115 leg. cit. Nichtgemeinschaftswaren, die zur Wiederausfuhr aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft in Form von Veredelungserzeugnissen bestimmt sind, einem oder mehreren Veredelungsvorgängen unterzogen werden, ohne dass für diese Waren Einfuhrabgaben erhoben oder handelspolitische Maßnahmen angewandt werden. Gemäß Art. 239 ZK können Einfuhrabgaben in nach dem…

…UZK) d) Ausbesserung (Art.5 Nr.37 Buchstabe d UZK) e) Verwendung von Waren, die nicht in die Veredelungserzeugnisse eingehen, sondern die Herstellung der Veredelungserzeugnisse ermöglichen oder erleichtern, selbst wenn sie hiebei vollständig oder teilweise verbraucht werden (Produktionshilfsmittel) (Art.5 Nr.37 Buchstabe Von der…

…aktiven Veredelung handelt es sich um ein Nichterhebungsverfahren mit wirtschaftlicher Bedeutung, in dem u.a.an Nichtgemeinschaftswaren, die zur Wiederausfuhr aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft in Form von Veredelungserzeugnissen bestimmt sind, Ausbesserungsarbeiten vorgenommen werden dürfen, ohne dass für diese Waren Einfuhrabgaben erhoben oder handelspolitische Maßnahmen…

…werden. Gemäß Art. 114 Abs. 1 Buchstabe a ZK können im aktiven Veredelungsverkehr Nichtgemeinschaftswaren, die zur Wiederausfuhr aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft in Form von Veredelungserzeugnissen bestimmt sind, und zwar, ohne dass für diese Waren Einfuhrabgaben erhoben oder handelspolitische Maßnahmen angewandt werden, im Zollgebiet der…

…werden. Gemäß Art. 114 Abs. 1 Buchstabe a ZK können im aktiven Veredelungsverkehr Nichtgemeinschaftswaren, die zur Wiederausfuhr aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft in Form von Veredelungserzeugnissen bestimmt sind, und zwar, ohne dass für diese Waren Einfuhrabgaben erhoben oder handelspolitische Maßnahmen angewandt werden, im Zollgebiet der…