…im Jahr 2021 folgende steuerlich relevanten Erlöse sowie Aufwendungen: [Grafik] In der Gewinn- und Verlustrechnung sind ua Aufwendungen für Wartungsverträge und Instandhaltung durch Dritte enthalten. Bei den Zuschüssen aus dem Non-Profit-Organisationen Unterstützungsfonds (NPO-Fonds) handelt es sich um direkte, nicht rückzahlbare Zuschüsse…
…eine Duschkabine, Sanitär-produkte sowie Montage in Gesamthöhe von 9.200 €, der Zahlungsnachweis über 4.600 € sowie ein Schreiben des Sozialministeriumsservice betreffend Förderung aus dem Unterstützungsfonds für Menschen mit Behinderung beigelegt. Weitere Ausführungen seitens des Bf. wurden dazu nicht gemacht. In einem weiteren…
…ihre Grundlage in den vorgelegten Honorarnoten der Ärzte, den Bankauszügen betreffend den Erhalt der Kostenersätze und dem Schreiben der Österreichischen Gesundheitskasse vom 09. Dezember 2020 über die Gewährung einer Beihilfe aus dem Unterstützungsfonds. Rechtliche Beurteilung Zu Spruchpunkt I. (Abänderung) § 3 EStG 1988 in der Fassung…
…Nr. ***3***, seit Februar 2019 eine 24h-Stunden-Pflege beschäftigen müsse, deren Notwendigkeit auch vor Bewilligung des Zuschusses des Unterstützungsfonds des Sozialministeriums von 550,00 Euro pro Monat bzw. vor der Einstufung in die Pflegestufe 4 geprüft worden sei. Die dafür angefallenen Pflegekosten - Honorare, Fahrtkosten…
…****1930) ihre Lebenshaltungskosten mit ihrer Mindestpension gedeckt habe. Der Pflegeaufwand ihrer Mutter sei allerdings mit dem Pflegegeld und dem Zuschuss durch den 24-Stunden-Unterstützungsfonds bei weitem nicht gedeckt worden. Daher habe sie die restlichen Kosten der Pflege ihrer Mutter übernommen und auch bezahlt.  …
…Elektrotherapie sowie aktive Heilgymnastik verordnet worden. Die entsprechenden ärztlichen Schreiben dazu würden als Beilage vorgelegt. Ein Teil der Behandlungskosten sei durch einen einmaligen Zuschuss des SVA Unterstützungsfonds übernommen worden, den verbleibenden Teil der hohen Behandlungskosten müsse die BF selbst tragen. Der nötige Nachweis für die…
…Die Kosten für die obgenannten Therapien, von denen der vom Unterstützungsfonds der OÖGKK gewährte Betrag bereits abgezogen worden sei, seien sohin als außergewöhnliche Belastung im Zusammenhang mit der Behinderung seines Sohnes anzuerkennen. Das Finanzamt hat diese Berufung mit Berufungsvorentscheidung vom 5.6.2013 als unbegründet…
…wobei die belangte Behörde nicht angegeben konnte, um welche Zuschüsse aus dem "Non-Profit-Organisationen Unterstützungsfonds" in Höhe von € 212.993,25 es sich handelt. Die belangte Behörde wies noch darauf hin, dass die COFAG hinsichtlich der Prüfung des Mindestbetriebes wie folgt vorgegangen sei…
…lautenden Faktura des ***24*** den Aufenthalt des Bf. im Zeitraum vom 8.9.2021 bis zum 2.2.2023 betreffend nur mit Hilfe eines auf den Betrag von 1.700,00 Euro lautenden Zuschusses des Unterstützungsfonds möglich gewesen sei, habe Herr ***26*** seinen Sohn - wie…
…für Bestattungskosten; 6. Rückersätze und Kostenvergütungen für Sachleistungsansprüche sowie Kostenersätze aus der gesetzlichen Sozialversicherung und Entschädigungen für aufgewendete Heilungskosten; 7. Leistungen aus dem Unterstützungsfonds und besondere Unterstützungen nach den Sozialversicherungsgesetzen; 8. gesetzliche Beihilfen zur Zahlung des Mietzinses oder zur Deckung des sonstigen Wohnungsaufwands; 9. gesetzliche…
…Pfarre *** | 2.718,30 € 643,20 € 770,00 € 175,80 € 145,00 € | 2. Verbindlichkeiten: 2.1. Forderung des Sozialministerium Service aus Unterstützungsfonds (Rückforderung zu AZ ***21***) 2.2. Hypothekarverbindlichkeiten beim Land Vorarlberg zu Wohnbauförderungsdarlehen Nr, ***22*** 2.3…
…für Bestattungskosten; 6. Rückersätze und Kostenvergütungen für Sachleistungsansprüche sowie Kostenersätze aus der gesetzlichen Sozialversicherung und Entschädigungen für aufgewendete Heilungskosten; 7. Leistungen aus dem Unterstützungsfonds und besondere Unterstützungen nach den Sozialversicherungsgesetzen; 8. gesetzliche Beihilfen zur Zahlung des Mietzinses oder zur Deckung des sonstigen Wohnungsaufwands; 9. gesetzliche…
…Pflegegeld | | | -8.749,20 € | abzügl. Unterstützungsfonds | | -2.110,80 € | abzügl. Haushaltsersparnis | | -1.883,52 € | Anzuerkennende Kosten | | | 24.810,51 € Es war daher spruchgemäß zu entscheiden und der Betrag…
…1 des Bundesbehindertengesetzes, BGBl. Nr. 283/1990, konnten zuletzt aus dem Unterstützungsfonds für Menschen mit Behinderung bei der Lieferung von Kraftfahrzeugen für behinderte Menschen Zuwendungen zur Abgeltung der Belastung gewährt werden, die sich nach dem Normverbrauchsabgabegesetz ergab, bis mit dem Budgetbegleitgesetz 2005, BGBl. I Nr…
…unter "Maßnahmen" dabei Unterstützungs- und Entschädigungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der COVID-19 Unterstützungsmaßnahmengesetzgebung und den darauf basierenden Verordnungen und sonstigen Rechtsakten und Ausführungsbestimmungen (zB Fixkostenzuschuss, EpidemieG, NPO-Unterstützungsfonds, Start-Up Hilfsfonds uam) zu verstehen (zu § 239a Abs 6 WTBG 2017 vgl IA 1751/A XXVII…
…für Bestattungskosten; 6. Rückersätze und Kostenvergütungen für Sachleistungsansprüche sowie Kostenersätze aus der gesetzlichen Sozialversicherung und Entschädigungen für aufgewendete Heilungskosten; 7. Leistungen aus dem Unterstützungsfonds und besondere Unterstützungen nach den Sozialversicherungsgesetzen; 8. gesetzliche Beihilfen zur Zahlung des Mietzinses oder zur Deckung des sonstigen Wohnungsaufwands; 9. gesetzliche…
…21 Abs. 2 Z 3 TS 4 KStG 1988 dann nicht steuerpflichtig, wenn diese Einkünfte nachweislich einer Versorgungs- und Unterstützungseinrichtung zuzurechnen sind. Als Unterstützungsfonds einer Körperschaft öffentlichen Rechts, welcher zudem über ein eigenes Statut und getrennte Rechnungskreise verfügt, ist der Pensionsfonds der Bf. als eine…
…Beschwerdevorentscheidung – nachstehende Berechnung vorgenommen: | Gesamtaufwand außergewöhnliche Belastung | 32.309,24 € | Pflegegeld | -8.131,20 € | Unterstützungsfonds | -7.700,00 € | Zwischensumme | 16.478,04 € | Einkommen vor Abzug außergewöhnliche Belastung | 16.118,69 €…
…Das Bett hat 10.700,00 € gekostet und wurde vom Unterstützungsfonds der GKK und vom Land OÖ mit insgesamt 6.293,00 € gefördert. Im Anhang finden sie die detaillierte Auflistung. Beim Bescheid von 2012 wurden nach Berufung die Ausgaben für Kinderbetreuung (Familienhelferin) berücksichtigt…
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Rudolf Wanke über die Beschwerde des ***1*** ***2*** ***3*** ***4***, ***5***, ***6***, vertreten durch den Magistrat der Stadt Wien, Kinder- und Jugendhilfe, Rechtsvertretung Bezirke 2, 20, 1200 Wien, Dresdnerstraße 43, vom 28. Jänner 2020…